28.04.2024
22217 Landgericht Frankfurt am Main
20.10.2023Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22782 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Strafbarkeit des Teilens einer ein Hakenkreuz enthaltenen Karikatur auf Twitter
05.02.2024 Wer auf Twitter eine ein Hakenkreuz enthaltene Karikatur teilt, kann sich wegen Verwendens von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation gemäß § 86 a Abs. 1 StGB strafbar machen. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21293 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Markenüberwachung – kontinuierlicher Schutz, dauerhaft guter Ruf
19.04.2023 Nach einer erfolgreichen Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke, ist eine kontinuierliche Markenüberwachung unerlässlich. Nur so kann das volle Potenzial aus Ihrer Marke geholt werden und Sie sichern sich die Vorteile, ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 19331 Arbeitsgericht Berlin
Kündigung wegen Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit der Inschrift „IMPFUNG MACHT FREI“ bei YouTube
14.09.2022 Das Arbeitsgericht Berlin hat die fristlose Kündigung eines Lehrers des Landes Berlin als wirksam erachtet, der auf YouTube ein Video veröffentlicht hat, das eine Darstellung des Tores eines Konzentrationslagers ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19244 Markenverletzung
Die "Frida-Falle": Fachanwalt erklärt, wie Onlinehändler und Privatverkäufer teure Abmahnungen vermeiden
01.09.2022 Abmahnungen können jeden treffen. Wer geistiges Eigentum wie Markennamen unerlaubt nutzt, hat mit hohen Abmahnkosten zu rechnen. Das ist auch der Fall, wenn die Verletzung des Markenrechts unwissentlich erfolgt. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 17986 Bundesgerichtshof
Tina Turner scheitert vor BGH in Streit um "Tribute-Show"
02.03.2022 Das Bundesgerichtshof hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder einer weltberühmten Sängerin nachgesungen werden, mit dem Namen der Sängerin und der Abbildung einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16185 Bundesgerichtshof
BGH zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"
03.08.2021 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt. Das Berufungsgericht müsse nun prüfen, ob die Beklagte die Benutzungsmarke der Klägerinnen an dem Goldton des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15450 Landgericht München I
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
03.06.2021 Das Landgericht München I hat über eine Klage der Süßwarenherstellerin FERRERO entschieden, mit der diese u.a. Rechte an den Zeichen „Butterfinger“ und „Baby Ruth“ geltend macht. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15251 Bundesgerichtshof
Unterlassungsklage gegen die weitere Verbreitung von Szenen aus dem Film "Die Auserwählten" nicht erfolgreich
21.05.2021 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Unterlassungsklage eines früheren Schülers und Missbrauchsopfers der hessischen Odenwaldschule gegen den ARD-Film „Die Auserwählten“ abgewiesen. Das Recht des Klägers am ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12767 Verwaltungsgericht Berlin
Corona-Pandemie: Schlossparkt Theater in Berlin bleibt für das Publikum geschlossen
13.11.2020 Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass das Schlosspark Theater in Berlin während des Teil-Lockdowns für das Publikum geschlossen bleibt. Geklagt hatte der Schauspieler Dieter Hallervorden, der das Theater ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11699 Bundesgerichtshof
Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form
23.07.2020 Der Bundesgerichtshof hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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