Recht-aktuell.de

BAHNSTREIK

Deutsche Bahn klagt gegen Wellenstreik

[11.03.2024] Ein Vorlauf von nur 22 Stunden sei nach Ansicht der Bahn eine blanke Zumutung und gefährde die Versorgung im Land. Der Streik sei unverhältnismäßig, grundlos und rechtswidrig.

> Lesen Sie mehr

BAHNSTREIK

Hat man auch mit dem Deutschlandticket beim Bahnstreik einen Anspruch auf Entschädigung?

[11.03.2024] Viele Inhaber des Deutschlandtickets fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn wegen des Bahnstreiks der Zug ausfällt oder sie eine Verspätung haben?

> Lesen Sie mehr

LANDESSOZIALGERICHT BADEN-WÜRTTEMBERG

Überfahren werden durch wegrollenden Pkw während Verrichtung der Notdurft ist kein Arbeitsunfall

[11.03.2024] Hält ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg an einem Waldweg an, um seine Notdurft zu verrichten, unterbricht dies den versicherten Weg. Kommt das Fahrzeug ins Rollen und stirbt der Arbeitnehmer bei dem Versuch das ...

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT BERLIN-BRANDENBURG

OVG bestätigt Pflicht zur Vorlage eines Masernimmunitätsnachweises für schulpflichtige Kinder

[11.03.2024] Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in mehreren Eilverfahren die Beschwerden von Eltern schulpflichtiger Kinder gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, wonach ...

> Lesen Sie mehr

BAHNSTREIK

Bahnstreik und der Weg zur Arbeit: Muss man zur Not ein Taxi nehmen, um zur Arbeit zu gelangen?

[11.03.2024] Wenn der Zugverkehr zum Stillstand kommt, betrifft dies den Arbeitgeber kaum. Denn es liegt in der Verantwortung der Arbeitenden, selbst dafür zu sorgen, wie sie zur Arbeit gelangen. Doch was passiert, wenn es keine ...

> Lesen Sie mehr

PÜNKTLICH

Rechtfertigt das Zuspätkommen eines Arbeitnehmers aufgrund eines Bahnstreiks eine Abmahnung?

[11.03.2024] Wenn die Bahn streikt, kostet das vielen Arbeitnehmern Nerven und Zeit. Ein pünktliches Erscheinen auf Arbeit wird vielen nur unter Einplanung eines großen Zeitpuffers möglich sein. Da nicht jeder Arbeitgeber den Beginn ...

> Lesen Sie mehr

KANZLEI THOMAS WILL

Weg zum Supermarkt ist im Homeoffice nicht unfallversichert

[11.03.2024] Beim Arbeiten im Homeoffice und dem allmählichen Aufkommen von Mittagshunger entscheidet sich eine Person dafür, dass es Zeit für eine Essensbeschaffung ist. Mit diesem Gedanken macht sich der Betreffende auf den Weg ...

> Lesen Sie mehr

AMTSGERICHT NEUNKIRCHEN

Ausschluss der Eigenbedarfskündigung umfasst auch Sonderkündigungsrecht nach § 573 a BGB

[11.03.2024] Vereinbaren die Mietvertragsparteien formularmäßig den Ausschluss der Eigenbedarfskündigung, so umfasst dies auch das Sonderkündigungsrecht nach § 573 a BGB. Denn Zweck des ...

> Lesen Sie mehr

BUNDESGERICHTSHOF

Keine Nichtigkeit der während der Corona-Pandemie in einer sog. Vertreterversammlung gefassten Beschlüsse

[11.03.2024] Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass während der Corona-Pandemie gefasste Beschlüsse einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer nicht deshalb nichtig sind, weil die Wohnungseigentümer an der ...

> Lesen Sie mehr

BAHNSTREIK

Streik der Lokführer: Gilt ein Bahnstreik als Entschuldigung, wenn man zu spät zur Arbeit kommt?

[11.03.2024] Kann man sich als Arbeitnehmer auf den Bahnstreik berufen, wenn man nicht pünktlich zur Arbeit erscheint?

> Lesen Sie mehr

KANZLEI WRASE

EuGH kassiert Erheblichkeitsschwelle bei Schadenersatz nach DSGVO

[11.03.2024] Seit dem Inkrafttreten der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Jahr 2018 geht es bei einschlägigen Prozessen zum Thema stets auch um die Frage, inwieweit immaterielle Schäden wegen einer ...

> Lesen Sie mehr