27.04.2024
21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
19.09.2023Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke oder einem Unternehmen hingezogen fühlen. Gerade diese Identifikation mit einem Unternehmen oder einem Produkt macht es so wichtig, einen Wiedererkennungswert zu haben und sich damit von Mitbewerbern abzuheben.Hier kommt das Markenrecht ins Spiel: Durch einen umfassenden Markenschutz wird es möglich, das Aussehen, bestimmte Merkmale oder Eigenarten einer Firma, eines Produktes oder einer Dienstleistung rechtlich zu sichern und sich so vor Nachahmung durch Konkurrenten zu schützen. Als erfahrene Anwälte für Markenschutz schützen wir ...Weiterlesen auf www.elbkanzlei.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.elbkanzlei.comwww.elbkanzlei.com mehr von www.elbkanzlei.com
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke oder einem Unternehmen hingezogen fühlen. Gerade diese Identifikation mit einem Unternehmen oder einem Produkt macht es so wichtig, einen Wiedererkennungswert zu haben und sich damit von Mitbewerbern abzuheben.Hier kommt das Markenrecht ins Spiel: Durch einen umfassenden Markenschutz wird es möglich, das Aussehen, bestimmte Merkmale oder Eigenarten einer Firma, eines Produktes oder einer Dienstleistung rechtlich zu sichern und sich so vor Nachahmung durch Konkurrenten zu schützen. Als erfahrene Anwälte für Markenschutz schützen wir ...Weiterlesen auf www.elbkanzlei.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.elbkanzlei.comwww.elbkanzlei.com mehr von www.elbkanzlei.com - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 7578 Schnee
Darf man mit Schnee auf dem Autodach fahren?
17.01.2024 Wer kennt diese Situation nicht? Früh morgens steht man vor dem zugeschneiten Auto. Es ist kalt und man ist schon spät dran. Also werden nur mal schnell die Scheiben sauber gemacht. Der Schnee auf dem Autodach bleibt ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22414 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Bei Möglichkeit der Anbringung eines vorschriftmäßigen Kennzeichens besteht kein Anspruch auf Ausnahmegenehmigung für kleines Kennzeichen
21.11.2023 Ist es technisch möglich, ein vorschriftmäßiges Kennzeichen auf eines ausländisches Auto anzubringen, so besteht kein Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen. Der bloße ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21293 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Markenüberwachung – kontinuierlicher Schutz, dauerhaft guter Ruf
19.04.2023 Nach einer erfolgreichen Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke, ist eine kontinuierliche Markenüberwachung unerlässlich. Nur so kann das volle Potenzial aus Ihrer Marke geholt werden und Sie sichern sich die Vorteile, ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 20336 Oberlandesgericht Braunschweig
Nutzung einer fremden Marke kann beim Keyword-Advertising zulässig sein
09.03.2023 Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17743 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen am Straßenrand stellt Kennzeichenmissbrauch dar
01.02.2022 Wer ein Anhänger mit einem falschen Kennzeichen am Straßenrand abstellt, begeht den Straftatbestand des Kennzeichenmissbrauchs nach § 22 Abs. 2 StVG. Es liegt insofern ein "Gebrauchmachen" ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16872 Markenrecht
Stolperfalle Markenrecht: Wie außergewöhnliche Gerichtsentscheidungen für Probleme sorgen können
29.09.2021 Markenrecht. Im Grunde genommen verstehen es die meisten Menschen und wissen auch, was nicht erlaubt ist. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 16185 Bundesgerichtshof
BGH zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"
03.08.2021 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt. Das Berufungsgericht müsse nun prüfen, ob die Beklagte die Benutzungsmarke der Klägerinnen an dem Goldton des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16019 Gericht der Europäischen Union
EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke
22.07.2021 Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15450 Landgericht München I
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
03.06.2021 Das Landgericht München I hat über eine Klage der Süßwarenherstellerin FERRERO entschieden, mit der diese u.a. Rechte an den Zeichen „Butterfinger“ und „Baby Ruth“ geltend macht. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11699 Bundesgerichtshof
Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form
23.07.2020 Der Bundesgerichtshof hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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