01.12.2025
27453 Bundessozialgericht
01.12.2025Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Wert eines Altwagens auch dann vom Förderbetrag der Kraftfahrzeughilfe abzuziehen ist, wenn der Altwagen mit einem Kredit finanziert wurde und deswegen der finanzierenden Bank gehörte.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Bei der Kraftfahrzeughilfe wird der Wert alter Autos auch bei kreditfinanzierten Fahrzeugen angerechnet
01.12.2025Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Wert eines Altwagens auch dann vom Förderbetrag der Kraftfahrzeughilfe abzuziehen ist, wenn der Altwagen mit einem Kredit finanziert wurde und deswegen der finanzierenden Bank gehörte.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27186 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Zur Beurteilung von angemessenen Mietobergrenzen bei Wohnkosten für Bürgergeld-Empfänger
13.10.2025 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Obergrenze, bis zu der das Jobcenter die Wohnkosten von Bürgergeldempfängern in Hannover übernimmt, als angemessen gilt. Die Höhe dieser ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27148 Hessisches Landessozialgericht
Sozialhilfeträger muss keine Prozesskosten für bereits bezahlte Räumungsklage übernehmen
06.10.2025 Ein 72-jähriger Sozialhilfeempfänger kann von der Stadt Kassel nicht die Erstattung der Kosten einer Räumungsklage verlangen. Das hat der 4. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt geurteilt ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26994 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten bei der Grundsicherung
10.09.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass das Konzept der Stadt Salzgitter zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten keinen durchgreifenden Zweifeln unterliegt. Weiterlesenwww.urteile.news - 26349 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse
13.08.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Jobcenter zu viel gezahlte Heizkostenzuschüsse zurückfordern darf, wenn die Bewilligung zunächst nur vorläufig erfolgte. Eine solche ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26323 Kanzlei Schmalenberg
Formular: Antrag auf Erstattung zu viel gezahlter Pflegeversicherung
07.08.2025 Im Sommer 2025 erlebten rund 22 Millionen Rentner in Deutschland eine unangenehme Überraschung: Die Rentenversicherung zog eine einmalige Nachzahlung der Pflegeversichungsbeiträge ein – und dabei kam es zu einem ... Weiterlesenwww.sos-arbeitsrecht.de - 26255 Bundessozialgericht
Entschädigung wegen überlanger Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens
25.07.2025 Die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens kann einen Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG begründen. Die Entschädigungshöhe beträgt pro Monat der gerichtlichen Inaktivität 100 €. ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26254 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Grundsicherung muss bei Verschweigen von Einkommen zurückgezahlt werden
25.07.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Paar aus Ostfriesland Grundsicherungsleistungen von 18.000 € erstatten muss. Weiterlesenwww.urteile.news - 25788 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Regelsätze bei Bürgergeld für 2023 und 2024 sind verfassungsgemäß
02.05.2025 Die Regelsätze beim Bürgergeld für 2023 und 2024 sind verfassungsgemäß. Das geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hervor. Weiterlesenwww.urteile.news - 25772 Sozialgericht München
Bayerisches Familiengeld ist kein Einkommensersatz
29.04.2025 Der Bezug des Bayerischen Familiengeldes wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass jemand das pauschale österreichische Kinderbetreuungsgeld erhält. Dies hat das Sozialgericht München nun entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 25699 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Bürgergeldempfängerin muss nicht den Unterschied zwischen brutto und netto kennen
16.04.2025 Der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat einen Fall entschieden, in dem sich ein Fehler des Jobcenters bei der Einkommensanrechnung zugunsten der im Leistungsbezug stehenden Familie ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25471 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Ukrainischer Staatsbürger erhält auch bei Verstoß gegen Wohnsitzregelung Bürgergeld
11.03.2025 Das Sozialgericht Potsdam hat in einem durch die II. Instanz bestätigten Beschluss in einem einstweiligen Rechtschutzverfahren entschieden, dass ein ukrainischer Staatsbürger, der einen Aufenthaltstitel besitzt, ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25451 Bayerisches Landessozialgericht
Bezahlkarte für Geflüchtete verfassungskonform
06.03.2025 Die in Bayern eingeführte Bezahlkarte für Asylsuchende ist rechtens. Dies hat das Bayerische Landessozialgericht entschieden. Es ist verfassungsrechtlich zulässig, das Existenzminimum auch durch Sach- oder ... Weiterlesenwww.urteile.news
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Bei_der_Kraftfahrzeughilfe_wird_der_Wert_alter_Autos_auch_bei_kreditfinanzierten_Fahrzeugen