16.07.2026
28336 Bundesgerichtshof
16.07.2026Der Bundesgerichtshof hat anlässlich eines im elektronischen Rechtsverkehr angebotenen Fitnessstudiovertrags über die Gestaltung einer Bestätigungsseite entschieden, auf die der Verbraucher nach Anklicken einer Kündigungsschaltfläche geleitet wird. Es verstößt gegen die verbraucherschützenden Vorgaben des § 312 k BGB, wenn diese Bestätigungsseite nicht nur ein Formular zur Eingabe der für die Kündigung erforderlichen Angaben und eine Schaltfläche zur Bestätigung der Kündigung, sondern auch Informationen zu Kündigungsalternativen, wie zum Beispiel das Pausierenlassen des Vertrags, enthält. Die Bestätigungsseite dient allein der Erfassung der für die Kündigung erforderlichen Angaben und der Abgabe der Kündigungserklärung.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Bestätigungsseite bei Online-Kündigung darf keine Informationen zu Kündigungsalternativen enthalten
16.07.2026Der Bundesgerichtshof hat anlässlich eines im elektronischen Rechtsverkehr angebotenen Fitnessstudiovertrags über die Gestaltung einer Bestätigungsseite entschieden, auf die der Verbraucher nach Anklicken einer Kündigungsschaltfläche geleitet wird. Es verstößt gegen die verbraucherschützenden Vorgaben des § 312 k BGB, wenn diese Bestätigungsseite nicht nur ein Formular zur Eingabe der für die Kündigung erforderlichen Angaben und eine Schaltfläche zur Bestätigung der Kündigung, sondern auch Informationen zu Kündigungsalternativen, wie zum Beispiel das Pausierenlassen des Vertrags, enthält. Die Bestätigungsseite dient allein der Erfassung der für die Kündigung erforderlichen Angaben und der Abgabe der Kündigungserklärung.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 28279 Bundesarbeitsgericht
Kündigung trotz fehlerhafter Angaben in Massenentlassungsanzeige wirksam
29.06.2026 Abhängig von den Umständen des Einzelfalls können Kündigungen trotz Fehlern bei den Angaben in der Massenentlassungsanzeige wirksam sein. Weiterlesenwww.urteile.news - 28280 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
BAG verschärft die Anforderungen an Massenentlassungen: Anzeige vor Kündigung ist Wirksamkeitsvoraussetzung
29.06.2026 Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 01.04.2026, Aktenzeichen 6 AZR 152/22 und 6 AZR 157/22 Mit den Urteilen vom 1. April 2026 hat der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 28273 Rechtsanwalt Dr. Drees
Personenbedingte Kündigung: Gründe, Krankheit und Abfindung erklärt
25.06.2026 Was ist eine personenbedingte Kündigung?
Eine personenbedingte Kündigung ist eine Kündigung deswegen, weil Sie Ihre Arbeit aus persönlichen Gründen künftig voraussichtlich nicht mehr können. Der Arbeitgeber wirft ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 28262 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Leipziger Entscheidung zur Verwertungskündigung: Räumungsklage abgewiesen
23.06.2026 Erfolgreiche Mietrechtsverteidigung in Leipzig: Das Amtsgericht Leipzig hat eine Räumungsklage nach Verwertungskündigung mangels hinreichender Begründung abgewiesen – Rechtsanwalt Max Malkus, LL.M., ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 28208 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Polizeidurchsuchung beschädigt Mietwohnung – Wer zahlt den Schaden?
09.06.2026 BGH stärkt Rechte von Vermietern bei rechtmäßigen Polizeieinsätzen
Wenn Polizeibeamte im Rahmen eines Strafverfahrens eine Wohnung durchsuchen, entstehen nicht selten Schäden an Türen, Fenstern oder Inventar. Doch ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 28194 Landgericht Berlin II
Unwirksame Preiserhöhung für Handtuchservice bei Fitness-Kette "Holmes Place"
04.06.2026 Schweigen auf eine Preiserhöhung per E-Mail stellt keine Zustimmung zu einer Vertragsänderung dar. Dies hat das Landgericht Berlin in einem aktuellen Urteil klargestellt. Weiterlesenwww.urteile.news - 28113 Rechtsanwalt Dr. Drees
Massenentlassungsanzeige: Schwellenwert, Fristen und Fehler
18.05.2026 Massenentlassungsanzeige: Was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen?
Will ein Arbeitgeber vielen Mitarbeitern innerhalb kurzer Zeit kündigen, muss er häufig vorher die Agentur für Arbeit informieren. Diese ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 28079 Rechtsanwalt Dr. Drees
Arbeitszeitbetrug und Kündigung: Wann darf der Arbeitgeber kündigen?
08.05.2026 Was ist Arbeitszeitbetrug?
Arbeitszeitbetrug liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber bewusst über die tatsächlich geleistete Arbeitszeit täuscht. Der Arbeitnehmer lässt sich also Arbeitszeit bezahlen, die ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 27975 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
14.04.2026 Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
Mit dem Abschluss eines Mietvertrags übergibt der Vermieter das Gebrauchsrecht an seiner Immobilie vollständig und ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27949 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung vor Arbeitsantritt: Ist das erlaubt?
06.04.2026 Ist eine Kündigung vor Arbeitsantritt generell ausgeschlossen?
Nein, ausgeschlossen ist die Kündigung vor Arbeitsantritt nicht. Sie ist grundsätzlich möglich, sofern Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder die Umstände ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 27918 Landgericht Frankfurt am Main
"Trainiere den ganzen Sommer zum halben Preis" - Countdown Rabattaktion von Fitness First war irreführend
27.03.2026 Eine auf einer Webseite mit einem Countdown beworbene - angeblich befristete - Rabattaktion ist irreführend, wenn das Angobt auch nach Ablauf erhältlich ist. Zudem muss der beworbene Preis auch Zusatzkosten enthalten. ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27765 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung per E-Mail: Wirksamkeit, Folgen und die beste Vorgehensweise
23.02.2026 1. Ist eine Kündigung per E-Mail gültig und rechtskräftig?
Nein, eine E-Mail reicht nicht zu einer gültigen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses. Es kann aber bei Auslandsbezug und bei freien Mitarbeitern ... Weiterlesenwww.dr-drees.com
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