24.03.2026
27898 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
24.03.2026Die Entscheidung des Landgerichts Kiel aus dem Jahr 1992 zeigt, dass auch bei einer Räumung nach Zwangsversteigerung Schutzmechanismen greifen können. In besonderen Härtefällen kann gemäß § 765a ZPO eine angemessene Räumungsfrist gewährt werden, um Betroffenen ausreichend Zeit zur Suche nach Ersatzwohnraum zu geben.Der Beitrag Räumungsfrist bei Vollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss: Eine Entscheidung des Landgerichts Kiel erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig.Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer
Räumungsfrist bei Vollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss: Eine Entscheidung des Landgerichts Kiel
24.03.2026Die Entscheidung des Landgerichts Kiel aus dem Jahr 1992 zeigt, dass auch bei einer Räumung nach Zwangsversteigerung Schutzmechanismen greifen können. In besonderen Härtefällen kann gemäß § 765a ZPO eine angemessene Räumungsfrist gewährt werden, um Betroffenen ausreichend Zeit zur Suche nach Ersatzwohnraum zu geben.Der Beitrag Räumungsfrist bei Vollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss: Eine Entscheidung des Landgerichts Kiel erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig.Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer - 27891 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
BGH zur Chatüberwachung: Polizei darf nicht alle Nachrichten lesen
20.03.2026 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Beschluss die Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren deutlich gestärkt. Für Sie als Betroffener eines Strafverfahrens – insbesondere im Raum Bochum – ist diese ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 27864 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Befristete Wohnraummietverträge wegen geplanter Instandsetzung – ein sinnvolles Gestaltungsinstrument zur Wohnraumnutzung
17.03.2026 Befristung wegen geplanter Baumaßnahmen
Das Gesetz erlaubt eine zeitliche Befristung eines Wohnraummietvertrags, wenn der Vermieter beabsichtigt, die Wohnung später zu beseitigen (z. B. durch Abriss), ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27845 Kanzlei am Südstern
Elternhaftung: Garantenpflicht und Beihilfe im Familienkonflikt
11.03.2026 Was passiert strafrechtlich, wenn jemand eine schwere Tat nicht verhindert, obwohl er es vielleicht könnte, und wenn schon eine scheinbar kleine Geste wie ein Nicken später eine Rolle spielt? Genau darum geht es in ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27818 Landgericht Landau
Freispruch vom Vorwurf des Totschlags - Messereinsatz gegenüber einem Angreifer ohne Messer
04.03.2026 In dem Prozess vor dem Landgericht Landau in der Pfalz betreffend den Vorwurf des Totschlags im Nachgang zu einer Feier in einer Grillhütte in Weingarten hat die Kammer das Urteil gesprochen. Danach wird der Angeklagte ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27783 Bundesverfassungsgericht
Äußerung "faschistoide Anordnungen" während Coronazeit gegenüber Schulleiter
25.02.2026 Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit denen sich der Beschwerdeführer gegen die fachgerichtliche Entscheidung wendet, in der die von ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27771 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Prozessbetrug – Wenn der Rechtsstreit zur Straftat wird
24.02.2026 Was versteht man unter Prozessbetrug?
Prozessbetrug ist keine eigenständige Straftat, sondern eine besondere Erscheinungsform des Betrugs. Er liegt vor, wenn eine Partei in einem gerichtlichen Verfahren vorsätzlich ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27758 Kanzlei am Südstern
Herausgabeersuchen an Notare: Wann Zwangsmittel problematisch sind
18.02.2026 Was passiert, wenn die Strafverfolgung dringend ein Beweisstück braucht, dieses aber in den Notarakten liegt und der Notar wegen seiner Verschwiegenheit nicht einfach helfen darf? Genau um diese Konstellation ging es in ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27752 Oberlandesgericht Hamm
Strafbarkeit wegen unbefugten Tragens kirchlich anmutender Amtskleidung bestätigt
18.02.2026 Das Oberlandesgericht Hamm hat die Revision eines Angeklagten verworfen, der wegen des Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen verurteilt worden war. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Weiterlesenwww.urteile.news - 27747 Bundesverfassungsgericht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Verlängerung der „Mietpreisbremse“
17.02.2026 Die 2. Kammer des Ersten Senats hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse aus dem Jahr 2020 betrifft. Weiterlesenwww.urteile.news - 27746 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
17.02.2026 Welche Daten fallen nach einem Ermittlungsverfahren überhaupt an?
Im Ermittlungsverfahren werden personenbezogene Daten auf sehr unterschiedlichen Ebenen erhoben und gespeichert. Für die Frage der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27734 Kanzlei am Südstern
Akteneinsicht für Zeugen: Grenzen des Zeugenbeistands
11.02.2026 Wer als Zeuge in einem Strafprozess geladen wird, möchte verständlicherweise gut vorbereitet sein. Gerade dann, wenn es um ein sensibles Verfahren mit beruflichem Bezug geht, stellt sich schnell die Frage, ob man vor ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27713 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Hehlerei nach § 259 StGB – was der subjektive Tatbestand bedeutet
10.02.2026 Vorsatz: Wissen oder zumindest billigendes Inkaufnehmen
Eine Strafbarkeit wegen Hehlerei setzt zunächst voraus, dass der Betroffene vorsätzlich handelt. Vorsatz bedeutet dabei nicht zwingend sicheres Wissen. Es ... Weiterlesenmalkus.lawyer
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