17.03.2026
27864 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
17.03.2026Befristung wegen geplanter BaumaßnahmenDas Gesetz erlaubt eine zeitliche Befristung eines Wohnraummietvertrags, wenn der Vermieter beabsichtigt, die Wohnung später zu beseitigen (z. B. durch Abriss), wesentlich zu verändern oder umzubauen, oder umfangreich instand zu setzen, und diese Maßnahmen durch ein fortbestehendes Mietverhältnis erheblich erschwert würden. Der Gesetzgeber verfolgt damit einen praktischen Zweck: Vermieter sollen Wohnungen nicht über längere Zeit leer stehen lassen müssen, nur weil in absehbarer Zeit bauliche Maßnahmen geplant sind.Wichtig ist jedoch: Die Befristung darf kein „Vorratsinstrument“ sein. Es muss bereits bei Vertragsschluss eine ernsthafte Absicht bestehen, die entsprechenden Maßnahmen später durchzuführen. ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer
Befristete Wohnraummietverträge wegen geplanter Instandsetzung – ein sinnvolles Gestaltungsinstrument zur Wohnraumnutzung
17.03.2026Befristung wegen geplanter BaumaßnahmenDas Gesetz erlaubt eine zeitliche Befristung eines Wohnraummietvertrags, wenn der Vermieter beabsichtigt, die Wohnung später zu beseitigen (z. B. durch Abriss), wesentlich zu verändern oder umzubauen, oder umfangreich instand zu setzen, und diese Maßnahmen durch ein fortbestehendes Mietverhältnis erheblich erschwert würden. Der Gesetzgeber verfolgt damit einen praktischen Zweck: Vermieter sollen Wohnungen nicht über längere Zeit leer stehen lassen müssen, nur weil in absehbarer Zeit bauliche Maßnahmen geplant sind.Wichtig ist jedoch: Die Befristung darf kein „Vorratsinstrument“ sein. Es muss bereits bei Vertragsschluss eine ernsthafte Absicht bestehen, die entsprechenden Maßnahmen später durchzuführen. ...Weiterlesen auf malkus.lawyerLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf malkus.lawyermalkus.lawyer mehr von malkus.lawyer - 27845 Kanzlei am Südstern
Elternhaftung: Garantenpflicht und Beihilfe im Familienkonflikt
11.03.2026 Was passiert strafrechtlich, wenn jemand eine schwere Tat nicht verhindert, obwohl er es vielleicht könnte, und wenn schon eine scheinbar kleine Geste wie ein Nicken später eine Rolle spielt? Genau darum geht es in ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27818 Landgericht Landau
Freispruch vom Vorwurf des Totschlags - Messereinsatz gegenüber einem Angreifer ohne Messer
04.03.2026 In dem Prozess vor dem Landgericht Landau in der Pfalz betreffend den Vorwurf des Totschlags im Nachgang zu einer Feier in einer Grillhütte in Weingarten hat die Kammer das Urteil gesprochen. Danach wird der Angeklagte ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27783 Bundesverfassungsgericht
Äußerung "faschistoide Anordnungen" während Coronazeit gegenüber Schulleiter
25.02.2026 Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit denen sich der Beschwerdeführer gegen die fachgerichtliche Entscheidung wendet, in der die von ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27771 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Prozessbetrug – Wenn der Rechtsstreit zur Straftat wird
24.02.2026 Was versteht man unter Prozessbetrug?
Prozessbetrug ist keine eigenständige Straftat, sondern eine besondere Erscheinungsform des Betrugs. Er liegt vor, wenn eine Partei in einem gerichtlichen Verfahren vorsätzlich ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27758 Kanzlei am Südstern
Herausgabeersuchen an Notare: Wann Zwangsmittel problematisch sind
18.02.2026 Was passiert, wenn die Strafverfolgung dringend ein Beweisstück braucht, dieses aber in den Notarakten liegt und der Notar wegen seiner Verschwiegenheit nicht einfach helfen darf? Genau um diese Konstellation ging es in ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27752 Oberlandesgericht Hamm
Strafbarkeit wegen unbefugten Tragens kirchlich anmutender Amtskleidung bestätigt
18.02.2026 Das Oberlandesgericht Hamm hat die Revision eines Angeklagten verworfen, der wegen des Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen verurteilt worden war. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Weiterlesenwww.urteile.news - 27747 Bundesverfassungsgericht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Verlängerung der „Mietpreisbremse“
17.02.2026 Die 2. Kammer des Ersten Senats hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse aus dem Jahr 2020 betrifft. Weiterlesenwww.urteile.news - 27746 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
17.02.2026 Welche Daten fallen nach einem Ermittlungsverfahren überhaupt an?
Im Ermittlungsverfahren werden personenbezogene Daten auf sehr unterschiedlichen Ebenen erhoben und gespeichert. Für die Frage der ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27734 Kanzlei am Südstern
Akteneinsicht für Zeugen: Grenzen des Zeugenbeistands
11.02.2026 Wer als Zeuge in einem Strafprozess geladen wird, möchte verständlicherweise gut vorbereitet sein. Gerade dann, wenn es um ein sensibles Verfahren mit beruflichem Bezug geht, stellt sich schnell die Frage, ob man vor ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 27713 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Hehlerei nach § 259 StGB – was der subjektive Tatbestand bedeutet
10.02.2026 Vorsatz: Wissen oder zumindest billigendes Inkaufnehmen
Eine Strafbarkeit wegen Hehlerei setzt zunächst voraus, dass der Betroffene vorsätzlich handelt. Vorsatz bedeutet dabei nicht zwingend sicheres Wissen. Es ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 27692 Landgericht Bielefeld
Lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes rechtskräftig
03.02.2026 Das Urteil des Landgericht Bielefeld gegen Hüseyin A. (35) ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten verworfen. Weiterlesenwww.urteile.news - 27687 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Schimmel in der Mietwohnung: Baumangel oder Wohnverhalten?
03.02.2026 Der Beitrag Schimmel in der Mietwohnung: Baumangel oder Wohnverhalten? erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig. Weiterlesenmalkus.lawyer
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Befristete_Wohnraummietvertraege_wegen_geplanter_Instandsetzung_ein_sinnvolles_Gestaltungsinstrument