27.07.2024
21848 Kanzlei Nussmann
15.09.2023Immer wieder werden wir mit der falschen Auffassung konfrontiert, dass man auch betrunken E-Scooter fahren könne. Dies ist nicht so. Hierzu hat aktuell das OLG Frankfurt 2023 entschieden. Das OLG führt aus, „eine strafbare Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) mit einem E-Scooter begründet die Regelvermutung der Ungeeignetheit des Täters zum Führen eines Kfz. Von der Entziehung der […]Weiterlesen auf www.kanzlei-nussmann.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kanzlei-nussmann.dewww.kanzlei-nussmann.de mehr von www.kanzlei-nussmann.de
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Trunkenheitsfahren mit E-Scooter
15.09.2023Immer wieder werden wir mit der falschen Auffassung konfrontiert, dass man auch betrunken E-Scooter fahren könne. Dies ist nicht so. Hierzu hat aktuell das OLG Frankfurt 2023 entschieden. Das OLG führt aus, „eine strafbare Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) mit einem E-Scooter begründet die Regelvermutung der Ungeeignetheit des Täters zum Führen eines Kfz. Von der Entziehung der […]Weiterlesen auf www.kanzlei-nussmann.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kanzlei-nussmann.dewww.kanzlei-nussmann.de mehr von www.kanzlei-nussmann.de - 23805 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung während Krankengeldbezug – so geht es weiter
04.06.2024 Krankengeld, Entgeltfortzahlung & Co. – was ist was?
Die unterschiedlichen Leistungen bei Krankheit können verwirren. Wir erklären deshalb hier die Grundsätze. Auf die Situation nach einer Kündigung gehen wir in ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 22904 Taher
Kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland
26.02.2024 Was bedeutet das neue Gesetz für laufende Strafverfahren?
Laufende Strafverfahren müssen mit dem neuen Gesetz eingestellt werden. Noch nicht vollstreckte Strafen werden erlasen. Auf Antrag müssen auch frühere Strafen ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 22464 Kanzlei Nussmann
Standgebühren für ein vom privaten Parkplatz ( zB Rewe Markt ) abgeschleppten PKW müssen nicht immer gezahlt werden
30.11.2023 Das OLG Dresden hatte entschieden, dass der Halter des abgeschleppten PKW grundsätzlich keine Standgebühren zahlen muss. Der Anwalt für Verkehrsrecht erläutert , dies sieht der BGH anders und hat in seinem Urteil vom ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22408 Kanzlei Nussmann
Mehrbedarf und Sonderbedarf
20.11.2023 Der Fachanwalt für Familienrecht möchte Sie auf die Unterschiede für Mehrbedarf und Sonderbedarf hinweisen. Im Kindesunterhalt deckt der nach der Düsseldorfer Tabelle zu zahlende Betrag üblicherweise den gesamten ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22363 Kanzlei Nussmann
Wer zahlt die Beerdigungskosten für unbekannte Angehörige?
13.11.2023 Der Fachanwalt für Erbrecht erläutert: Das Verwaltungsgericht Mainz entschied mit Urteil vom 19. Juli 2023, dass Bestattungskosten auch für unbekannte Angehörige zu zahlen sind. Der Erbschaftsanwalt Leipzig erklärt: Im ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22344 Kanzlei Nussmann
Änderung des Namens eines Kindes – Namensänderung nach BGH
08.11.2023 Der Rechtsanwalt für Familienrecht berät hierzu. Der BGH, NJW 2023, 1215 hat seine Rechtsprechung zur Ersetzung der Einwilligung – meist des Kindesvaters- in die Namensänderung seines Kindes nach Paragraph 1618 BGB ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22318 Kanzlei Nussmann
Anspruch auf Pflegegeld des Alleinerben gegenüber anderen Pflichtteilsberechtigten
03.11.2023 Das Gesetz, § 2057 Abs. 1 BGB gewährt dem pflegende Abkömmling mehr vom Nachlass als den nicht pflegenden erbberechtigten Geschwistern. Der Rechtsanwalt für Erbrecht berät hierzu. Durch die Rechtsprechung ist jetzt ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22242 Kanzlei Nussmann
Ausgleichsanspruch der Ehefrau und Dritter aus dem Erbe für Pflege des Erblassers
23.10.2023 Ehegatten und Lebensgefährten, gegebenenfalls auch Dritte, haben einen Anspruch gegen den Nachlass für die von ihnen veranlasste Pflege des Erblassers. Der Rechtsanwalt für Erbrecht berät hierzu. Bislang galt die ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22149 Kanzlei Nussmann
Alle Erben schlagen aus, wer trägt die Beerdigungskosten in Sachsen?
12.10.2023 Häufig streiten sich Hinterbliebene darüber, wer verantwortlich ist für die Beerdigungskosten. Wir erläutern die Rechtslage. Zunächst sind die Erben gem. § 1968 BGB dafür verantwortlich die Beerdigungskosten zu tragen. ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 21991 Kanzlei Nussmann
Nutzung einer vom Fahrer nicht selbst aktivierten „Blitzer-App“ wird geahndet
28.09.2023 Ein durch § 23 c Abs. 1 S. 3 StVO verbotenes Verwenden der Blitzer App zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen bestimmten Funktion eines technischen Geräts, liegt auch dann vor, wenn ein anderer ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 21901 Kanzlei Nussmann
Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Kindesunterhalt können als Sonderbedarf vom Unterhaltsschuldner gefordert werden
19.09.2023 Im einem durch das OLG Koblenz am 20.03.2020 zu entscheidenden Verfahren hat das unterhaltsberechtigte Kind einen Anspruch auf Erstattung seiner Anwaltskosten. Ein solcher Anspruch wird in der Literatur und von ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 21757 Taher
Künstliche Intelligenz (KI) Revolutioniert die Anwaltsarbeit
07.09.2023 10 Tipps für Rechtsanwälte und Strafverteidiger Die fortschreitende Digitalisierung hat auch vor der Rechtsbranche nicht halt gemacht, und Künstliche Intelligenz (KI) eröffnet neue Möglichkeiten für Rechtsanwälte und ... Weiterlesenkanzlei-taher.de
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