12.05.2026
28092 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
12.05.2026Die sogenannte Mietpreisbremse sorgt in der Praxis immer wieder für Unsicherheit. Eine besonders wichtige Frage ist, welche frühere Miete ein Vermieter bei Abschluss eines neuen Mietvertrags berücksichtigen darf. Mit Urteil vom 19. August 2020 (AZ: VIII ZR 374/18) hat der Bundesgerichtshof hierzu eine bedeutsame Entscheidung getroffen. Die Mieterin hatte im Jahr 2016 eine Wohnung in Berlin angemietet. Die vereinbarte Miete lag deutlich über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Grundsätzlich ist dies in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt – wie in Berlin – nur eingeschränkt zulässig.Der Vermieter berief sich darauf, dass bereits früher eine ähnlich hohe Miete für die Wohnung verlangt worden sei. Allerdings lag zwischen dieser früheren Wohnraummiete und ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer
Mietpreisbremse: Welche „Vormiete“ zählt wirklich?
12.05.2026Die sogenannte Mietpreisbremse sorgt in der Praxis immer wieder für Unsicherheit. Eine besonders wichtige Frage ist, welche frühere Miete ein Vermieter bei Abschluss eines neuen Mietvertrags berücksichtigen darf. Mit Urteil vom 19. August 2020 (AZ: VIII ZR 374/18) hat der Bundesgerichtshof hierzu eine bedeutsame Entscheidung getroffen. Die Mieterin hatte im Jahr 2016 eine Wohnung in Berlin angemietet. Die vereinbarte Miete lag deutlich über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Grundsätzlich ist dies in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt – wie in Berlin – nur eingeschränkt zulässig.Der Vermieter berief sich darauf, dass bereits früher eine ähnlich hohe Miete für die Wohnung verlangt worden sei. Allerdings lag zwischen dieser früheren Wohnraummiete und ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer
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Mietminderung bei Bauarbeiten: Wie weit die Spanne im Einzelfall reicht und abweicht
05.05.2026 Der Beitrag Mietminderung bei Bauarbeiten: Wie weit die Spanne im Einzelfall reicht und abweicht erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig. Weiterlesenmalkus.lawyer - 28001 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Abbruch von Vertragsverhandlungen im Immobilienprojekt: Keine Haftung ohne besonderes Vertrauen
21.04.2026 Bedeutung für die Praxis im Immobilienbereich
Die Entscheidung verdeutlicht, dass auch bei fortgeschrittenen Verhandlungen keine verlässliche rechtliche Position entsteht, solange der Vertrag nicht geschlossen ist ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27975 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
14.04.2026 Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
Mit dem Abschluss eines Mietvertrags übergibt der Vermieter das Gebrauchsrecht an seiner Immobilie vollständig und ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27927 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Zwangsgeld wegen unzureichender Kautionsabrechnung – warum „irgendwie abrechnen“ nicht genügt (AG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2025 – 168 C 5009/24)
31.03.2026 Eine Kautionsabrechnung ist mehr als die bloße Verrechnung von Schäden. Das Amtsgericht Leipzig stellt klar: Ohne Angaben zu Zinsen ist die Abrechnung unvollständig – mit der Folge, dass sie im Wege des § 888 ZPO ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27886 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Mit Recht gegen Antiziganismus? – Neue Analyse zur gerichtlichen Praxis
20.03.2026 Wie geht die Rechtsprechung mit Antiziganismus um? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer aktuellen Analyse der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA). Der Bericht „Mit Recht gegen Antiziganismus?“ ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27846 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Bietervollmacht von Vereinen in der Zwangsversteigerung: Warum Formfehler den Zuschlag kosten können
12.03.2026 Vertretung des Vereins im Versteigerungstermin
Ein eingetragener Verein wird grundsätzlich durch seinen Vorstand vertreten. Dieser kann entweder selbst im Termin bieten oder eine Vertreterin oder einen ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27771 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Prozessbetrug – Wenn der Rechtsstreit zur Straftat wird
24.02.2026 Was versteht man unter Prozessbetrug?
Prozessbetrug ist keine eigenständige Straftat, sondern eine besondere Erscheinungsform des Betrugs. Er liegt vor, wenn eine Partei in einem gerichtlichen Verfahren vorsätzlich ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27746 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
17.02.2026 Welche Daten fallen nach einem Ermittlungsverfahren überhaupt an?
Im Ermittlungsverfahren werden personenbezogene Daten auf sehr unterschiedlichen Ebenen erhoben und gespeichert. Für die Frage der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27713 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Hehlerei nach § 259 StGB – was der subjektive Tatbestand bedeutet
10.02.2026 Vorsatz: Wissen oder zumindest billigendes Inkaufnehmen
Eine Strafbarkeit wegen Hehlerei setzt zunächst voraus, dass der Betroffene vorsätzlich handelt. Vorsatz bedeutet dabei nicht zwingend sicheres Wissen. Es ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27657 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
BGH: Mietspiegel genügt regelmäßig – kein Automatismus für Sachverständigengutachten
27.01.2026 Mietspiegel als Erkenntnisquelle – nicht nur Schätzgrundlage
Besonders relevant ist die Klarstellung des BGH, dass ein Mietspiegel keine bloße Schätzgrundlage nach § 287 ZPO darstellt. Vielmehr kann er – abhängig von ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27605 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Pflicht des Vermieters zur Mitteilung einer ladungsfähigen Vermieteranschrift
12.01.2026 Im Mietrecht ist eine ordnungsgemäße Kommunikation zwischen den Vertragsparteien von zentraler Bedeutung. Dazu gehört auch die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Mieter Anspruch auf Mitteilung der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27567 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Mietminderung bei Abfall der Heiztemperatur – wann Mieter die Miete kürzen dürfen
29.12.2025 Eine unzureichende Beheizung der Wohnung stellt insbesondere in der Heizperiode einen erheblichen Mangel dar. Sinkt die Raumtemperatur unter das geschuldete Maß, ist die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung ... Weiterlesenmalkus.lawyer
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