wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Recht-aktuell.de

 
23.09.2026
23.09.2026
RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 23.09.2026
Sollte diese E-Mail nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier
 
 

BUNDESSOZIALGERICHT

Schlüssel vergessen: Bundessozialgericht entscheidet über Unfallversicherungsschutz beim Wenden für Rückfahrt

[23.09.2026] Das Bundessozialgericht hob die Ablehnung eines Arbeitsunfalls für einen Wendevorgang wegen eines vergessenen Dienstschlüssels auf. Entscheidend für den Wegeunfallschutz sei die konkrete Absicht zum Unfallzeitpunkt, ...

> Lesen Sie mehr

 

VERWALTUNGSGERICHT HANNOVER

ver.di mit Eilantrag gegen Sonntagsöffnung des Einzelhandels erfolgreich

[23.09.2026] Die 11. Kammer hat mit Beschluss vom 21.09.2026 dem Eilantrag von ver.di gegen die Genehmigungen der Sonntagsöffnung für drei Einzelhändler in der Meelbaumstraße und in der Schulenburger Landstraße in Hannover-Hainholz ...

> Lesen Sie mehr

 

Werbung

KANZLEI NUSSMANN

Messfoto nicht eindeutig – was Betroffene nach einem Bußgeldbescheid tun sollten

[23.09.2026] Einspruch innerhalb von zwei Wochen
Der wichtigste Schritt ist der rechtzeitige Einspruch.
Nach § 67 Abs. 1 OWiG kann gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden. ...

> Lesen Sie mehr

 

KANZLEI WRASE

BGH zu OBI-Orange: Kein exklusiver Markenschutz für die Farbe Orange

[23.09.2026] 1. Worum ging es im Streit um OBI-Orange?
OBI hatte den Farbton RAL 2008 „Hellrotorange“ als abstrakte Farbmarke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln schützen ...

> Lesen Sie mehr

 

OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ

Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald

[22.09.2026] Zwei Sprudelbetriebe dürfen vorerst weiter Wasser im Nationalpark Hunsrück-Hochwald entnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in zwei Eilrechtsschutzverfahren.

> Lesen Sie mehr

 

Werbung
>> Noch aktueller, noch mehr Inhalte:
       RECHT aktuell im Internet - https://www.recht-aktuell.de/newsletter21/2026-236/link.RTakt_home

AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A

[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsversto߸)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]

B

[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]

E

[Eigenbedarfskündigung]

F

[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]

G

[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]

H

[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]

I

[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]

K

[Kleinreparaturklausel]

M

[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]

P

[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]

R

[Ruhestörung]

S

[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]

T

[Todesstrafe (in Deutschland)]

W

[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]

Z

[Zeugenschutzprogramm]

Impressum

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie diesen auf unserer Internetseite abonniert haben.

Wenn Sie ihn nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich unter der Adresse https://www.recht-aktuell.de/newsletter_abmelden?ic= abmelden.

Herausgeber: ra-online GmbH, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin; Tel.: (030) 280 43 600; Fax: (030) 280 43 899; E-Mail-Adresse: info@ra-online.de; Internet: https://www.ra-online.de; Sitz der Gesellschaft ist Berlin; Geschäftsführer: Marco Mruk; Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 82545; USt-IdNr.: DE217654914

Alle an dieser Veröffentlichung beteiligten Personen sind um die größt mögliche Sorgfalt beim Zusammenstellen der Informationen bemüht, dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere können die Informationen keine fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/all/newsletter21/2026-236/