27.04.2024
22673 Kanzlei Wrase
21.01.2024Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein Beschluss vom Landgericht Hamburg eingetroffen, droht dringender Handlungsbedarf. Erhebliche Kosten stehen im Raum. Es ist eine sorgfältige Prüfung der Sach- und Rechtslage sowie der weiteren Handlungsmöglichkeiten erforderlich, um zu vermeiden,… ᐅLandgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?Der Beitrag Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de
Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?
21.01.2024Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein Beschluss vom Landgericht Hamburg eingetroffen, droht dringender Handlungsbedarf. Erhebliche Kosten stehen im Raum. Es ist eine sorgfältige Prüfung der Sach- und Rechtslage sowie der weiteren Handlungsmöglichkeiten erforderlich, um zu vermeiden,… ᐅLandgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?Der Beitrag Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de - 23624 Europäischer Gerichtshof
Zuwiderhandlungen gegen das Wettbewerbsrecht der Union: Frühere tschechische Verjährungsregelung mit Unionsrecht unvereinbar
24.04.2024 Die Verjährungsfrist für Schadensersatzklagen wegen einer Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht der Union kann erst dann zu laufen beginnen, wenn diese Zuwiderhandlung beendet ist und der Geschädigte ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23605 Gericht der Europäischen Union
Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
19.04.2024 Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses “Pablo Escobar” darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23592 Kanzlei Wrase
Anhängen auf Amazon verletzt Markenrechte
17.04.2024 Eine Marke wirkt vertrauensbildend und verkaufsfördernd, sie verschafft zudem ihrem Inhaber exklusive Nutzungsrechte. Nur er darf ihr Zeichen verwenden. Das ist für ihn ein Vorteil im Wettbewerb. Er kann sich mit der ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23580 Kanzlei Wrase
Nutzungsrechte für ein Vereinslogo nach dem Ausscheiden des Urhebers
13.04.2024 Wenn ein Vereinsmitglied ein Logo entwirft und seinem Verein hierfür das Nutzungsrecht einräumt, bleibt dieses Recht bestehen, auch wenn das betreffende Mitglied aus dem Verein ausscheidet (OLG Frankfurt, Urteil vom ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23579 Landgericht Hildesheim
Verkaufsplattform haftet für fehlenden Kündigungsbutton auf Websites Dritter
12.04.2024 Bietet ein Unternehmen Online-Abonnements exklusiv über eine von einer anderen Firma betriebene Webseite an, muss es dafür sorgen, dass die Abos auf dieser Seite per Schaltfläche kündbar sind. Das hat das Landgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23572 Landgericht Koblenz
Kündigung muss nicht telefonisch bestätigt werden
11.04.2024 Ein Unternehmen handelt unlauter, wenn es von Kunden, die einen Vertrag gekündigt haben, eine telefonische Bestätigung verlangt. Dies hat das Landgericht (LG) Koblenz auf eine Klage der Verbraucherzentrale Bayern ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23555 Kanzlei Wrase
Haftung für irreführende Werbung aus Metadaten
08.04.2024 Bei der Erstellung einer Webseite erhält diese Metadaten, so etwa ein Title-Tag und eine Meta-Description. Suchmaschinen wie Google kürzen manchmal auf eigene Faust diese Metadaten, weil diese eine bestimmte ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23522 Kanzlei Wrase
Streitwert Bild/Foto – OLG Hamburg: 8.000 €
31.03.2024 Der Streitwert für eine Urheberrechtsverletzung an Bildern/Fotos ist nach dem OLG Hamburg auf 8.000 € je Foto/Bild zu bemessen. Wer urheberrechtlich geschützte Fotos gewerblich nutzt, ohne die Lizenz dafür ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23458 Kanzlei Wrase
Streitwert Spam-Mail, Werbemail
16.03.2024 Um den Gegenstandswert bei einer Klage gegen unverlangt zugeschickte Werbemails ging es bei einem Prozess vor dem Kammergericht Berlin, das dort die Position des Oberlandesgerichts einnimmt. Der Fall ging damit ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23447 Landgericht Bochum
Erfolgreiche Klage gegen Dr. Oetker: Müsliversprechen unzulässig
14.03.2024 „Dieses Müsli enthält Magnesium, das zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung beiträgt“: Diese Werbeaussage auf einer Müsliverpackung der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG hat das Landgericht Bochum ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23431 Verwaltungsgericht Köln
Wettbewerber erhalten vorerst Zugang zu Kabelkanälen der Telekom
13.03.2024 Die Deutsche Telekom GmbH ist vorläufig verpflichtet, ihren Wettbewerbern Zugang zu ihren gesamten Kabelkanalanlagen, Masten und Trägersystemen zu eröffnen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit Eilbeschluss ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23390 Kanzlei Wrase
Schutz des Namensrechts einer Domain bei URL-Weiterleitung
07.03.2024 Der BGH hat sich im Oktober 2023 in einem Urteil zu den Rechten an einer Domain bei einer sogenannten URL-Weiterleitung positioniert. Wenn eine existierende Domain als URL-Weiterleitung für Dritte verwendet wird, ... Weiterlesenwww.lawst.de
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