20.10.2025
27224 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
20.10.2025Der Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen setzt zwingend voraus, dass der Versicherte mindestens 35 Jahre lang gesetzlich rentenversichert war (sog. Wartezeit). Wer insgesamt sehr viel länger arbeitet (hier: 46 Jahre lang), aber einen Großteil der Zeit als Beamter versicherungsfrei war, kann daher trotz vergleichbarer „Lebensleistung“ keine solche Rente beanspruchen. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Bei nur 17 Beitragsjahren besteht kein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung
20.10.2025Der Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen setzt zwingend voraus, dass der Versicherte mindestens 35 Jahre lang gesetzlich rentenversichert war (sog. Wartezeit). Wer insgesamt sehr viel länger arbeitet (hier: 46 Jahre lang), aber einen Großteil der Zeit als Beamter versicherungsfrei war, kann daher trotz vergleichbarer „Lebensleistung“ keine solche Rente beanspruchen. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27159 Sozialgericht Oldenburg
Sturz einer ehrenamtlichen "Gassi-Geherin" für Tierheim ist Arbeitsunfall
07.10.2025 Das Sozialgericht Oldenburg hat einen Arbeitsunfall zum Nachteil der zuständigen Berufsgenossenschaft im Fall einer ehrenamtlichen Gassi-Geherin eines Tierheimvereines festgestellt. Weiterlesenwww.urteile.news - 27152 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Landessozialgericht verneint Kostenerstattung für Eizellen-Einfrieren vor Juli 2021
06.10.2025 Gesetzliche Krankenkassen müssen erst ab Juli 2021 die Kosten für eine Kryokonservierung von Eizellen übernehmen, denn der Leistungsanspruch setzt das Bestehen einer Abrechnungsposition im Einheitlichen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27095 Bundessozialgericht
Kaffeeholen im Betrieb ist in Ausnahmefällen unfallversichert
25.09.2025 Grundsätzlich sind Arbeitnehmer beim Kaffeeholen im Betrieb nicht gesetzlich unfallversichert. Doch es gibt Ausnahmen. Eine solche Ausnahme sah das Bundessozialgericht im vorliegenden Fall. Es erkannte, wie schon zuvor ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27093 Bundessozialgericht
Wettkandidat bei "Wetten, dass..?" kann als Unternehmer unfallversichert sein
25.09.2025 Der seit dem "Wetten, dass..?"-Unfall querschnittsgelähmte Schauspieler Samuel Koch konnte vor dem Bundessozialgericht einen Zwischenerfolg erzielen. Der Unfall sei zwar kein Arbeitsunfall eines herkömmlich ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26250 Bundessozialgericht
EuGH-Vorlage: Kein Zuschlag zur Rente bei Wohnsitz im EU-Ausland europarechtswidrig?
24.07.2025 Verstößt es gegen die europäische Niederlassungsfreiheit, wenn dem Bezieher einer gesetzlichen Rente ein Zuschlag zur Rente ganz oder zum Teil mit der Begründung verweigert wird, die an seinem Wohnsitz im ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26179 Landessozialgericht Hessen
Keine Sozialleistungen für behauptete Corona-Impfschäden
14.07.2025 Wer durch eine von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlene Schutzimpfung eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung auf ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26053 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Kein Anspruch auf neue Sozialversicherungsnummer für angeblich 14 Jahre ältere Frau für Antrag auf Altersrente
20.06.2025 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat darüber zu befinden, ob die Klägerin einen Anspruch auf Vergabe einer neuen Sozialversicherungsnummer mit dem Geburtsjahr 1946 (statt wie bislang 1960) hat. Der Senat ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26039 Bundessozialgericht
Sturz von der Klinik-Toilette kann unfallversichert sein
18.06.2025 In einem Krankenhaus kann eine Patientin beim Sturz von der Toilette unfallversichert sein. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 26015 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Voraussetzungen für einen Arbeitsunfall bei einer Infektion mit Covid-19
13.06.2025 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn bei einem Beschäftigen (hier: einem Projektleiter) ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25997 Bundessozialgericht
Freiwillige Beiträge zählen nicht für die Grundrente
11.06.2025 Freiwillig geleistete Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zählen anders als Pflichtbeiträge für eine versicherte Tätigkeit nicht zu den Grundrentenzeiten. Der allgemeine Gleichheitssatz wird dadurch nicht ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25884 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen
20.05.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Ganzkörper-Neurostimulationsanzug für Patienten mit Multipler Sklerose (MS) nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25879 Hessisches Landessozialgericht
Rallye-Fahrer und Beifahrer sind abhängig beschäftigt
19.05.2025 Wenn eine Autofirma mit Rennsportfahrern Exklusivität vereinbart, ihnen Fitness- und Gesundheitsvorgaben macht und diese kontrolliert, eine feste Vergütung zahlt sowie den organisatorischen Rahmen bei Veranstaltungen ... Weiterlesenwww.urteile.news
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