01.12.2025
27452 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
01.12.2025Mit der Pflicht eines Arztes, seinen Patienten über die Kosten einer geplanten Operation aufzuklären, hat sich die 2. Zivilkammer des Landgerichts in einem Berufungsverfahren befasst. Danach besteht eine solche Aufklärungspflicht nur, wenn dem Behandler bekannt ist oder zumindest gewichtige Anhaltpunkte dafür bestehen, dass die Krankenkasse die Rechnung nicht vollständig übernehmen wird. Bei Privatpatienten gilt zudem der Grundsatz, dass diese sich vorrangig selbst über den Umfang des Versicherungsschutzes und der Kostenübernahme erkundigen müssen, so die Kammer.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Arzt muss nicht über Kostenerstattung durch Privatversicherung aufklären
01.12.2025Mit der Pflicht eines Arztes, seinen Patienten über die Kosten einer geplanten Operation aufzuklären, hat sich die 2. Zivilkammer des Landgerichts in einem Berufungsverfahren befasst. Danach besteht eine solche Aufklärungspflicht nur, wenn dem Behandler bekannt ist oder zumindest gewichtige Anhaltpunkte dafür bestehen, dass die Krankenkasse die Rechnung nicht vollständig übernehmen wird. Bei Privatpatienten gilt zudem der Grundsatz, dass diese sich vorrangig selbst über den Umfang des Versicherungsschutzes und der Kostenübernahme erkundigen müssen, so die Kammer.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27305 Kanzlei Neue Kräme
Kostenübernahme für Wegovy, Ozempic, Mounjaro & Co. in der PKV – Fachanwalt für Versicherungsrecht hilft!
04.11.2025 Ihre Private Krankenversicherung verweigert die Kostenübernahme für Wegovy, Ozempic, Mounjaro & Co.? – Fachanwalt für Versicherungsrecht hilft! Ihr Recht auf Kostenübernahme: PKV & Abnehmspritze – unser ... Weiterlesenkanzlei-neue-kraeme.de - 27148 Hessisches Landessozialgericht
Sozialhilfeträger muss keine Prozesskosten für bereits bezahlte Räumungsklage übernehmen
06.10.2025 Ein 72-jähriger Sozialhilfeempfänger kann von der Stadt Kassel nicht die Erstattung der Kosten einer Räumungsklage verlangen. Das hat der 4. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt geurteilt ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26412 Kanzlei Neue Kräme
Erstattung kostenintensiver Behandlungsmaßnahmen in der privaten Krankenversicherung (PKV)
25.08.2025 Wenn die private Krankenversicherung nicht zahlt – wir setzen Ihren Anspruch durch. Wir sind eine auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei mit mehreren Anwältinnen und Anwälten. Als Rechtsanwaltskanzlei im ... Weiterlesenkanzlei-neue-kraeme.de - 26249 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Versicherungsschutz für Implantation trifokaler Linsen bei grauem Star
24.07.2025 Bei einem diagnostizierten grauen Star kann die Implantation trifokaler Linsen medizinisch notwendig sein. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die private Krankenversicherung der Klägerin zur ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26250 Bundessozialgericht
EuGH-Vorlage: Kein Zuschlag zur Rente bei Wohnsitz im EU-Ausland europarechtswidrig?
24.07.2025 Verstößt es gegen die europäische Niederlassungsfreiheit, wenn dem Bezieher einer gesetzlichen Rente ein Zuschlag zur Rente ganz oder zum Teil mit der Begründung verweigert wird, die an seinem Wohnsitz im ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25950 Landgericht Berlin
Vermieter muss keine Kosten für Installation von Fensterschlössern, Stangenschloss und Überwachungskameras wegen Aufstellen eines Baugerüstes erstatten
02.06.2025 Wird ein Mietshaus mit einem Baugerüst eingerüstet, muss der Vermieter nicht die Kosten für vom Wohnungsmieter installierte Fensterschlösser, Stangenschloss und Überwachungskameras erstatten. Es handelt sich dabei nicht ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25884 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen
20.05.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Ganzkörper-Neurostimulationsanzug für Patienten mit Multipler Sklerose (MS) nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25694 Bundesgerichtshof
Feststellung eines Entscheidungskonflikt wegen mangelnder Aufklärung setzt persönliche Anhörung des Patienten voraus
15.04.2025 Die Frage, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in ein Entscheidungskonflikt geraten wäre, kann nur mittels einer persönlichen Anhörung des Patienten durch den Tatrichter ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25103 Amtsgericht Hamburg-Bergedorf
Strafbarkeit des Vermieters wegen Betrugs durch Unterlassen aufgrund unterlassener Aufklärung über Wegfall des Eigenbedarfs
23.12.2024 Klärt ein Vermieter nach ausgesprochener Eigenbedarfskündigung seinen Mieter nicht darüber auf, dass der Eigenbedarf weggefallen ist, so kann eine Strafbarkeit wegen Betrugs durch Unterlassen gemäß ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24932 Amtsgericht Berlin-Köpenick
Keine Haftung des Wohnungsmieters für Handwerkereinsatz bei unbegründeter Fehlermeldung wegen Schmorgeruchs
15.11.2024 Nimmt ein Wohnungsmieter subjektiv einen Schmorgeruch wahr und benachrichtigt er daraufhin den Vermieter, der wiederum einen Handwerker beauftragt, so haftet der Mieter nicht für die dadurch entstandenen Kosten, wenn ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24863 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Operation am rechten Hinterlauf bei vom Hundebesitzer wahrgenommenen Hinken des linken Hinterlaufs nicht behandlungsfehlerhaft
01.11.2024 Die Therapiewahl ist grundsätzlich Aufgabe des behandelnden Tierarztes. Ein vom Hundebesitzer wahrgenommenes Hinken des linken Hinterlaufs bedeutet nicht, dass die Operation am rechten Hinterlauf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24659 Amtsgericht Neubrandenburg
Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei Bestellung eines neuen Kühlschranks vor Ablehnung der Mängelbeseitigung durch Vermieter
19.09.2024 Bestellt ein Mieter einen neuen Kühlschrank bevor der Vermieter die Mängelbeseitigung ablehnt, so steht dem Mieter dennoch ein Kostenerstattungsanspruch gemäß § 536 a ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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