17.06.2025
26031 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
16.06.2025Macht eine geimpfte Person gegen die Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch auf Ersatz eines Impfschadens nach einer Impfung mit dem Covid19-Impfstoff Comirnaty (Hersteller: Pfizer/Biontech) geltend, so muss sie nachweisen, dass ihre gesundheitlichen Beschwerden auf der Impfung beruhen. Zeigen sich diese Beschwerden (chronische Kopfschmerzen) aber erst einige Zeit nach der Impfung und kommen für diese Kopfschmerzen auch andere Ursachen in Betracht (hier eine Migräneerkrankung und Einnahme von ADHS-Medikamenten) so ist dieser Zusammenhang zu verneinen und die Klage abzuweisen (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 5.6.2025 - L 6 VE 1042/24).Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de
Chronische Kopfschmerzen sind keine Komplikation nach einer Comirnaty-Impfung: Landessozialgericht Baden-Württemberg 05-06-2025
16.06.2025Macht eine geimpfte Person gegen die Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch auf Ersatz eines Impfschadens nach einer Impfung mit dem Covid19-Impfstoff Comirnaty (Hersteller: Pfizer/Biontech) geltend, so muss sie nachweisen, dass ihre gesundheitlichen Beschwerden auf der Impfung beruhen. Zeigen sich diese Beschwerden (chronische Kopfschmerzen) aber erst einige Zeit nach der Impfung und kommen für diese Kopfschmerzen auch andere Ursachen in Betracht (hier eine Migräneerkrankung und Einnahme von ADHS-Medikamenten) so ist dieser Zusammenhang zu verneinen und die Klage abzuweisen (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 5.6.2025 - L 6 VE 1042/24).Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de - 26003 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
In Gemeinschaftspraxis tätige Physiotherapeuten ohne eigene Zulassung, Patientenstamm und Risiko sind abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig: Landessozialgericht Schleswig-Holstein 28-01-2025
11.06.2025 Medizinische Einrichtung wie Kliniken, Arztpraxen oder Physiotherapiepraxen benötigen der Mitarbeit von Medizinern zur Behandlung der Patienten. Wann sind solche Mitarbeiter abhängig beschäftigt und wann sind sie ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25974 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Wie kann ein Patient in einem Arzthaftungverfahren die Aussage eines Gerichtsgutachters widerlegen? Anmerkung zu zwei aktuellen Entscheidungen des OLG Köln
05.06.2025 Wenn ein Patient gegen einen Arzt Klage erhebt und einen Behandlungsfehler behauptet, so muss er diesen Fehler belegen. Das Gericht beauftragt dann einen Gutachter mit der Prüfung der Frage, ob die Behandlung fehlerhaft ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25911 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Wie kann MVZ 10%ige Honorarkürzung wegen Nichterfüllung der Fortbildungsnachweispflicht durch angestellten Arzt verhindern? Sozialgericht Düsseldorf 17-03-2025
23.05.2025 Vertragsärzte müssen bestimmte Fortbildungspflichten erfüllen (250 Fortbildungspunkte in 5 Jahren). Dies gilt auch für in einem MVZ angestellte Ärzte - das MVZ trägt dann aber die Nachweispflicht. Weist ein ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25896 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Auch bei Nachbesetzung von MVZ-Anstellung muss der nachzubesetzende Arzt fachlich geeignet sein, die Praxis fortzuführen: LSG Berlin-Brandenburg 19-02-2025
21.05.2025 Bei der Nachbesetzung einer Praxis im gesperrten Bereich muss der neue Arzt die Patienten des Praxisabgebers weiterbehandeln können. Daher muss der Nachfolger auch fachlich geeignet sein, die Patienten des Praxisgebers ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25845 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Gesundheitsamt Berlin überprüft medizinische Geräte von Berliner Arztpraxen: 12-05-2025
12.05.2025 Das Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) kündigt Berliner Ärzten derzeit eine Inspektion ihrer Arztpraxen an. Das LaGeSo will bei dieser Inspektion überprüfen, ob die Ärzte die Vorschriften für die Hygiene ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25822 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Chefarzt darf sich nicht einfach ohne Grund durch Oberarzt ersetzen lassen: Bundesgerichtshof 13-03-2025
06.05.2025 Eine Vertreterregelung in einer Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen, die die ärztliche Kernleistung auf Wunsch des Krankenhauses dem ständigen ärztlichen Vertreter des Wahlarztes überträgt (ohne dass der Wahlarzt ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25814 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Chefarzt darf sich nicht einfach ohne Grund durch anderen Arzt ersetzen lassen: Bundesgerichtshof 13-03-2025
06.05.2025 Eine Vertreterregelung in einer Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen, die die ärztliche Kernleistung auf Wunsch des Krankenhauses dem ständigen ärztlichen Vertreter des Wahlarztes überträgt (ohne dass der Wahlarzt ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25793 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Behandlung einer Hochrisikoschwangerschaft in allgemeiner Geburtsklinik ist grob fehlerhaft: OLG Frankfurt 25-02-2025
02.05.2025 Eine mit eineiigen Zwillingen schwangere Hochrisikopatientin darf nur in einer Klinik behandelt werden, die auch über eine neonatologische Intensivstation verfügt. Es ist grob fehlerhaft, wenn diese Patientin weiter ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25777 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
BGH bleibt dabei, dass Nr. 5855 GOÄ analog bei Femtosekundenlaser-Operationen des Auges nur in Ausnahmefällen abrechenbar ist: 24-04-2025
30.04.2025 Ein Augenarzt kann eine ambulant-operative Korrektur einer Hornhautverkrümmung mit einem Femtosekundenlasers (nur) nach Nummer 1345 GOÄ plus Zuschlag nach Nummer 441 GOÄ abrechnen - eine analoge Abrechnung nach Nummer ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25750 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Sonderbedarfszulassungsantrag - Zulassungsgremien müssen Versorgungslage genau prüfen: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 19-02-2025
23.04.2025 Bei einem Antrag eines Arztes auf Erteilung einer Sonderbedarfszulassung haben die Zulassungsgremien zwar einen Beurteilungsspielraum, müssen aber den Fall und insbesondere die Versogungslage ausreichend ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25717 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Covid19 - Formular ist ausreichend zur Aufklärung - keine Haftung des impfenden Arztes wegen Aufklärungsfehler: LG Berlin 10-02-2025
17.04.2025 Der Arzt ist nicht verpflichtet, vor der Impfung eines Mannes mit dem Covid19-Impfstoff Comirnaty mit diesem ein individuelles Aufklärungsgespräch zu führen. Vielmehr reicht es aus, wenn der Arzt dem Mann ein ... Weiterlesenchristmann-law.de - 25665 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Weiterbildender Arzt muss ganztägig in Praxis oder Klinik anwesend sein sonst kann Weiterbildung nicht anerkannt werden: Verwaltungsgerichtshof München 19-03-2025
08.04.2025 Ist ein zur Weiterbildung befugter Arzt nur zweitweilig (hier: 13 Stunden pro Woche) in der Weiterbildungsstätte (hier: Klinik) anwesend, kann dem weiterzubildenden Arzt auch nur eine anteilige Zeit anerkannt ... Weiterlesenchristmann-law.de
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