22.06.2026
28258 Landgericht Lübeck
22.06.2026Das Landgericht Lübeck hat Ersatzansprüche eines Kleinkindes verneint, das mutmaßlich im Planschbecken des Lübecker Drägerparks ausgerutscht war und sich zwei Milchzähne ausschlug.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Kein Schadensersatz bei Rutschgefahr durch Algen in einem öffentlichen Planschbecken
22.06.2026Das Landgericht Lübeck hat Ersatzansprüche eines Kleinkindes verneint, das mutmaßlich im Planschbecken des Lübecker Drägerparks ausgerutscht war und sich zwei Milchzähne ausschlug.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 28198 Landgericht Lübeck
Keine Ersatzansprüche gegen die Stadt nach Sturz über eine Straßenabsperrung
05.06.2026 Ein Radfahrer verunglückte nach einem Sturz über eine Absperrung schwer. Das Landgericht Lübeck wies die Klage der Unfallversicherung ab. Weiterlesenwww.urteile.news - 28086 Landgericht Landau
Schlaglochunfall wegen 4 cm tiefen und großflächigen Schlagloch
11.05.2026 Ein schwer beschädigter Straßenbelag kann eine Pflichtverletzung der öffentlichen Hand begründen – insbesondere dann, wenn bekannte Schäden nur unzureichend behoben werden. Gleichwohl führt auch ein solcher ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28033 Bundesgerichtshof
BGH zur Strafbarkeit bei Verbrühen eines Kleinkindes durch Baden in über 50 Grad heißem Wasser
28.04.2026 Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Itzehoe verworfen. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Landgericht den Angeklagten wegen Körperverletzung mit Todesfolge in ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28025 Bundesgerichtshof
Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist immer für Balkonsanierung zuständig
27.04.2026 Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdWE) eine Balkonsanierung auch dann beschließen darf und ggf. sogar muss, wenn nach der Teilungserklärung die einzelnen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28005 Verwaltungsgericht Münster
Klage eines Grundstückseigentümers gegen Heranziehung zu Rückschnittkosten abgewiesen
21.04.2026 Der Landesbetrieb Straßenbau hat einen Grundstückseigentümer aus dem Kreis Coesfeld zu Recht zur Zahlung der Kosten für den Rückschnitt einer an seiner Grundstücksgrenze verlaufenden Hecke in Höhe von ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27819 Landgericht Koblenz
Keine Amtshaftung für Sturz auf historischem Kopfsteinpflaster
04.03.2026 Das Landgericht Koblenz stellte klar, dass eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf einem historischen Pflasterweg nicht vorliegt, solange die Gefahren erkennbar und dem ortskundigen Nutzer zumutbar sind. Weiterlesenwww.urteile.news - 27806 Landgericht Lübeck
Patient muss Kosten für zahnärztliche Privatleistungen bezahlen
02.03.2026 Implantologische Leistungen – einschließlich vorbereitender Maßnahmen – sind regelmäßig Privatleistungen. Patienten sind nur dann von der Zahlungspflicht befreit, wenn sie eine mangelhafte Kostenaufklärung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27769 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Verkehrssicherungspflichten von Jagdpächtern gelten nicht gegenüber unbefugten Dritten
23.02.2026 Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit der Sicherheit eines Hochsitzes bestehen grundsätzlich nur gegenüber befugten Nutzern. Dazu zählen Inhaber einer Jagderlaubnis, nicht aber Dritte. Das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27756 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Kein Schadenersatz für Motorradfahrer wergen Sturz durch Loch am Gullydeckel
19.02.2026 Mit dieser Frage, wann es sich bei einem Schlagloch um eine "abhilfebedürftige Gefahrenquelle" handelt hat sich die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal befasst und die Klage eines gestürzten Motorradfahrers ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27757 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Keine Haftung des Landes für Verkehrsunfall in unmittelbarer Nähe eines Holznasslagerplatzes
19.02.2026 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat Schmerzensgeldansprüche von mindestens 450.000,00 € nach einem Verkehrsunfall auf einer Landesstraße in unmittelbarer Nähe eines mit einer Sprinkleranlage ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27630 Amtsgericht München
Kein Schadenersatz für Sturz wegen sich schließender Bus-Tür
19.01.2026 Eine Münchnerin führte vor dem Amtsgericht München einen Prozess anlässlich eines Sturzes beim Einsteigen in einen Linienbus im September 2023. Sie behauptete, sie sei an der Haltestelle „Alter Messeplatz“ ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27469 Amtsgericht München
Auf Parkplätzen bestehen geringere Anforderungen an die Räum- und Streupflicht als auf Fußgängergehwegen
04.12.2025 Die Räum- und Streupflicht auf einem Parkplatz ist nicht so streng wie auf Gehwegen, da ein Parkplatz in erster Linie für den ruhenden Verkehr bestimmt ist. In gewissem Umfang muss aber auch auf einem Parkplatz für die ... Weiterlesenwww.urteile.news
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