29.04.2024
16881 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
30.09.2021Die Stadt Düsseldorf darf die im Düsseldorfer Hafengebiet geplante „Protected Bike Lane“, einen gesicherten Radfahrstreifen, vorläufig nicht weiter einrichten. Die teilweise bereits aufgebrachten Radwegmarkierungen muss sie vorerst entfernen bzw. unwirksam machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden und damit der Beschwerde eines dort ansässigen Industrieunternehmens gegen einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf stattgegeben.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Vorläufiger Stopp für Protected Bike Lane in Düsseldorf
30.09.2021Die Stadt Düsseldorf darf die im Düsseldorfer Hafengebiet geplante „Protected Bike Lane“, einen gesicherten Radfahrstreifen, vorläufig nicht weiter einrichten. Die teilweise bereits aufgebrachten Radwegmarkierungen muss sie vorerst entfernen bzw. unwirksam machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden und damit der Beschwerde eines dort ansässigen Industrieunternehmens gegen einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf stattgegeben.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22603 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Wurzelschaden auf Radweg: Verkehrssicherungspflicht für einen Radweg bemisst sich an einem normalen Radfahrer mit einer üblichen Geschwindigkeit
08.01.2024 Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat die gegen eine Gemeinde gerichtete Schadensersatzklage eines Rennradfahrers aus dem Landkreis Germersheim, der auf einem Radweg in Richtung Speyer aufgrund von Wurzelschäden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20599 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Wer vom Feldweg in eine Landstraße einbiegen will, muss auch den Radfahrern auf dem parallel verlaufenden Radweg die Vorfahrt gewähren
05.05.2023 Ein Autofahrer, der von einem Feldweg in eine Landstraße einbiegen will, muss die Vorfahrt des Verkehrs auf der Landstraße achten. Aber auch die Radfahrer auf einem parallel zur Landstraße verlaufenden Radweg, den der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18986 Verwaltungsgericht Berlin
Tempo 10 km/h für Fahrräder in der Berliner Bergmannstraße bleibt vorerst
26.07.2022 Die für Fahrräder geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h in der Bergmannstraße in Berlin-Kreuzberg hat nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vorerst Bestand. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18364 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Protected Bike Lane in Düsseldorf: OVG droht Stadt Zwangsgeld an
29.04.2022 Die Stadt Düsseldorf ist ihrer vom Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 29. September 2021 auferlegten Verpflichtung, die zur Einrichtung einer " Protected Bike Lane " an der Straße am ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18080 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Weiße Fahrbahnleitlinie kann mittels gelber Kreuze unwirksam gemacht werden
17.03.2022 Eine weiße Fahrbahnleitlinie kann mittels gelber Kreuze vorübergehend unwirksam gemacht werden. Zwischen den Gelbmarkierungen muss aber ein ausreichender Abstand bestehen. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17340 Verwaltungsgericht Münster
„Langen Diek“ in Vreden darf Fahrradstraße bleiben
03.12.2021 Das Verwaltungsgericht Münster hat die Klage von Anwohnern der Straße „Langen Diek“ in Vreden abgewiesen, die sich gegen die Ausweisung der Straße als Fahrradstraße gewandt hatten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17125 Amtsgericht Düsseldorf
Kinder bis zur Vollendung des achten Lebensjahres dürfen baulich nicht von Fahrbahn abgetrennten Radweg nicht benutzen
05.11.2021 Kinder bis zur Vollendung des achten Lebensjahres dürfen gemäß § 2 Abs. 5 StVO einen von der Fahrbahn nicht abgetrennten Radweg nicht benutzen. Gestatten dies die Eltern dennoch, kann eine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16681 Oberlandesgericht Hamm
Sturz über quer zum Radweg liegendes gut erkennbares Erdkabel begründet Mitverschulden des Radfahrers von 50 %
26.08.2021 Stürzt ein Radfahrer über ein gut erkennbares quer zum Radweg liegendes Erdkabel, so begründet dies ein Mitverschulden von 50 %. Dem Radfahrer ist insofern ein Verstoß gegen das Sichtfahrgebot aus ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15858 Verwaltungsgericht Leipzig
Parken am Ende des Radwegs rechtfertigt Abschleppen des Fahrzeugs
05.07.2021 Steht ein Fahrzeug auf ein durch die Zeichen 237 und 295 StVO nebst Piktogramm "Fahrrad" gekennzeichneten Radweg, so rechtfertigt dies selbst dann das Abschleppen des Fahrzeugs, wenn das Fahrzeug am Ende des Radwegs ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15452 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Eilantrag gegen Verweilverbot und Alkoholkonsumverbot in Düsseldorfer Altstadt erfolglos
03.06.2021 Gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf vom 27. Mai 2021, mit der das Verweilen und der Konsum alkoholischer Getränke in bestimmten Bereichen des Stadtgebietes zu bestimmten Zeiten untersagt werden, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13380 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Beschwerde gegen Radfahrstreifen auf Berliner Invalidenstraße erfolglos
02.02.2021 Das OVG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens auf der Invalidenstraße in Berlin-Mitte nicht zu beanstanden ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13183 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Vorerst kein Rückbau der sog. Pop-up-Radwege
07.01.2021 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die temporären Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet vorerst nicht zurückgebaut werden müssen. Damit hat es auf die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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