11.08.2025
26336 Landgericht Frankfurt am Main
11.08.2025Ein Krankenhaus muss einer Frau das eingefrorene Sperma ihres verstorbenen Mannes für eine künstliche Befruchtung herausgeben. Dies hat das Landgericht Frankfurt in einem Eilverfahren entschieden. Das Krankenhaus hatte dies abgelehnt, weil ein Vertrag mit dem Ehemann zu Lebzeiten eine Vernichtung des Spermas nach seinem Tod vorsah. Das Landgericht stellte aber fest, dass es der Wille des Ehemanns war, ein gemeinsames Kind zu haben. Den Mitarbeitern der Klinik drohe auch keine - wie von der Klinik befürchtet - strafrechtliche Verfolgung bei Herausgabe des Keimmaterials.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Krankenhaus muss Sperma eines Verstorbenen für künstliche Befruchtung herausgeben
11.08.2025Ein Krankenhaus muss einer Frau das eingefrorene Sperma ihres verstorbenen Mannes für eine künstliche Befruchtung herausgeben. Dies hat das Landgericht Frankfurt in einem Eilverfahren entschieden. Das Krankenhaus hatte dies abgelehnt, weil ein Vertrag mit dem Ehemann zu Lebzeiten eine Vernichtung des Spermas nach seinem Tod vorsah. Das Landgericht stellte aber fest, dass es der Wille des Ehemanns war, ein gemeinsames Kind zu haben. Den Mitarbeitern der Klinik drohe auch keine - wie von der Klinik befürchtet - strafrechtliche Verfolgung bei Herausgabe des Keimmaterials.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 26091 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Zugewinnausgleich nach dem Tod
27.06.2025 Was passiert mit einem Zugewinnausgleichsanspruch, wenn der Ehepartner stirbt und das Ehegattenerbrecht ausgeschlossen ist? In einer aktuellen Entscheidung zeigt das Oberlandesgericht (OLG), wie wichtig es ist, ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26062 Oberlandesgericht Zweibrücken
Vorliegen einer Anscheinsvollmacht, wenn der Ehemann das E-Mail Postfach der Ehefrau nutzen kann
23.06.2025 Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass eine Einigung zwischen einer Immobilieneigentümerin und ihrer Versicherung vertraglich bindend ist, auch wenn das Angebot vom Ehemann kam. Weil ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25908 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei Überlassung der Ehewohnung – § 1361b BGB
23.05.2025 Eine Scheidung bedeutet immer auch die räumliche Trennung der Eheleute. Wie mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ehewohnung zu verfahren ist, bedarf der Klärung. Weiterlesenbruns-dreyer.de - 25868 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Unwirksamkeit eines Erbvertrages bei Ehescheidung – § 2077 BGB
16.05.2025 Ob ein Erbvertrag nach einer Ehescheidung in bestimmten Fällen unwirksam ist, beschäftigte den BGH vor einigen Monaten aufgrund eines interessanten Falles Weiterlesenbruns-dreyer.de - 25844 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Erbvertrag bindet stärker als gemeinschaftliches Testament
12.05.2025 Vertragliche Erbeinsetzung lässt späteren Widerruf nicht ohne Weiteres zu In Erbverträgen kommt es immer wieder vor, dass bestimmte Konstellationen - etwa das Vorversterben eines eingesetzten Erben - nicht ausdrücklich ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 25825 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
§ 1567 BGB – Getrenntleben von Ehegatten trotz gemeinsamer Wohnung
09.05.2025 Eine Ehe geschieden werden, wenn die Eheleute ein Jahr getrennt leben – § 1565 BGB. § 1567 Abs. 1 BGB nennt die Voraussetzungen des „Getrenntlebens“ Weiterlesenbruns-dreyer.de - 25417 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Online-Eheschließung: §§ 1310, 1311 BGB, Art. 13 EGBGB
28.02.2025 Im Rahmen fortschreitender Digitalisierung und Globalisierung werden Vorgänge, die bislang die gleichzeitige physische Anwesenheit von Personen erforderten, zunehmend online durchgeführt... Weiterlesenbruns-dreyer.de - 25194 Bundesgerichtshof
Anspruch auf Auskunft über Vermögenshöhe während Ehezeit endet mit Scheitern der Ehe
17.01.2025 Der Anspruch auf Auskunft über die Vermögenshöhe während der Ehezeit gemäß § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB endet mit dem Scheitern der Ehe. Unerheblich ist dabei, ob das Trennungsjahr schon ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25111 Bundesgerichtshof
Dingliches Vorkaufsrecht des Familienangehörigen ist vorrangig gegenüber Vorkaufsrecht des Mieters
24.12.2024 Das dingliche Vorkaufsrecht eines Familienangehörigen ist gegenüber dem gesetzlichen Vorkaufsrecht des Mieters vorrangig. Auch geschiedene Ehepartner sind Familienangehörige im Sinne von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24972 Oberverwaltungsgericht Hamburg
Wohnnutzungsgebot: Teilungsversteigerung einer Wohnimmobilie rechtfertigt nicht deren Leerstand
25.11.2024 Die Teilungsversteigerung einer Wohnimmobilie rechtfertigt nicht deren Leerstand, so dass der Erlass eines Wohnnutzugsgebots zulässig ist. Zudem ist unerheblich, dass der Betroffene eine emotionale Bindung zur ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24851 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Erfolglose Kinderwunschbehandlung: Krankenkasse muss für drei Versuche mit derselben Methode zahlen
30.10.2024 Das Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat eine für die Praxis bedeutsame Auslegung der Vorschrift vorgenommen, nach der die Krankenkassen die Kosten für drei erfolglose Versuche der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24541 Kassenleistung
Anspruch auf Kryokonservierung von Samenzellen im Vorfeld einer geschlechtsangleichenden Behandlung?
23.08.2024 Haben Versicherte vor einer geschlechtsangleichenden Behandlung von Mann zu Frau gegen ihre Krankenkasse einen Anspruch auf Kryokonservierung von Samenzellen? Mit dieser Frage befasst sich der 1. Senat des ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de
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