05.07.2025
24082 Diäten
26.02.2025Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 kommt der neue Bundestag voraussichtlich Ende März zum ersten Mal zusammen. 630 Abgeordnete wird er dann zählen. Für ihre Arbeit erhalten die Abgeordneten die sogenannten Diäten. Viele fragen sich, wie hoch die Diäten eines Bundestagsabgeordneten eigentlich sind? Und steigen die Diäten wirklich jedes Jahr oder können sie auch sinken?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Was verdient ein Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag?
26.02.2025Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 kommt der neue Bundestag voraussichtlich Ende März zum ersten Mal zusammen. 630 Abgeordnete wird er dann zählen. Für ihre Arbeit erhalten die Abgeordneten die sogenannten Diäten. Viele fragen sich, wie hoch die Diäten eines Bundestagsabgeordneten eigentlich sind? Und steigen die Diäten wirklich jedes Jahr oder können sie auch sinken?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 26133 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Ablehnungsbescheid vom Versorgungsamt? So legen Sie erfolgreich Widerspruch ein
05.07.2025 Was bedeutet ein Ablehnungsbescheid – und was prüft das Amt?
Ein GdB (Grad der Behinderung) wird nicht nach Gefühl, sondern nach festen Vorgaben festgestellt.
Grundlage ist die Versorgungsmedizin-Verordnung ... Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 26134 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Corona-Teststellenbetreiber muss Test-Dokumentation gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung vorlegen, vor Gericht ist dies nicht mehr möglich: Verwaltungsgericht Augsburg 02-12-2024
05.07.2025 Der Betreiber einer Corona-Teststation ist verpflichtet, bereits im Plausibilitätsverfahren der Kassenärztlichen Vereinigung die gesamte Dokumentation der durchgeführten Tests vorzulegen. Im späteren ... Weiterlesenchristmann-law.de - 26131 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Vermächtnis an den Hausarzt
04.07.2025 Testierfreiheit hat Vorrang vor berufsrechtlichem Zuwendungsverbot Ein Patient verspricht seinem langjährigen Hausarzt die Zuwendung eines Grundstücks für den Fall seines Todes – als Gegenleistung für eine intensive ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26132 Kanzlei Thomas Will
Sexuelle Beziehung mit Folgen: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Gehaltskürzung bei Soldat
04.07.2025 Affäre mit Konsequenzen – Ein bemerkenswertes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 13. Juni ein wegweisendes Urteil gesprochen: Ein Bundeswehrsoldat muss eine ... Weiterlesenwww.rechtsanwalt-will.com - 26129 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Familienheim geerbt: Steuerbefreiung endet am Grundstücksrand
04.07.2025 Steuerfreiheit nur für das Grundstück mit dem Familienheim Steuerfrei erben klingt einfach – ist es aber nicht. Das zeigt ein aktuelles Urteil zur Steuervergünstigung für das Familienheim nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG. ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26127 Bundesverfassungsgericht
Weimarer Ex-Familienrichter - "Maskenrichter" - scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung
04.07.2025 Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Richters gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung nicht zur Entscheidung angenommen. Weiterlesenwww.urteile.news - 26128 Bundesverfassungsgericht
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkbeitrag wegen behaupteter Verletzung der Gebote der Staatsferne und Transparenz
04.07.2025 Mit Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Heranziehung des Beschwerdeführers zum ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26119 Landgericht Hanau
Aufforderung zur Übersendung von Abrechnungsbelegen stellt regelmäßig kein wirksames Einsichtsnahmeersuchen dar
04.07.2025 Die Aufforderung des Mieters zur Übersendung von Abrechnungsbelegen stellt regelmäßig kein wirksames Einsichtsnahmeersuchen dar. Ein Anspruch auf Übersendung von Belegkopien besteht nur dann, wenn die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26125 Bundesgerichtshof
Patient hat Testierfreiheit und darf seinem Hausarzt ein Grundstück versprechen
03.07.2025 Der unter anderem für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Zuwendung von Todes wegen zugunsten des Hausarztes des Erblassers nicht deshalb unwirksam ist, weil sie ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26123 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Unwirksamer Steuerbescheid bei pauschaler Zuwendung an Lebensgefährtin
03.07.2025 Steuerbescheide müssen jede Zuwendung einzeln ausweisen Einmal um die Welt – für die Liebe. Was romantisch klingt, endete mit einem Steuerbescheid über 100.000 Euro. Ein Mann lädt seine Lebensgefährtin auf eine ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26120 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Oberlandesgericht erklärt 10-Euro-"Jauch-Rabatt" für die E-Rezepteinlösung bei der Shop Apotheke für unzulässig
03.07.2025 Die Auslobung von 10 €-Gutscheinen bei der Einlösung von e-Rezepten, deren Guthaben - jedenfalls teilweise - auch für den Kauf nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel verwendet werden kann, verstößt ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26121 Verwaltungsgericht Schleswig
Meta verstößt mit Facebook gegen Transparenzgebot im Medienstaatsvertrag
03.07.2025 Das Verwaltungsgericht Schleswig hat einen einstweiligen Rechtsschutzantrag der Meta Platforms Ireland Limited (Antragstellerin) gegen einen Bescheid der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (Antragsgegnerin) ... Weiterlesenwww.urteile.news
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