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RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 15.07.2026

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LANDGERICHT KOBLENZ

"All-inclusive Familienhotel" bedeutet nicht "all for kids" und nicht jede Made im Salat begründet einen Reisemangel

[15.07.2026] Kann erwartet werden, dass in einem als „familienfreundlich“ und „Family-Resort“ bezeichneten Hotel die Kinder alle Wasserrutschen und alle Restaurants benutzen dürfen? Begründen ein ...

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OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN

Krankenversicherung muss Kosten einer Hautstraffung nach Fettabsaugung erstatten

[15.07.2026] Nach einer medizinisch indizierten Fettabsaugung können unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände auch die Kosten der anschließenden Hautstraffung als medizinisch notwendige Heilbehandlung ersatzfähig sein. Das ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Pflichtteil beim Erbe: Setzen Sie Ihren Anspruch durch

[15.07.2026] Was ist der Pflichtteil im Erbrecht?
Das Pflichtteilsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 2303 ff. BGB) verankert und schützt die engsten Familienangehörigen vor einer vollständigen Enterbung. Selbst wenn der ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Erbengemeinschaft auflösen: rechtliche Wege und Kosten

[15.07.2026] Was ist eine Erbengemeinschaft und warum sollte man sie auflösen?
Eine Erbengemeinschaftentsteht automatisch, wenn mehrere Personen gemeinsam Erben. Das kann aufgrund gesetzlicher Erbfolge oder durch ein ...

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VERWALTUNGSGERICHT MAINZ

Keine rückwirkende Gewährung eines Ehrensolds

[15.07.2026] Wer ehrenamtlich als Bürgermeister gearbeitet hat, kann später eine lebenslange finanzielle Absicherung (den sogenannten Ehrensold) bekommen. Seit einer Gesetzesänderung 2024 gilt: Man darf diesen Ehrensold auch dann ...

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GERICHT DER EUROPÄISCHEN UNION

Online-Veröffentlichung von Namen von wegen Dopings gesperrten Sportlern nur nach Einzelfallprüfung zulässig

[14.07.2026] Die Online-Veröffentlichung der Namen von Profisportlern, die gegen Anti-Doping-Vorschriften verstoßen haben, kann mit dem Unionsrecht vereinbar sein. Allerdings muss vor der Veröffentlichung eine Abwägung der ...

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EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

EuGH: DFB-Reglement für Spielervermittlung könnte unter eine Ausnahme vom Kartellverbot fallen

[14.07.2026] Die vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Ausnahme für Fälle, in denen mit einer Wettbewerbsbeschränkung ein dem Gemeinwohl dienendes legitimes Ziel verfolgt wird, kann unter bestimmten Voraussetzungen auf ein ...

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VERWALTUNGSGERICHT KOBLENZ

Sprudelbetriebe dürfen vorerst weiter Wasser im Nationalpark Hunsrück-Hochwald entnehmen

[14.07.2026] Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den Eilanträgen zweier Sprudelbetriebe gegen die Anordnung der Einstellung der Entnahme von Grundwasser im Nationalpark Hunsrück-Hochwald stattgegeben.

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AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

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E	[Eigenbedarfskündigung]
F	[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]
G	[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]
H	[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]
I	[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]
K	[Kleinreparaturklausel]
M	[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]
P	[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]
R	[Ruhestörung]
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T	[Todesstrafe (in Deutschland)]
W	[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]
Z	[Zeugenschutzprogramm]

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