29.04.2024
10743 Markenanmeldung 
09.03.2020Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut über die Markeneintragung der Kinokomödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Die Begründung des Markenamtes, eine Eintragung als Unionsmarke scheitere an einer Sittenwidrigkeit des Titels, reicht den Richtern des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht. Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
„Fack Ju Göhte“ wird nun doch Unionsmarke?
09.03.2020Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut über die Markeneintragung der Kinokomödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Die Begründung des Markenamtes, eine Eintragung als Unionsmarke scheitere an einer Sittenwidrigkeit des Titels, reicht den Richtern des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht. Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 23605 Gericht der Europäischen Union
Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
19.04.2024 Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses “Pablo Escobar” darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23592 Kanzlei Wrase
Anhängen auf Amazon verletzt Markenrechte
17.04.2024 Eine Marke wirkt vertrauensbildend und verkaufsfördernd, sie verschafft zudem ihrem Inhaber exklusive Nutzungsrechte. Nur er darf ihr Zeichen verwenden. Das ist für ihn ein Vorteil im Wettbewerb. Er kann sich mit der ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23390 Kanzlei Wrase
Schutz des Namensrechts einer Domain bei URL-Weiterleitung
07.03.2024 Der BGH hat sich im Oktober 2023 in einem Urteil zu den Rechten an einer Domain bei einer sogenannten URL-Weiterleitung positioniert. Wenn eine existierende Domain als URL-Weiterleitung für Dritte verwendet wird, ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22895 Oberlandesgericht Celle
Sittenwidrigkeit eines notariellen Testamentes zugunsten der Berufsbetreuerin
23.02.2024 Testiert eine 92-jährige, kranke Frau, deren Tochter als einzige Angehörige vor kurzem verstarb, zwei Wochen nach Einrichtung einer Berufsbetreuung vor einem von der Betreuerin eingeschalteten Notar zugunsten der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22673 Kanzlei Wrase
Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?
21.01.2024 Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein Beschluss vom Landgericht Hamburg eingetroffen, droht ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22059 Kanzlei Wrase
EuGH-Urteil: Markenschutz des Batman-Logos
04.10.2023 Das Batman-Logo und den typischen Batman-Spruch „The Dark Knight Rises“ kennen nicht nur die Fans der Comicfigur und der Filme dazu. Besonders das Logo ist über die vielen Jahrzehnte (seit 1939, mit geringfügigen ... Weiterlesenwww.lawst.de - 21993 Amtsgericht Erfurt
Perückenkauf: Keine Sittenwidrigkeit wegen deutlich höheren Preisen in Ladengeschäft als im Online-Handel
28.09.2023 Sind die Preise in einem Ladengeschäft deutlich höher als vergleichbare Angebote im Online-Handel, so begründet dies nicht zwingend eine Sittenwidrigkeit. Der Internethandel stellt einen Sondermarkt dar, der mit dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21702 Arbeitsgericht Berlin
Arbeitsgericht Berlin erklärt den Dienstvertrag des Ex-RBB Verwaltungsdirektors für sittenwidrig - Grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
01.09.2023 Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage des Verwaltungsdirektors des RBB in wesentlichen Teilen abgewiesen. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, der zuletzt zwischen den Parteien im Jahr 2018 geschlossene ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21700 Landgericht München I
Kein Rückzahlungsanspruch bei erfolgloser Partnervermittlung
01.09.2023 Das Landgericht München I hat die Klage einer Kundin gegen eine Agentur zur Vermittlung von Partnerschaften auf Rückabwicklung ihres Partnervermittlungsvertrags abgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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