21.04.2026
28001 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
21.04.2026Bedeutung für die Praxis im ImmobilienbereichDie Entscheidung verdeutlicht, dass auch bei fortgeschrittenen Verhandlungen keine verlässliche rechtliche Position entsteht, solange der Vertrag nicht geschlossen ist oder besondere Vertrauensumstände hinzutreten. Gerade in der Immobilenwirtschaft kommt es häufig vor, dass bereits vor Vertragsschluss erhebliche Kosten ausgelöst werden. Die Entscheidung mahnt insoweit zu besonderer Vorsicht und klarer vertraglicher Absicherung. In der Praxis bleibt es daher regelmäßig dabei, dass jede Partei das Risiko eigener Vorleistungen bis zum endgültigen Vertragsschluss selbst trägt.Auch wenn der vorliegende Fall einen bauvertraglichen Hintergrund hat, stellen sich vergleichbare Fragestellungen regelmäßig im ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer
Abbruch von Vertragsverhandlungen im Immobilienprojekt: Keine Haftung ohne besonderes Vertrauen
21.04.2026Bedeutung für die Praxis im ImmobilienbereichDie Entscheidung verdeutlicht, dass auch bei fortgeschrittenen Verhandlungen keine verlässliche rechtliche Position entsteht, solange der Vertrag nicht geschlossen ist oder besondere Vertrauensumstände hinzutreten. Gerade in der Immobilenwirtschaft kommt es häufig vor, dass bereits vor Vertragsschluss erhebliche Kosten ausgelöst werden. Die Entscheidung mahnt insoweit zu besonderer Vorsicht und klarer vertraglicher Absicherung. In der Praxis bleibt es daher regelmäßig dabei, dass jede Partei das Risiko eigener Vorleistungen bis zum endgültigen Vertragsschluss selbst trägt.Auch wenn der vorliegende Fall einen bauvertraglichen Hintergrund hat, stellen sich vergleichbare Fragestellungen regelmäßig im ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer - 27975 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
14.04.2026 Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters
Mit dem Abschluss eines Mietvertrags übergibt der Vermieter das Gebrauchsrecht an seiner Immobilie vollständig und ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27927 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Zwangsgeld wegen unzureichender Kautionsabrechnung – warum „irgendwie abrechnen“ nicht genügt (AG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2025 – 168 C 5009/24)
31.03.2026 Eine Kautionsabrechnung ist mehr als die bloße Verrechnung von Schäden. Das Amtsgericht Leipzig stellt klar: Ohne Angaben zu Zinsen ist die Abrechnung unvollständig – mit der Folge, dass sie im Wege des § 888 ZPO ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27886 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Mit Recht gegen Antiziganismus? – Neue Analyse zur gerichtlichen Praxis
20.03.2026 Wie geht die Rechtsprechung mit Antiziganismus um? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer aktuellen Analyse der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA). Der Bericht „Mit Recht gegen Antiziganismus?“ ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27846 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Bietervollmacht von Vereinen in der Zwangsversteigerung: Warum Formfehler den Zuschlag kosten können
12.03.2026 Vertretung des Vereins im Versteigerungstermin
Ein eingetragener Verein wird grundsätzlich durch seinen Vorstand vertreten. Dieser kann entweder selbst im Termin bieten oder eine Vertreterin oder einen ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27771 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Prozessbetrug – Wenn der Rechtsstreit zur Straftat wird
24.02.2026 Was versteht man unter Prozessbetrug?
Prozessbetrug ist keine eigenständige Straftat, sondern eine besondere Erscheinungsform des Betrugs. Er liegt vor, wenn eine Partei in einem gerichtlichen Verfahren vorsätzlich ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27746 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
17.02.2026 Welche Daten fallen nach einem Ermittlungsverfahren überhaupt an?
Im Ermittlungsverfahren werden personenbezogene Daten auf sehr unterschiedlichen Ebenen erhoben und gespeichert. Für die Frage der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27713 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Hehlerei nach § 259 StGB – was der subjektive Tatbestand bedeutet
10.02.2026 Vorsatz: Wissen oder zumindest billigendes Inkaufnehmen
Eine Strafbarkeit wegen Hehlerei setzt zunächst voraus, dass der Betroffene vorsätzlich handelt. Vorsatz bedeutet dabei nicht zwingend sicheres Wissen. Es ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27657 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
BGH: Mietspiegel genügt regelmäßig – kein Automatismus für Sachverständigengutachten
27.01.2026 Mietspiegel als Erkenntnisquelle – nicht nur Schätzgrundlage
Besonders relevant ist die Klarstellung des BGH, dass ein Mietspiegel keine bloße Schätzgrundlage nach § 287 ZPO darstellt. Vielmehr kann er – abhängig von ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27605 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Pflicht des Vermieters zur Mitteilung einer ladungsfähigen Vermieteranschrift
12.01.2026 Im Mietrecht ist eine ordnungsgemäße Kommunikation zwischen den Vertragsparteien von zentraler Bedeutung. Dazu gehört auch die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Mieter Anspruch auf Mitteilung der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27567 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Mietminderung bei Abfall der Heiztemperatur – wann Mieter die Miete kürzen dürfen
29.12.2025 Eine unzureichende Beheizung der Wohnung stellt insbesondere in der Heizperiode einen erheblichen Mangel dar. Sinkt die Raumtemperatur unter das geschuldete Maß, ist die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27549 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
BGH: Einbruchswerkzeuge als „gefährliche Werkzeuge“ – zu weit gedacht?
22.12.2025 Die Entscheidung des BGH
Der BGH hob dieses Urteil auf. Er stellte klar:
„Für eine solche Einordnung reicht es aus, wenn ein Gegenstand seiner objektiven Beschaffenheit nach geeignet ist, einem Opfer erhebliche ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27479 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Die falsche Verdächtigung – objektiver Tatbestand verständlich erklärt
08.12.2025 Die falsche Verdächtigung nach § 164 StGB liegt vor, wenn jemand bewusst einen anderen zu Unrecht einer Straftat oder Dienstpflichtverletzung beschuldigt. Für Betroffene können dadurch Ermittlungen, berufliche ... Weiterlesenmalkus.lawyer
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