16.05.2024
19357 Lyck+Pätzold healthcare.recht - Hilfe für Zahnärzte, Ärzte, Kliniken, Medizinproduktehersteller, Labore, Investoren & Start-Ups
16.09.2022Der richtige AnsprechpartnerDie jeweiligen Bewertungsportale haften in der Regel nicht unmittelbar für die eingestellten Bewertungen. Doch kann der Kontakt zum Verfasser jeder einzelnen Bewertung häufig nur über das Bewertungsportal hergestellt werden.Rechtlich hilft hierbei, dass die Betreiber der Portale zwar nicht als unmittelbar Verantwortliche anzusehen sind, allerdings als mittelbare Störer. Dies deshalb, weil sie die technischen Möglichkeiten des Internetdienstes zur Verfügung stellen und damit zumindest indirekt zur Verletzung des geschützten Persönlichkeitsrechts des betroffenen Praxisinhabers beitragen. Damit sind die Betreiber der jeweiligen Bewertungsportale zwar nicht verpflichtet, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge vor ...Weiterlesen auf Lesen Sie hier den vollständigen Artikel auf
Wie reagiert man auf negative Bewertung? – Der Umgang mit Portalen
16.09.2022Der richtige AnsprechpartnerDie jeweiligen Bewertungsportale haften in der Regel nicht unmittelbar für die eingestellten Bewertungen. Doch kann der Kontakt zum Verfasser jeder einzelnen Bewertung häufig nur über das Bewertungsportal hergestellt werden.Rechtlich hilft hierbei, dass die Betreiber der Portale zwar nicht als unmittelbar Verantwortliche anzusehen sind, allerdings als mittelbare Störer. Dies deshalb, weil sie die technischen Möglichkeiten des Internetdienstes zur Verfügung stellen und damit zumindest indirekt zur Verletzung des geschützten Persönlichkeitsrechts des betroffenen Praxisinhabers beitragen. Damit sind die Betreiber der jeweiligen Bewertungsportale zwar nicht verpflichtet, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge vor ...Weiterlesen auf Lesen Sie hier den vollständigen Artikel auf - 23507 Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht
Erfolgloser Antrag gegen die Abschaffung der Zusatzbezeichnung "Homöopathie"
27.03.2024 Der Antrag einer Ärztin gegen die Streichung der Zusatzbezeichnung "Homöopathie" aus der Weiterbildungsordnung der schleswig-holsteinischen Ärztekammer war bereits unzulässig, weil eine Verletzung eigener Rechte ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22605 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Wirksame Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes
09.01.2024 Die Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes führt nicht zur (Teil-) Nichtigkeit eines Testaments. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat auf die Beschwerde hin dem Erbscheinsantrag u.a. des behandelnden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20874 Arzttermin
Termin versäumt – Muss ich für einen verpassten Arzttermin zahlen?
04.10.2023 Häufig vereinbaren Patienten und Patientinnen Arzttermine weit im Voraus. Dies birgt jedoch nicht nur das Risiko, den Termin zu vergessen, sondern auch, dass der vereinbarte Termin Monate später nicht mehr mit anderen ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21394 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Keine Erlaubnis zur Einfuhr und Abgabe eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung
15.08.2023 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist nicht verpflichtet, einem Arzt vorläufig eine Erlaubnis unter anderem für die Einfuhr von Natrium-Pentobarbital aus der Schweiz nach Deutschland und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21391 Arbeitsgericht Berlin
Kein Anspruch auf Vergütung bei ruhender Approbation eines Arztes
15.08.2023 Das Arbeitsgericht Berlin hat entschieden, dass ein Arzt während des behördlich angeordneten Ruhens seiner Approbation keinen Anspruch auf Vergütung hat und zur Rückzahlung bereits geleisteter Vergütung verpflichtet ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21379 Brinkmann Rechtsanwälte
Krankenhausreform 2023 – Eckpunktepapier
18.07.2023 Das Eckpunktpapier zur Krankenhausreform 2023 Am 10. Juli 2023 präsentierte Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach die erzielte Einigung zwischen Bund […]
Der Beitrag Krankenhausreform 2023 ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 21596 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Betreuungsrechtsreform 2023 – Was ist neu?
30.05.2023 Das Notvertretungsrecht der Ehegatten
Mit der Wiedereinführung des § 1358 BGB begründet der Gesetzgeber ein neues Recht der Ehegatten/eingetragenen Lebenspartner: das Notvertretungsrecht in Angelegenheiten der ... Weiterlesenbruns-dreyer.de - 19805 Oberlandesgericht Hamm
Arzt kann sich trotz Einverständnisses der Patientin des sexuellen Missbrauchs strafbar machen
07.12.2022 Ein Arzt kann sich auch dann wegen sexuellen Missbrauchs an einer Patientin gemäß § 174 c StGB strafbar machen, wenn die Patientin den sexuellen Handlungen zustimmt. Eine Strafbarkeit besteht nicht, wenn sich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19692 Bundesfinanzhof
Kein Kindergeldanspruch während Vorbereitung zur Qualifikation als Fachärztin
16.11.2022 Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass eine Kindergeldgewährung wegen eines Dienstverhältnisses, das als Vorbereitungszeit zur Erlangung der Facharztqualifikation dient, grundsätzlich nicht mehr möglich ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19600 Oberlandesgericht Saarbrücken
Keine Prüfpflichten des Arztbewertungsportals bei falscher Leugnung eines Behandlungsverhältnisses durch Bewerteten
31.10.2022 Leugnet ein auf einem Arztbewertungsportal Bewerteter wahrheitswidrig das Bestehen eines Behandlungsverhältnisses mit dem Bewertenden, so löst dies keine Prüfpflichten des Portalbetreibers aus. Eine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19005 Verwaltungsgericht Osnabrück
Tätigkeitsverbot gegenüber einem nicht gegen das Coronavirus geimpften Arzt voraussichtlich rechtmäßig
28.07.2022 Das Verwaltungsgericht Osnabrück den Eilantrag eines nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Zahnarztes aus dem Landkreis Grafschaft Bentheim abgelehnt. Der Antragsteller hatte sich mit seinem Eilantrag und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18983 Verwaltungsgericht Neustadt
Corona: Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Betretungsverbot - Ungeimpfte Zahnarzthelferin darf Praxisräume nicht betreten
26.07.2022 Der Eilantrag einer ungeimpften Person gegen ein einrichtungsbezogenes Betretungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz ist vom Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. abgelehnt worden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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