RECHT aktuell > juristische Nachrichten > aktuell - fachlich kompetent

RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 11.01.2022

Sollte diese E-Mail nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier

QUARANTÄNE UND URLAUB

Bekomme ich bei Quarantäne Urlaubstage erstattet?

[11.01.2022] Wer im Urlaub krank ist, kann sich die Tage vom Arbeitgeber nachgewähren lassen. Und wie sieht es aus, wenn man mit einer Corona-Erkrankung in Quarantäne muss?

> Lesen Sie mehr

FAHRRADUNFALL

Sturz auf Wirtschaftsweg-Seitenstreifen: Kein Geld für Radlerin

[11.01.2022] Vor überraschenden Gefahren im Straßenverkehr müssen die zuständigen Kommunen warnen. Doch ist das der Fall, wenn eine Radlerin auf dem unbefestigten Seitenstreifen eines Wirtschaftsweges stürzt?

> Lesen Sie mehr

VORSTELLUNGSGESPRÄCH

Impfpflicht: Darf Arbeitgeber von Bewerbern Nachweis verlangen?

[11.01.2022] Ab 15. März soll die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht gelten. Dürfen Arbeitgeber künftig schon bei Gesprächen mit Bewerbern im Einstellungsverfahren nach entsprechenden Nachweisen fragen?

> Lesen Sie mehr

BETRIEBSKOSTENABRECHNUNG

Betriebskostenabrechnung: Auf diese Fehler müssen Mieter achten

[11.01.2022] Mieter zahlen nicht nur ihre Miete, sondern kommen auch für laufende Nebenkosten auf. Doch bei der Abrechnung dieser Betriebskosten läuft nicht immer alles glatt. Worauf kommt es an?

> Lesen Sie mehr

EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Was Beschäftigte wissen müssen

[11.01.2022] Der Gesetzgeber hat für bestimmte Einrichtungen in der Gesundheits- und Pflegebranche eine Impfpflicht beschlossen. Was bedeutet das für die Beschäftigten dort? Und wann können Konsequenzen drohen?

> Lesen Sie mehr

Dürfen Eltern Fotos ihrer Kinder in sozialen Medien wie Facebook oder Instagram posten?

[11.01.2022] Dürfen Eltern Fotos ihrer Kinder in sozialen Medien wie Facebook oder Instagram posten?

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT SACHSEN-ANHALT

Sachsen-Anhalt: OVG Magdeburg hält Prüfpflicht bei der 2G-Regel durch Ladenbetreiber für verhältnismäßig

[11.01.2022] Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat den Antrag eines Betreibers von bundesweiten Filialen des Textileinzelhandels auf Außervollzugsetzung von § 2 a der Fünfzehnten Verordnung über ...

> Lesen Sie mehr

LANDESARBEITSGERICHT HAMM

Streit über Trage- und Pausenzeiten für FFP2-Masken in der Intensivpflege: Rechtswirksamkeit der Versetzung bleibt zunächst offen

[11.01.2022] Das LAG Hamm hat in einem Verfahren um die Versetzung einer Gesundheits- und Krankenpflegerin, die regelmäßige Maskenpausen auf der Intensivstation verlangt hatte, die Berufung der Frau zurückgewiesen. Das ...

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT KOBLENZ

Eilantrag gegen Verbot von „Montagsspaziergängen“ im Landkreis Südliche Weinstraße erfolglos

[11.01.2022] Der Eilantrag eines Bewohners des Landkreises Südliche Weinstraße gegen das für das Kreisgebiet verfügte Verbot von "Montagsspaziergängen" am 3. Januar 2022 blieb ohne Erfolg. Dies entschied das ...

> Lesen Sie mehr

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Bundesverfassungsgericht erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig

[11.01.2022] Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Verbot des Umschlags (Be-, Ent- und Umladen) von Kernbrennstoffen in den Häfen der Freien Hansestadt Bremen durch § 2 Abs. 3 Bremisches ...

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT KOBLENZ

Eilantrag zum Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" erfolglos

[11.01.2022] Der Eilantrag der Vertreter des Bürgerbegehrens "Rettet das Freibad Wittlich", den Bürgermeister der Stadt Wittlich im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, es zu unterlassen, das Wittlicher Freibad ...

> Lesen Sie mehr

>> Noch aktueller, noch mehr Inhalte:
RECHT aktuell im Internet - https://www.recht-aktuell.de/newsletter21/2022-7/link.RTakt_home

AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A	[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsverstoß)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]
B	[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]
E	[Eigenbedarfskündigung]
F	[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]
G	[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]
H	[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]
I	[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]
K	[Kleinreparaturklausel]
M	[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]
P	[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]
R	[Ruhestörung]
S	[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]
T	[Todesstrafe (in Deutschland)]
W	[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]
Z	[Zeugenschutzprogramm]

Impressum

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie diesen auf unserer Internetseite abonniert haben.

Wenn Sie ihn nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich unter der Adresse https://www.recht-aktuell.de/newsletter_abmelden?ic= abmelden.

Herausgeber: ra-online GmbH, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin; Tel.: (030) 280 43 600; Fax: (030) 280 43 899; E-Mail-Adresse: info@ra-online.de; Internet: https://www.ra-online.de; Sitz der Gesellschaft ist Berlin; Geschäftsführer: Stephan Imm; Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 82545; USt-IdNr.: DE217654914

Alle an dieser Veröffentlichung beteiligten Personen sind um die größt mögliche Sorgfalt beim Zusammenstellung der Informationen bemüht, dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere können die Informationen keine fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.