28.07.2026
28374 Darlehensvertrag
28.07.2026Bargeldzuwendungen unter Verwandten, Partnern oder Freunden erfolgen häufig formlos, aus Vertrauen und ohne schriftliche Dokumentation. Kommt es später zum Streit, steht die zentrale Frage im Raum: Handelte es sich um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen (§ 488 BGB) oder und eine unentgeltliche Schenkung nach § 516 BGB? Die Antwort entscheidet über Rückzahlungsansprüche, Haftung und Rückforderungsmöglichkeiten und hängt maßgeblich von der Auslegung des tatsächlichen Parteiwillens (§§ 133, 157 BGB) ab, (OLG Koblenz, 23.10.1997, Az.: 11 U 1279/96).Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
Darlehensvertrag vs. Schenkungsvertrag
28.07.2026Bargeldzuwendungen unter Verwandten, Partnern oder Freunden erfolgen häufig formlos, aus Vertrauen und ohne schriftliche Dokumentation. Kommt es später zum Streit, steht die zentrale Frage im Raum: Handelte es sich um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen (§ 488 BGB) oder und eine unentgeltliche Schenkung nach § 516 BGB? Die Antwort entscheidet über Rückzahlungsansprüche, Haftung und Rückforderungsmöglichkeiten und hängt maßgeblich von der Auslegung des tatsächlichen Parteiwillens (§§ 133, 157 BGB) ab, (OLG Koblenz, 23.10.1997, Az.: 11 U 1279/96).Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 28361 Landgericht München I
Kein Schadenersatz gegen Bank für Anleger eines Luxemburger-Fonds, dem eine verbotene Cum-Ex-Struktur zugrunde lag
23.07.2026 Die unter anderem auf Bank- und Finanzsachen spezialisierte 40. Zivilkammer hat eine gegen eine Bank gerichtete Klage auf Schadenersatz für Anleger abgewiesen (Az. 40 O 4474/18). Der Streitwert lag bei rund 30,4 ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28182 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Zur Haftung für Geldabhebungen bei auf dem Versandweg abhanden gekommener Debitkarte
01.06.2026 Kommt die von der Bank verschickte Debitkarte eines Kontoinhabers auf dem Versandweg abhanden und kommt es infolgedessen zu unbefugten Geldabhebungen, so hat der Kontoinhaber einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27953 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Wegen der sog. Russland-Sanktionen eingefrorene Gelder bleiben auch bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Kontoinhaberin eingefroren
07.04.2026 Der Kläger begehrt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter die Auszahlung eines von der beklagten Bank eingefrorenen Guthabens der Schuldnerin. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27490 Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof entscheidet erneut über den Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämiensparverträgen
09.12.2025 Der Bundesgerichtshof hat erneut über den Referenzzins bei Prämiensparverträgen entschieden. Er bestätigt, dass die vom Brandenburgischen Oberlandesgericht gewählten Referenzzinsen - konkret die Umlaufsrenditen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27471 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Nicht jede Zahlung aus Russland verstößt gegen EU-Sanktionen
04.12.2025 Der gewöhnliche Zahlungsverkehr wird nicht ohne Weiteres von der EU-Verordnung "über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage der Ukraine destabilisieren", erfasst. Die beklagte Sparkasse ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27349 Bundesgerichtshof
Mobilfunkunternehmen darf sogenannte Positivdaten an SCHUFA übermitteln
12.11.2025 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten aus dem Datenschutzrecht zuständige VI. Zivilsenat hat die Abweisung einer Unterlassungsklage bestätigt, mit der sich ein Verbraucherverband gegen die Übermittlung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27308 Verwaltungsgericht Gießen
Verwaltungsgericht verpflichtet Sparkasse zur Kontoeröffnung für Partei "Die Heimat"
04.11.2025 Das Verwaltungsgericht Gießen hat die Sparkasse Wetzlar verpflichtet, für den Bezirksverband Mittelhessen der Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) ein Girokonto auf Guthabenbasis zu eröffnen und zu führen. Weiterlesenwww.urteile.news - 27276 Oberlandesgericht Nürnberg
Bank haftet nicht für einen durch Enkeltrick-Betrug entstandenen Vermögensschaden
30.10.2025 Eine gegen die auszahlende Bank gerichtete Schadensersatzklage eines 84-jährigen Mannes, der infolge eines Trickbetrugs 83.000 € an Unbekannte gezahlt hatte, blieb erfolglos. Warn- und Hinweispflichten der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27209 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Sparkasse ist nicht zur Kontoeröffnung für fragwürdigen Telekommunikationsanbieter verpflichtet
16.10.2025 Ein privates Unternehmen, das Telekommunikationsnetze aufbaut und betreibt sowie Telekommunikationsdienste anbietet, hat vorläufig keinen Anspruch auf Eröffnung eines oder mehrerer Girokonten bei der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27138 Anwaltskanzlei Lenné
Was kann ich tun, wenn mein Kind in der Schule benachteiligt oder abgelehnt wird?
03.10.2025 Das Schulrecht betrifft viele Familien ganz unmittelbar – sei es beim Wechsel auf die weiterführende Schule, bei der Ablehnung durch die Wunschschule oder bei Konflikten im Schulalltag. ... Weiterlesenwww.anwalt-leverkusen.de - 27086 Bundesgerichtshof
Prämiensparer der Sparkasse Nürnberg haben nach BGH-Urteil Anspruch auf mehr Zinsen
24.09.2025 Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat hat mit Urteil vom 23. September 2025 (XI ZR 29/24) im Rahmen einer Musterfeststellungsklage über verschiedene Voraussetzungen und über die Verjährung von ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27050 Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
BaFin muss Bankenabgabe aus den Jahren 2011 bis 2014 zurückzahlen
17.09.2025 Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ... Weiterlesenwww.urteile.news
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