06.05.2025
25808 Verwaltungsgericht Wiesbaden
06.05.2025Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat mit Beschluss vom 16. April 2025 die vorläufige Dienstenthebung eines Polizeibeamten des 1. Polizeireviers Frankfurt am Main ausgesetzt. Dieser war an mehreren WhatsApp-Chats beteiligt, u.a. an einer Chatgruppe mit dem Namen „Itiotentreff“, die im Verdacht steht, dem Austausch von rassistischen, menschenverachtenden und gewaltverherrlichenden Inhalten gedient zu haben.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Verwaltungsgericht setzt Suspendierung von Mitglied des WhatsApp -Polizeichats "Itiotentreff" aus
06.05.2025Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat mit Beschluss vom 16. April 2025 die vorläufige Dienstenthebung eines Polizeibeamten des 1. Polizeireviers Frankfurt am Main ausgesetzt. Dieser war an mehreren WhatsApp-Chats beteiligt, u.a. an einer Chatgruppe mit dem Namen „Itiotentreff“, die im Verdacht steht, dem Austausch von rassistischen, menschenverachtenden und gewaltverherrlichenden Inhalten gedient zu haben.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 25804 Oberverwaltungsgericht Lüneburg
Polizisten bleiben nach rassistischen Chats bei WhatsApp im Dienst
05.05.2025 Zwei niedersächsische Polizeivollzugsbeamte hatten sich jahrelang rassistische "Witze" zugeschickt. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat nun mit zwei Urteilen in zwei von der Polizeidirektion ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25638 Oberlandesgericht Hamm
Kein Verstoß gegen allgemeines Verbot der Kontaktaufnahme bei Nachricht in größerer WhatsApp-Gruppe
03.04.2025 Das im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens ausgesprochene allgemeine Verbot der Kontaktaufnahme umfasst in der Regel nicht eine Nachricht in einer großen WhatsApp-Gruppe, solange dadurch nicht die betreffende ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25455 Verwaltungsgericht Aachen
Polizeischüler durfte wegen frauenfeindlicher und rassistischer Sprüche entlassen werden
07.03.2025 Ein Kommissaranwärter durfte aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen Zweifeln an seiner charakterlichen Eignung entlassen werden. Weiterlesenwww.urteile.news - 25428 Verwaltungsgericht Berlin
Frau mit sichtbaren Tattoos darf Kriminalpolizistin werden
04.03.2025 Sichtbare Tätowierungen auf beiden Handrücken hindern die Zulassung zum Vorbereitungsdienst der Polizei nicht, wenn sie inhaltlich unbedenklich sind. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25268 Verwaltungsgericht Osnabrück
Verwaltungsgericht Osnabrück spricht Degradierung eines Polizeihauptkommissars wegen Beteiligung an rechten Chats aus
03.02.2025 Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat einer Disziplinarklage der Polizeidirektion Osnabrück teilweise stattgegeben. Die Polizeidirektion hatte beantragt, einen Polizeihauptkommissar wegen des Versands sowie des ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25168 Amtsgericht Hannover
Polizeibeamter bot Kfz-Kennzeichenabfragen auf Handelsplattform crimemarket.is an
13.01.2025 Das Schöffengericht des Amtsgerichts Hannover hat mit Urteil vom 16.12.2024 einen 28-jährigen ehemaligen Polizeibeamten wegen Bestechlichkeit im besonders schweren Fall in 5 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25106 Verwaltungsgericht Neustadt
Zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte eines Polizeibeamten bei Verdacht auf illegalen Waffenhandel
23.12.2024 Die Klage eines Polizeibeamten gegen das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Polizeipräsidium Westpfalz, wegen des ihm gegenüber ausgesprochenen Verbots der Führung der Dienstgeschäfte hat nur zum Teil Erfolg ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25080 Verwaltungsgericht Aachen
Polizeikommissar kann bei Cannabiskonsum aus dem Beamtenverhältnis auf Probe entlassen werden
18.12.2024 Cannabiskonsum rechtfertigt die Entlassung eines Polizeikommissars aus dem Beamtenverhältnis auf Probe. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen entschieden und damit den Eilantrag eines Polizeikommissars gegen seine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25067 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Mitschuld der auf einer Autobahn geschädigten Polizisten bei nicht hinreichender Beobachtung des herannahenden Verkehrs
13.12.2024 Halten sich Polizisten nach Sicherung einer Unfallstelle noch knapp eine halbe Stunde nach einem vorausgegangenen Unfallereignis am Rand der linken Fahrbahn einer Autobahn auf dem ca. 70 cm breiten Zwischenstreifen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24434 Verwaltungsgericht Gießen
Keine Erweiterung der Aussagegenehmigung für einen Kriminalhauptkommissar, der zur polizeilichen Vernehmung eines Informanten aussagen soll
22.08.2024 Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat den Eilantrag eines vor dem Landgericht Gießen unter anderem wegen Mordes Angeklagten abgelehnt. Der Antragsteller begehrte eine erweiterte Aussagegenehmigung für einen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24333 Verwaltungsgericht Trier
Dienstentfernung eines Polizeibeamten wegen privatem Autohandel
05.08.2024 Die landesweit für das Disziplinarrecht zuständige 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen Bundespolizeibeamten aus dem nördlichen Landesteil aus dem Dienst entfernt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24238 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
OLG lehnt Strafprozess wegen "Itiotentreff" ab
19.07.2024 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass hinsichtlich der angeschuldigten Mitglieder u.a. der WhatsApp-Gruppe „Itiotentreff“ kein hinreichender Tatverdacht dafür vorliege, dass die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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