16.09.2026
28554 Kanzlei Thomas Will
05.09.20261. Worum ging es konkret? Auf der Facebook-Seite der Polizei Heilbronn wurde über eine Veranstaltung mit dem Bundeskanzler und dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten berichtet. Unter den zahlreichen Kommentaren schrieb ein Nutzer: „Pinocchio kommt nach HN“. Daraufhin wurde auch dieser Kommentar auf seine mögliche Strafbarkeit geprüft. 2. Warum war das keine strafbare Beleidigung? Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte […]Der Beitrag „Pinocchio“ über den Bundeskanzler – Beleidigung oder zulässige Machtkritik? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com
„Pinocchio“ über den Bundeskanzler – Beleidigung oder zulässige Machtkritik?
05.09.20261. Worum ging es konkret? Auf der Facebook-Seite der Polizei Heilbronn wurde über eine Veranstaltung mit dem Bundeskanzler und dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten berichtet. Unter den zahlreichen Kommentaren schrieb ein Nutzer: „Pinocchio kommt nach HN“. Daraufhin wurde auch dieser Kommentar auf seine mögliche Strafbarkeit geprüft. 2. Warum war das keine strafbare Beleidigung? Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte […]Der Beitrag „Pinocchio“ über den Bundeskanzler – Beleidigung oder zulässige Machtkritik? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com - 28561 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung in der Elternzeit: Schutz, Fristen und Abfindung
16.09.2026 1. Kündigung in der Elternzeit: Welcher Kündigungsschutz gilt?
Während der Elternzeit genießen Arbeitnehmer besonderen Kündigungsschutz nach § 18 BEEG. Der Arbeitgeber darf das Arbeitsverhältnis während der ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 28556 Amtsgericht München
Wiesn-Rauferei: Oktoberfest-Besucher muss wegen Fixierens am Boden Schmerzensgeld zahlen
15.09.2026 Das Amtsgericht München sprach einem Oktoberfest-Besucher 500 Euro Schmerzensgeld zu, nachdem dieser von einem physisch überlegenen Mann ein bis zwei Minuten lang am Boden fixiert worden war. Das Gericht bewertete ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28558 Verwaltungsgericht Koblenz
Keine Gebührenfreiheit trotz Pachtzahlung: Für Außenwerbung muss zusätzlich Sondernutzungsgebühr bezahlt werden
15.09.2026 Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Unternehmens gegen die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für den Betrieb einer Werbeanlage im Gebiet der Stadt Koblenz abgewiesen. Weiterlesenwww.urteile.news - 28559 Finanzgericht Düsseldorf
Realsplitting bereits im Trennungsjahr: Finazgericht Düsseldorf gewährt Sonderausgabenabzug bei Einzelveranlagung
15.09.2026 Unterhaltszahlungen an die dauernd getrennt lebende Ehefrau sind bereits im Trennungsjahr als Sonderausgaben gem. § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG abzugsfähig, wenn Ehegatten die Möglichkeit der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28555 Kanzlei Nussmann
Bußgeldbescheid bei Firmenfahrzeugen: Wer war der Fahrer?
15.09.2026 Für Unternehmen kann ein Bußgeldbescheid besonders problematisch werden, wenn mehrere Mitarbeiter dasselbe Fahrzeug nutzen. Denn bei Verkehrsverstößen muss grundsätzlich die Person verantwortlich gemacht werden, die das ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 28560 Verwaltungsgericht Neustadt
Aus für Vogelpark Vogelwiese: Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Schließung und Tierhaltungsverbot
15.09.2026 Die Untersagung des Betriebs des Vogelparks Vogelwiese in Ruchheim und die Anordnung eines Haltungs- und Betreuungsverbots nebst Auflösung des Tierbestandes sind rechtmäßig. Das hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts ... Weiterlesenwww.urteile.news - 21841 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Alkohol am Steuer: Strafen, Promillegrenzen und Ihre Rechte im Überblick
14.09.2026 Alkohol am Steuer gehört zu den häufigsten Verkehrsdelikten in Deutschland – und zu den Fällen, in denen viele Betroffene die Konsequenzen unterschätzen. Ein Glas Bier zu viel, eine Verkehrskontrolle auf dem ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 28552 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
BAG: Arbeitgeber bestimmt das Bonusbudget – Einigungsstelle die Regeln der Verteilung
14.09.2026 Bundesarbeitsgericht (1. Senat), Beschluss vom 24.02.2026, Aktenzeichen 1 ABR 23/25 Die Entscheidung in Kürze: Das Bundesarbeitsgericht hat die Grenzen der Regelungsbefugnis einer Einigungsstelle bei ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 28551 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Schulassistenz im Persönlichen Budget: Wenn die THA ausfällt – dürfen Angehörige einspringen?
13.09.2026 Weitere Blogbeiträge Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 28550 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Schulassistenz im Persönlichen Budget: Wenn die THA ausfällt – dürfen Angehörige einspringen?
11.09.2026 Weitere Blogbeiträge Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 28547 Bundesarbeitsgericht
Haftungsumfang des Schadenerstatz wegen Diskriminierung im Stellenbesetzungsverfahren: BAG verneint zeitlich unbegrenzte Ersatzpflicht
11.09.2026 Der Arbeitgeber ist gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 AGG ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28548 Verwaltungsgericht Berlin
Vorzeitiges Ende eines ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen Hüpfburgparks
11.09.2026 Wird ein mobiler Hüpfburgpark betrieben, ohne die in der Erlaubnis aufgegebenen Bedingungen zu erfüllen, kann er sofort stillgelegt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news
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