16.09.2026
28569 Kanzlei am Südstern
16.09.2026Wer eine Immobilie innerhalb der Familie verschenkt, kann mit der Schenkung bestimmte Vorgaben verbinden. Schwieriger wird es, wenn das Grundstück zunächst an ein Familienmitglied gehen, später aber an die nächste Generation weitergegeben werden soll. Wie verbindlich eine solche Regelung ist und welche Bedeutung ihre genaue rechtliche Gestaltung hat, zeigt ein familiärer Grundstücksstreit, mit dem sich der Bundesgerichtshof befasst hat. Mit Urteil vom 28. November 2023 (Az. X ZR 11/21) hob der BGH die vorherige Entscheidung auf und verwies den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht München zurück.Im Mittelpunkt stand eine Immobilie, die ein Vater 1995 von seinem eigenen Vater erhalten hatte. Über mehrere notarielle Vereinbarungen wurde später geregelt, ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de
Immobilienschenkung: Wann Kinder Anspruch auf Übertragung haben
16.09.2026Wer eine Immobilie innerhalb der Familie verschenkt, kann mit der Schenkung bestimmte Vorgaben verbinden. Schwieriger wird es, wenn das Grundstück zunächst an ein Familienmitglied gehen, später aber an die nächste Generation weitergegeben werden soll. Wie verbindlich eine solche Regelung ist und welche Bedeutung ihre genaue rechtliche Gestaltung hat, zeigt ein familiärer Grundstücksstreit, mit dem sich der Bundesgerichtshof befasst hat. Mit Urteil vom 28. November 2023 (Az. X ZR 11/21) hob der BGH die vorherige Entscheidung auf und verwies den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht München zurück.Im Mittelpunkt stand eine Immobilie, die ein Vater 1995 von seinem eigenen Vater erhalten hatte. Über mehrere notarielle Vereinbarungen wurde später geregelt, ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de - 28542 Kanzlei am Südstern
Probezeit bei Befristung: Wann vier Monate gerechtfertigt sind
09.09.2026 Bei einem befristeten Arbeitsvertrag stellt sich häufig die Frage, wie lang eine vereinbarte Probezeit sein darf. Eine feste Quote gibt das Gesetz dafür nicht vor. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 30. ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28518 Kanzlei am Südstern
Vorgetäuschte Polizeikontrolle mit Dienstwaffe: Wann ist es Nötigung?
02.09.2026 Polizeibeamte dürfen zur Erfüllung ihrer Aufgaben in die Rechte anderer Menschen eingreifen. Werden dienstliche Befugnisse jedoch lediglich als Vorwand eingesetzt, um andere einzuschüchtern oder zurechtzuweisen, können ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28494 Kanzlei am Südstern
Medizinisches Cannabis im Verkehr: Wann die Medikamentenklausel gilt
26.08.2026 Wer medizinisches Cannabis verordnet bekommt und am Straßenverkehr teilnimmt, fragt sich häufig, welche rechtlichen Folgen eine Verkehrskontrolle haben kann. Mit dieser Frage befasste sich das Amtsgericht Bad Urach in ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28467 Kanzlei am Südstern
Kürzung betrieblicher Sonderleistungen wegen Streik: Was gilt?
19.08.2026 Ob ein Arbeitgeber betriebliche Sonderleistungen wegen der Teilnahme an einem Streik kürzen darf, beschäftigt immer wieder die Arbeitsgerichte. Mit dieser Frage befasste sich das Arbeitsgericht Offenbach in seinem ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28440 Kanzlei am Südstern
Testament zugunsten der Betreuerin: Wann Einfluss sittenwidrig ist
12.08.2026 Nicht jedes notarielle Testament ist automatisch wirksam. Das zeigt ein Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 9. Januar 2024 (Az. 6 W 175/23). Das Gericht musste beurteilen, ob eine Berufsbetreuerin durch ihre ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28408 Kanzlei am Südstern
Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund: Hintergründe und Lehren
05.08.2026 Der tödliche Polizeieinsatz gegen den 16-jährigen V1 in einer Dortmunder Jugendhilfeeinrichtung führte zu einem umfangreichen Strafverfahren gegen fünf Polizeibeamte. Das Landgericht Dortmund entschied mit Urteil ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28357 Kanzlei am Südstern
Carsharing-Unfall: Zählt Schaden am Mietwagen für Fahrerlaubnisentzug?
22.07.2026 Nicht jede Entscheidung eines Gerichts verändert die Rechtslage grundlegend, dennoch können alltägliche Fälle wichtige Fragen klären. Genau darum geht es in diesem Beschluss des Landgerichts Berlin I vom 2. Februar 2026 ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28335 Kanzlei am Südstern
Schmerzensgeld und Beerdigungskosten nach Tötung im Familienkreis
15.07.2026 Welche zivilrechtlichen Ansprüche Angehörige nach einer vorsätzlichen Gewalttat geltend machen können, zeigt ein Urteil des Landgerichts Koblenz vom 28.05.2026 (Az. 1 O 410/23). In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28308 Kanzlei am Südstern
Lohnerhöhung nur für neue Verträge? – Gleichbehandlung zählt
08.07.2026 Nicht jede Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts verändert die Rechtslage grundlegend. Dennoch gibt es Urteile, die für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Alltag relevant sein können. Ein solches Urteil hat ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28296 Kanzlei am Südstern
Streit um Testamentskopie: Wann reicht eine Kopie für den Erbschein?
01.07.2026 Nicht jedes erbrechtliche Verfahren dreht sich um die Auslegung eines eindeutig formulierten Testaments. Manchmal stehen bereits grundlegende Fragen im Mittelpunkt, etwa ob eine Person überhaupt Alleinerbe geworden ist ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28278 Kanzlei am Südstern
Medizinisches Cannabis im Straßenverkehr: Ausweis reicht oft nicht
24.06.2026 Wer medizinisches Cannabis nutzt, stellt sich häufig die Frage, welche Folgen dies für die Teilnahme am Straßenverkehr hat. Ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg Wandsbek vom 24. September 2025 (Az. 726b OWi 58/25) zeigt, ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28251 Kanzlei am Südstern
Höhere Vergütung für Betriebsratsmitglieder bei beruflichem Aufstieg?
17.06.2026 Ein Betriebsratsamt darf weder zu Nachteilen noch zu ungerechtfertigten Vorteilen führen. Wie schwierig die Abgrenzung in der Praxis sein kann, zeigt ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.08.2025 (Az. 7 AZR ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de
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