30.04.2024
15843 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
02.07.2021Für die Hängeseilbrücke "Geierlay" gelten die Beschränkungen, die nach der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 18. Juni 2021 für Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen vorgeschrieben sind. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Hängeseilbrücke "Geierlay" unterliegt Beschränkungen der Corona-Bekämpfungsverordnung
02.07.2021Für die Hängeseilbrücke "Geierlay" gelten die Beschränkungen, die nach der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 18. Juni 2021 für Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen vorgeschrieben sind. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22780 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Auskunftsanspruch über im Betrieb beschäftigte schwerbehinderten/gleichgestellten Menschen
06.12.2023 Erforderlichkeit der Übermittlung der Anzahl und Namen von schwerbehinderten/gleichgestellten Menschen an den Betriebsrat und Reichweite der vom Betriebsrat zu gewährleistenden Datensicherheit ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 22413 Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht
Coronabedingtes Einreiseverbot aus touristischem Anlass und zu Freizeitzwecken im Frühjahr 2020 rechtmäßig
21.11.2023 Das von der Landesregierung in der Frühphase der Corona-Pandemie verhängte Verbot von Einreisen nach Schleswig-Holstein aus touristischem Anlass oder zu Freizeitzwecken war in der Zeit vom 2. April 2020 bis ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20694 Bundesverwaltungsgericht
Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen teilweise rechtswidrig
23.05.2023 Die durch eine Ausnahme abgemilderte Schließung von Einrichtungen des Freizeit- und Amateursportbetriebs durch die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020 hatte im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20648 Amtsgericht München
Kündigung eines Fitnessstudiovertrages aufgrund von Einschränkungen durch Corona-Schutzmaßnahmen
15.05.2023 Das Amtsgericht München erachtete die außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages aufgrund von Einschränkungen durch Corona-Schutzmaßnahmen für unwirksam und verurteilte die Beklagte zur Zahlung von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17619 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
OVG NRW: Maskenpflicht und 3G-Regel bei Versammlungen im Freien bleiben bestehen
17.01.2022 Das Oberverwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen die aufgrund der Coronaschutzverordnung in Nordrhein-Westfalen bei Versammlungen im Freien geltenden Schutzmaßnahmen abgelehnt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17466 Verwaltungsgericht Koblenz
Corona-Testpflicht an Schulen in Rheinland-Pfalz war rechtmäßig
22.12.2021 Die in der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 8. Oktober 2021 (26. CoBeLVO) geregelte Corona-Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15806 Bundesverwaltungsgericht
Verwaltungsgericht nicht für Anträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen nach § 1666 Abs.1 und 4 BGB zuständig
29.06.2021 Für die Entscheidung über eine an ein Amtsgericht gerichtete Anregung, die auf gerichtliche Anordnungen gegen eine Schule gemäß § 1666 Abs. 1 und 4 BGB wegen Corona - Schutzmaßnahmen zielt, sind die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13996 Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht
Corona-Lockdown: Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin
18.02.2021 Das Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht hat einen Antrag abgelehnt, die in der Corona-Bekämpfungsverordnung (Corona-BekämpfVO) enthaltenen Kontaktbeschränkungen vorläufig außer Vollzug zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13407 Verwaltungsgericht Neustadt
Trotz ärztlichem Attest: Kein Entsorgen von Abfällen im Wertstoffwirtschaftszentrum ohne Maske
04.02.2021 Ein Bewohner aus dem Landkreis Südliche Weinstraße hat momentan keinen Anspruch auf Entsorgung von Altreifen im Wertstoffwirtschaftszentrum des Kreises ohne Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Daran ändert auch ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13325 Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
Weitere Eilentscheidungen nach neuerlichem Corona-Lockdown zu Friseursalons und Golfplätzen
25.01.2021 Das Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht hat Anträge eines Friseursalons gegen das Verbot von Dienstleistungen mit Körperkontakt und einer Golfplatzbetreiberin gegen das Verbot zum Betrieb von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13318 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Zur "Zimmervermietung" umgestaltetes Bordell stellt unzulässigen Bordellbetrieb dar
25.01.2021 Die Stadt Speyer hat gegenüber den Betreibern eines zur „privaten Zimmervermietung“ umgestalteten Bordells zu Recht eine Nutzungsuntersagung verfügt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12825 Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Schließung von Fitnessstudios erfolglos
02.12.2020 Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung angeordnete ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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