27.04.2024
15378 Nachlassimmobilie
11.05.2021Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. März 2021 (-V ZR 158/19-) erneut klargestellt, dass die Denkmaleigenschaft eines verkauften Gebäudes grundsätzlich einen Sachmangel darstellen kann.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
Haus geerbt: Verkauf einer Nachlassimmobilie durch Testamentsvollstrecker
11.05.2021Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. März 2021 (-V ZR 158/19-) erneut klargestellt, dass die Denkmaleigenschaft eines verkauften Gebäudes grundsätzlich einen Sachmangel darstellen kann.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 23601 Amtsgericht München
Streit um maßgefertigten Acryltisch
18.04.2024 Im Streit um die mangelfreie Anfertigung eines maßgefertigten Acryltisches erachtete das Amtsgericht München den Rücktritt des Klägers vom Vertrag für unwirksam und wies die Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises in Höhe ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21958 Doppel-Verkauf
Kann ein Verkäufer dieselbe Sache mehrmals verkaufen?
20.03.2024 Es kann vorkommen, dass der Verkäufer einer Sache nach Abschluss eines Kaufvertrags von einem anderen Kaufinteressenten ein besseres Angebot erhält. Kann er in diesem Fall einfach mit dem neuen Kaufinteressenten ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22730 Bundesfinanzhof
BFH zur Steuerfreiheit der Veräußerung von Nachlassvermögen
29.01.2024 Wird eine zum Nachlass einer Erbengemeinschaft gehörende Immobilie veräußert, fällt hierauf keine Einkommensteuer an. Dies gilt jedenfalls, soweit zuvor ein Anteil an der Erbengemeinschaft verkauft wurde, wie der der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22656 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Grabbeigabe durch Testamentsvollstrecker auch bei Auswirkung auf Vermächtnis nicht grob pflichtwidrig
18.01.2024 Ein Testamentsvollstrecker begeht keine grobe Pflichtverletzung, sofern er die Eheringe und eine Kette der Erblasserin auf deren Wunsch ihr mit ins Grab legt, auch wenn er dadurch einem angeordneten Vermächtnis ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22566 Oberlandesgericht Celle
Keine Haftung des Halters eines Tanklastwagens wegen Auslaufens von Heizöl während Befüllvorgangs infolge fehlerhafter Füllstandsanzeige am Tank
28.12.2023 Der Halter eines Tanklastwagens haftet nicht gemäß § 7 Abs. 1 StVG wegen des Auslaufens von Heizöl während des Befüllvorgangs, wenn der Vorfall auf einen Defekt an der Füllstandsanzeige des Tankes ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22342 Bundesgerichtshof
BGH: Klage auf Zustimmung zum Verkauf von Wohneigentum muss gegen Wohnungseigentümergemeinschaft gerichtet werden
08.11.2023 Setzt die Teilungserklärung die Zustimmung des Verwalters zum Verkauf von Wohneigentum voraus, so ist die Klage auf Zustimmung nach neuem Recht gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft zu richten. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22098 Wohnungsübergabeprotokoll
Verdeckte Mängel: Kann ein Vermieter trotz Wohnungsübergabeprotokolls Schadenersatz wegen Mängeln an der Wohnung verlangen?
06.10.2023 Verursacht ein Mieter einen Schaden an der Wohnung, so ist er gegenüber seinem Vermieter grundsätzlich zum Schadensersatz verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn das Mietverhältnis beendet und der Mieter bereits ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21845 Landgericht Frankfurt am Main
Kein Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung zwecks Ermöglichung eines höheren Verkaufspreises
15.09.2023 Der Eigentümer einer Gewerbeeinheit hat keinen Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung dahingehend, dass die Teileigentumseinheit in Wohneigentum umgewandelt wird, weil er für den Verkauf einer Wohneinheit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21771 Oberlandesgericht Stuttgart
Nutzungsvergütung für Nutzung der gemeinsamen Immobilie während der Trennungszeit richtet sich nicht nur nach ortsüblicher Marktmiete
11.09.2023 Die Nutzungsvergütung für die Nutzung einer gemeinsamen Immobilie in der Trennungszeit gemäß § 1361 b Abs. 2 Satz 2 BGB richtet sich nicht allein nach der ortsüblichen Marktmiete. Vielmehr ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21039 Verwaltungsgericht Koblenz
Ausbau der Solarenergie überwiegt in der Regel Belange des Denkmalschutzes
17.07.2023 Den Eigentümern von Kulturdenkmälern muss grundsätzlich die Errichtung von das Denkmal beeinträchtigenden Solaranlagen genehmigt werden, sofern die Beeinträchtigung auf den unbedingt notwendigen Umfang beschränkt wird. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20844 Oberverwaltungsgericht Lüneburg
Bei Nutzung erneuerbarer Energien Denkmalschutz zu beachten
16.06.2023 Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat der Beschwerde der Stadt Goslar gegen die durch das Verwaltungsgericht Braunschweig ausgesprochene Außervollzugsetzung einer denkmalrechtlichen Beseitigungs- ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20698 Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Klage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windkraftanlage erfolgreich
24.05.2023 Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Klägerin im Verfahren einen Anspruch gegen das beklagte Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU) auf Entscheidung über ihren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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