03.11.2025
27295 Oberlandesgericht Düsseldorf
03.11.2025Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine Preisanpassungsklausel in den "Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen" für unwirksam erklärt. Amazon hatte im September 2022 die Gebühren für seine Mitglieder erhöht. Dagegen ist die Verbraucherzentrale NRW vorgegangen. Das Oberlandesgericht erklärte die Preiserhöhung für unwirksam, weil sie den Kunden unangemessen benachteiligt.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Preisanpassungsklausel zur Änderung der Mitgliedsgebühren von „Amazon Prime“ unwirksam
03.11.2025Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine Preisanpassungsklausel in den "Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen" für unwirksam erklärt. Amazon hatte im September 2022 die Gebühren für seine Mitglieder erhöht. Dagegen ist die Verbraucherzentrale NRW vorgegangen. Das Oberlandesgericht erklärte die Preiserhöhung für unwirksam, weil sie den Kunden unangemessen benachteiligt.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 26230 Bundesgerichtshof
Kein jederzeitiges Kündigungsrecht bei Online-Partnervermittlung Parship
22.07.2025 Der unter anderem für Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in einem von einer Verbraucherschutzorganisation (Musterkläger) angestrengten ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25942 Landgericht München I
Streamingplattform Joyn darf ARD- und ZDF-Inhalte nicht ohne Einwilligung embedden
30.05.2025 Die unter anderem für das Kartellrecht zuständige 37. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit zwei Urteilen entschieden, dass die Medienplattform Joyn die Inhalte zweier öffentlich-rechtlicher Sender nicht auf ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25608 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Eine Kurzarbeitsvereinbarung sollte eine Frist für die Ankündigung von Änderungen der Arbeitszeiten sowie das voraussichtliche Ende der Kurzarbeit festlegen
31.03.2025 Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 04.02.2025, Aktenzeichen 10 SLa 470/24 Leitsätze: Sachverhalt: Die Parteien streiten über die Abgeltung von Urlaubsansprüchen. Das Arbeitsgericht hat der ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 25156 Oberlandesgericht München
Nutzungsbedingungen des Sport-Streamingdienst DAZN waren teilweise rechtswidrig
08.01.2025 Die vom Streamingdienst DAZN Limited im Jahr 2022 verwendeten Nutzungsbedingungen für im Abonnement angebotene Sportpakete waren teilweise rechtswidrig. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München in zweiter Instanz ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25007 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
OLG untersagt Werbung für Lebensmittel mit dem Zusatz „Anti-Kater“
02.12.2024 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Werbung für Mineralstofftabletten auf der Plattform Amazon mit dem Zusatz „Anti-Kater“ untersagt. Es ist das erste nach dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24914 Bundesgerichtshof
Anwaltliche Honorarvereinbarung ist bei unangemessener Benachteiligung der Mandantin unwirksam
12.11.2024 Auch anwaltliche Honorarvereinbarungen unterliegen der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle und können bei einer unangemessenen Benachteiligung von Mandant:innen unwirksam sein. Das hat der BGH entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24687 Bundesgerichtshof
Widerspruch gegen Preiserhöhung bei Fernwärme muss rechtzeitig bestätigt werden
26.09.2024 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein von einem Fernwärmekunden bereits frühzeitig - innerhalb von drei Jahren nach Zugang der ersten Jahresabrechnung - erhobener Widerspruch gegen eine Preiserhöhung seine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24345 Oberlandesgericht Köln
Lufthansa-Klausel: Nachzahlungspflicht bei nicht genutzter Teilstrecke unzulässig
07.08.2024 Die Lufthansa darf sich in ihren Vertragsbedingungen nicht pauschal vorbehalten, den Flugpreis nachträglich zu erhöhen, wenn Kunden die gebuchten Flüge nicht vollständig oder nicht in der gebuchten Reihenfolge antreten. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24131 Landgericht Berlin II
Unwirksamkeit einer Reinigungsklausel bei Rückgabe der Wohnung
10.07.2024 Eine Klausel, wonach die Wohnung "in gereinigtem Zustand (dazu gehören gereinigte Fenster und Türen, gewischte Böden sowie entkalkte Armaturen, etc.)" zurückzugeben ist, ist wegen mangelnder Transparenz und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23884 Bundesgerichtshof
Wirksamkeit von Rechtsschutzversicherungsbedingungen zum Schiedsgutachterverfahren
18.06.2024 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die von einem Versicherer in seinen Rechtsschutzversicherungsbedingungen verwendeten Klauseln über das Schiedsgutachterverfahren nach Ablehnung des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23746 Sammelklage
Klageregister für Amazon Prime-Sammelklage geöffnet
24.05.2024 Millionen von Prime-Kunden erhielten Anfang Januar die Ankündigung, dass Amazon für sein Video-Streaming-Angebot zum 5. Februar Werbung einführen wird. Wer vor diesem Tag ein Abo bei Amazon Prime hatte, kann sich jetzt ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 23726 Landgericht Bamberg
McFIT: Keine Beitragserhöhung in Fitnessstudio per Drehtür
21.05.2024 Wer das Drehkreuz am Eingang passierte, stimmte automatisch einer Preiserhöhung zu: Diese Geschäftspraxis hat das Landgericht (LG) Bamberg der RSG Group GmbH untersagt, die Fitnessstudios der Marke McFIT betreibt. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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