05.05.2024
14206 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
03.03.2021Verstirbt eine 70-jährige Patientin an einer zu spät erkannten Krebserkrankung, sind für die Bemessung des Schmerzensgeldes in besonderem Maße einerseits ihr Leidensweg, insbesondere die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, maßgeblich und andererseits ihr Alter und ihre familiäre Situation, die Rückschlüsse auf die erlittenen Lebensbeeinträchtigungen zulassen, zu berücksichtigen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) sprach auf dieser Grundlage ein Schmerzensgeld in Höhe von 50.000,00 zu.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
OLG Frankfurt am Main: 50.000 € Schmerzensgeld für eine 70-jährige Patientin nach Befunderhebungsfehler
03.03.2021Verstirbt eine 70-jährige Patientin an einer zu spät erkannten Krebserkrankung, sind für die Bemessung des Schmerzensgeldes in besonderem Maße einerseits ihr Leidensweg, insbesondere die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, maßgeblich und andererseits ihr Alter und ihre familiäre Situation, die Rückschlüsse auf die erlittenen Lebensbeeinträchtigungen zulassen, zu berücksichtigen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) sprach auf dieser Grundlage ein Schmerzensgeld in Höhe von 50.000,00 zu.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22914 Rentenzahlung
Wie erfährt die Rentenversicherung vom Tod eines Rentners?
27.02.2024 Stirbt ein Rentner, fällt die Rente automatisch weg. Doch wie erfährt die Rentenversicherung vom Tod eines Rentners? Weiterlesenwww.refrago.de - 22835 Hessisches Finanzgericht
Steuerliche Betriebsprüfung ist auch nach dem Tod des Geschäftsinhabers zulässig
13.02.2024 Die Durchführung einer steuerlichen Betriebsprüfung für zurückliegende Besteuerungszeiträume ist auch dann zulässig, wenn der Betriebsinhaber verstorben ist und der Betrieb von den Erben nicht weitergeführt wird. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22437 Oberlandesgericht Dresden
Radiologe muss bei MRT entdeckte Zufallsbefunde in Arztbrief an überweisenden Behandler aufnehmen
27.11.2023 Ein Radiologe muss für ihn erkennbare Zufallsbefunde im Arztbrief an den überweisenden Behandler aufnehmen. Tut er dies nicht, so liegt ein Behandlungsfehler im Sinne eines Diagnoseirrtums vor. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22379 Bundesgerichtshof
BGH: Trotz Todes der Mutter ist Vaterschaftsanerkennung möglich
15.11.2023 Stirbt die Mutter, so ist einer Vaterschaftsanerkennung dennoch möglich. Das Zustimmungserfordernis der Mutter gemäß § 1595 Abs. 1 BGB entfällt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22374 Bundesverwaltungsgericht
Widerruf von Familienasyl und -flüchtlingsschutz infolge des Todes des Stammberechtigten
14.11.2023 Mit dem Tod des Stammberechtigten "erlischt" im Sinne von § 73 a Satz 2 und 3 AsylG dessen Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21774 Mietverhältnis
Mieter gestorben: Was passiert mit dem Mietvertrag bei Tod des Mieters?
11.09.2023 Wenn der Mieter einer Wohnung stirbt, stellt sich für den Vermieter und etwaigen Mitmietern oder anderen Mitbewohnern die Frage, was eigentlich mit dem Mietvertrag passiert. Endet dieser oder wird er mit den Erben des ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21693 Landgericht Berlin
Kein gemeinsamer Haushalt mit Mieter bei schon längerem Aufenthalt des Mieters in Pflegeeinrichtung mit fehlender Rückkehrprognose
01.09.2023 Das Kind des Mieters tritt dann nicht in das Mietverhältnis gemäß § 563 Abs. 2 BGB ein, wenn der Mieter vor seinem Ableben seit längerem in einer Pflegeeinrichtung lebt und es keine Rückkehrprognose ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21697 Tod des Mieters
Wann kann man das Mietverhältnis eines verstorbenen Mieters übernehmen und fortführen?
01.09.2023 Stirbt ein Wohnungsmieter können Personen, die mit ihm zusammen in der Wohnung gelebt haben, in den Mietvertrag eintreten und somit das Mietverhältnis fortführen. Es handelt sich dabei um eine spezielle ... Weiterlesenwww.refrago.de - 20866 Amtsgericht München
Tod der Mieterin über ein Jahr verschwiegen: Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt
21.06.2023 Das Amtsgericht München hat eine Kündigung für rechtmäßig erklärt, die ein Vermieter gegen einen Mitbewohner ausgesprochen hatte, weil dieser den Tod der Hauptmieterin ein Jahr lang nicht gemeldet hatte. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20681 Landgericht Osnabrück
Mutter hat Anspruch auf Schmerzensgeld nach der Tötung ihres Kinders
22.05.2023 Das Landgericht Osnabrück hat einer Mutter nach dem Tod ihres Kindes Schmerzensgeld in Höhe von EUR 35.000,00 zugesprochen. Ferner wurde festgestellt, dass der Beklagte für sämtliche zukünftige materielle und derzeit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20420 Kammergericht Berlin
Nach Tod der Kindesmutter entfällt das Erfordernis ihrer Zustimmung zur Vaterschaftsanerkennung
29.03.2023 Nach dem Tod der Kindesmutter entfällt das nach § 1595 Abs. 1 BGB grundsätzliche Erfordernis ihrer Zustimmung zu einer Vaterschaftsanerkennung. Es genügt die Zustimmung des Kindesvaters und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20411 Oberlandesgericht Bamberg
Keine Vaterschaftsanerkennung nach Versterben der Kindesmutter vor Erteilung ihrer Zustimmung
28.03.2023 Eine Vaterschaftsanerkennung ist nicht mehr möglich nachdem die Kindesmutter verstorben ist bevor sie ihre Zustimmung zur Anerkennung erteilt hat. Weiterhin möglich bleibt aber das gerichtliche ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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