20.04.2026
27998 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
20.04.2026Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Versicherungs- und Beitragspflicht nicht arbeitsrechtlich umgestaltet werden kann.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Landessozialgericht stoppt Umgehungs- und Erstattungskonstrukt bei Sozialversicherungsbeiträgen
20.04.2026Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Versicherungs- und Beitragspflicht nicht arbeitsrechtlich umgestaltet werden kann.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27698 Bayerisches Landessozialgericht
Keine anlassbezogene Betriebsprüfung der Rentenversicherung in Privathaushalten bei Schwarzarbeit
05.02.2026 Schwarzarbeit führt in Betrieben regelmäßig dazu, dass infolge von Ermittlungen der Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden die Rentenversicherung eine anlassbezogene Betriebsprüfung durchführt und ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27452 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Arzt muss nicht über Kostenerstattung durch Privatversicherung aufklären
01.12.2025 Mit der Pflicht eines Arztes, seinen Patienten über die Kosten einer geplanten Operation aufzuklären, hat sich die 2. Zivilkammer des Landgerichts in einem Berufungsverfahren befasst. Danach besteht eine solche ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27388 Bundessozialgericht
Sozialversicherungsbeiträge auf Mindestlohn trotz Firmenwagenüberlassung
18.11.2025 Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Arbeitgeber neben den auf die Überlassung eines Firmenwagens entrichteten Sozialversicherungsbeiträgen auch Beiträge auf den gesetzlichen Mindestlohn schulden, ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26250 Bundessozialgericht
EuGH-Vorlage: Kein Zuschlag zur Rente bei Wohnsitz im EU-Ausland europarechtswidrig?
24.07.2025 Verstößt es gegen die europäische Niederlassungsfreiheit, wenn dem Bezieher einer gesetzlichen Rente ein Zuschlag zur Rente ganz oder zum Teil mit der Begründung verweigert wird, die an seinem Wohnsitz im ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26053 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Kein Anspruch auf neue Sozialversicherungsnummer für angeblich 14 Jahre ältere Frau für Antrag auf Altersrente
20.06.2025 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat darüber zu befinden, ob die Klägerin einen Anspruch auf Vergabe einer neuen Sozialversicherungsnummer mit dem Geburtsjahr 1946 (statt wie bislang 1960) hat. Der Senat ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25884 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen
20.05.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Ganzkörper-Neurostimulationsanzug für Patienten mit Multipler Sklerose (MS) nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ... Weiterlesenwww.urteile.news - 23935 Hessisches Landessozialgericht
Reitlehrerin ohne eigene Pferde ist abhängig beschäftigt
24.06.2024 Ein Reitverein muss für von ihm angebotenen Reitunterricht Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wenn der Unterricht im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung erbracht wird. Hierfür spricht, wenn die Reitlehrerin ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22822 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Obstbauer kann Beitragspflicht für Erntehelfer nicht umgehen
12.02.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat den koordinierten Beschäftigtentausch als Sparmodell für Sozialversicherungsbeiträge für unzulässig erklärt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22351 Untätigkeitsklage
Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht
10.11.2023 Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht einreichen. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21705 Hessisches Landessozialgericht
Krankenversicherungsbeiträge freiwillig Versicherter richten sich auch nach dem Einkommen des privat versicherten Ehegatten
04.09.2023 Die Höhe der Krankenversicherungsbeiträge richtet sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen. Bei einem freiwillig Versicherten ist dessen gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen. Ist ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21383 Brinkmann Rechtsanwälte
Vlog: Die monokausale Kodierung
01.06.2023 Vlog: Die monokausale Kodierung Video-Beitrag zum Urteil des Bundessozialgerichts vom 24. Januar 2023, Aktenzeichen: B 1 KR 6/22 Ihnen hat […]
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