06.05.2024
18151 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
25.03.2022Der Vertrieb einer nachgeahmten „Plastikuhr“ kann trotz markenähnlicher Kennzeichnung wettbewerbswidrig sein. Es kann zu einer mittelbaren Herkunftstäuschung kommen, wenn dem Verkehr bekannt ist, dass etwa für Mode- und Sportartikelhersteller Uhren in Lizenz hergestellt werden und Kooperationen mit Künstlern im Uhrenmarkt nicht unüblich sind. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die Beklagte verurteilt, den Vertrieb nachgeahmter Plastikuhren zu unterlassen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Kein Vertrieb nachgeahmter „Plastikuhren“ trotz abweichender Kennzeichnung
25.03.2022Der Vertrieb einer nachgeahmten „Plastikuhr“ kann trotz markenähnlicher Kennzeichnung wettbewerbswidrig sein. Es kann zu einer mittelbaren Herkunftstäuschung kommen, wenn dem Verkehr bekannt ist, dass etwa für Mode- und Sportartikelhersteller Uhren in Lizenz hergestellt werden und Kooperationen mit Künstlern im Uhrenmarkt nicht unüblich sind. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die Beklagte verurteilt, den Vertrieb nachgeahmter Plastikuhren zu unterlassen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22547 Landgericht München I
LG München untersagt Werbung für "klimaneutrales Bier"
20.12.2023 Das Landgericht München I hat ein Handelsunternehmen für Getränke dazu verurteilt, es zu unterlassen, das von ihm vertriebene Bier als WUNDERBRAEU zu bezeichnen, wenn dies in Zusammenhang mit einer auf der Bierflasche ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20767 Oberlandesgericht Hamburg
Werbung eines Mobilfunkanbieters mit Begriff "D-Netz" ist nicht irreführend
05.06.2023 Wirbt ein Mobilfunkanbieter mit dem Begriff "D-Netz" so liegt darin keine Irreführung der Verbraucher. Der Sammelbegriff "D-Netz" meint die heutigen Netze der Telekom und Vodafone. Wer den Begriff nicht kennt, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20184 Landgericht München I
Klage der Deutsche Umwelthilfe gegen Münchner Automobilhersteller abgewiesen
10.02.2023 Das Landgericht München I hat eine Klage gegen einen Münchner Automobilhersteller abgewiesen, wonach dieser verpflichtet werden sollte, den Vertrieb von PKW mit Verbrennungsmotoren ab dem 31. Oktober 2030 zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19480 Oberverwaltungsgericht Münster
Nichtselbsttätige Waagen für den Einzelhandel können ohne eigenes Display vertrieben werden
07.10.2022 Nach den maßgeblichen unionsrechtlichen Regelungen können sogenannte nichtselbsttätige Waagen, mit denen in vielen Supermärkten das Wiegen von Obst und Gemüse an der Kasse ermöglicht wird, auch ohne eigenes Display mit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15963 Gerichtshof der Europäischen Union
Kein Vertrieb eines rezeptfreien Arzneimittels in andere EU-Staaten ohne Genehmigung
16.07.2021 Ein in einem Mitgliedstaat nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegendes Arzneimittel darf in einem anderen Mitgliedstaat nur dann vertrieben werden, wenn auch dieser Mitgliedstaat sein Inverkehrbringen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15272 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
OLG Frankfurt am Main bestätigt Untersagung der Fahrdienstvermittlung für Mietwagen durch Uber-App
26.05.2021 Das OLG hat die Berufung des Fahrdienstvermittlers Uber gegen die Untersagung, Beförderungsaufträge an Mietwagenunternehmen mittels einer Applikation zu übermitteln, zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14021 Landgericht Düsseldorf
Apotheken dürfen nicht auf die Eigenbeteiligung der Anspruchsberechtigten in Höhe von zwei Euro bei der Abgabe von FFP2-Masken verzichten
12.02.2021 Das Landgerichts Düsseldorf einer Apotheke untersagt, bei der Abgabe von FFP2-Masken nach der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung damit zu werben, dass sie, die Apotheke, die Eigenbeteiligung von zwei Euro für die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12640 Landgericht Würzburg
Kostenlose Verlängerung der Vertragslaufzeit wegen behördlich angeordneter Schließung eines Fitnessstudios aufgrund Corona stellt keine wettbewerbswidrige Irreführung oder Täuschung dar
19.11.2020 Die Meinung einer Fitnessstudiobetreiberin, sie könne die Vertragslaufzeit wegen der behördlich angeordneten Schließung aufgrund der Corona-Pandemie kostenlos verlängern, stellt keine wettbewerbswidrige ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12233 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
OLG Frankfurt am Main zur Herkunftsangabe von Schaumwein
22.09.2020 Schaumwein aus in Italien geernteten und zu Wein verarbeiteten Trauben darf als Produkt aus Italien beworben werden, auch wenn die zweite Gärung und damit verbundene Verarbeitung des Grundweins zu Schaumwein in Spanien ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11340 Oberlandesgericht Braunschweig
Influencer müssen Verlinkungen auf Instagram als Werbung kenntlich machen
03.06.2020 Eine Influencerin darf im geschäftlichen Verkehr auf ihrem Instagram-Auftritt keine Bilder von sich einstellen, auf denen sie Waren präsentiert und auf die Accounts der Hersteller verlinkt, ohne dies als Werbung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11306 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Arzneimittel oder Medizinprodukt: Unzulässige Präsentation eines Hustensafts
27.05.2020 Erweckt die Präsentation eines Produktes den Eindruck, dass es heilende Wirkungen im Sinne eines Arzneimittels hat, liegt ein so genanntes Präsentationsarzneimittel (§ 2 Abs. 1 AMG) vor. Weist der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10777 Bundesgerichtshof
"DWD WarnWetter-App" darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden
12.03.2020 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine App mit zahlreichen über Wetterwarnungen hinausgehenden Informationen zum Wetter nicht kostenlos und werbefrei anbieten darf. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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