27.04.2024
18541 Schwarzfahren
25.05.2022Schwarzfahren als StraftatAuch wenn Schwarzfahren in der Öffentlichkeit eher als Bagatelldelikt gesehen wird, sollten die Folgen nicht unterschätzt werden. In Wahrheit ist es nämlich ganz einfach: Schwarzfahren ist eine Straftat. Wenn Sie öffentliche Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrausweis nutzen, dann erschleichen Sie sich eine Leistung, und dies wird nach § 265 StGB verfolgt. Dabei ist es unerheblich, dass das Ticket wahrscheinlich nur wenige Euro gekostet hätte.Unabhängig davon, wie oft Sie „Glück“ hatten und Bus oder Bahn ohne Fahrausweise nutzten – sobald Sie das Fahrzeug betreten, stimmen Sie dem Beförderungsvertrag zu. In diesem sind die beidseitigen Rechte und Pflichten geregelt. Der Verkehrsbetrieb sichert Ihnen zu, dass er sie an Ihr ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Ist Schwarzfahren eine Straftat? Kommt man fürs Schwarzfahren ins Gefängnis?
25.05.2022Schwarzfahren als StraftatAuch wenn Schwarzfahren in der Öffentlichkeit eher als Bagatelldelikt gesehen wird, sollten die Folgen nicht unterschätzt werden. In Wahrheit ist es nämlich ganz einfach: Schwarzfahren ist eine Straftat. Wenn Sie öffentliche Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrausweis nutzen, dann erschleichen Sie sich eine Leistung, und dies wird nach § 265 StGB verfolgt. Dabei ist es unerheblich, dass das Ticket wahrscheinlich nur wenige Euro gekostet hätte.Unabhängig davon, wie oft Sie „Glück“ hatten und Bus oder Bahn ohne Fahrausweise nutzten – sobald Sie das Fahrzeug betreten, stimmen Sie dem Beförderungsvertrag zu. In diesem sind die beidseitigen Rechte und Pflichten geregelt. Der Verkehrsbetrieb sichert Ihnen zu, dass er sie an Ihr ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 1263 Geldstrafe
Die Geldstrafe
20.03.2024 Informationen zur Geldstrafe. Definition Geldstrafe. Berechnung Geldstrafe. Wann Geldstrafe verhängt werden darf und wie sich die Geldstrafe berechnet. Ersatzfreiheitsstrafe bei Geldstrafe. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22711 Bundesgerichtshof
„Geeinte deutsche Völker und Stämme“: BGH bestätigt Schuldspruch
25.01.2024 Das Landgericht Lüneburg muss neu über das Strafmaß für eine verurteilte Anführerin der verbotenen Reichsbürgervereinigung Geeinte deutsche Völker und Stämme entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab nach ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22612 Bundesgerichtshof
BGH: Vorsätzlich oder leichtfertig falsche Strafanzeige eines Mieters gegen geschäftsführenden Gesellschafter der Vermieterin kann fristlose Kündigung rechtfertigen
10.01.2024 Erstattet ein Wohnungsmieter vorsätzlich oder leichtfertig eine falsche Strafanzeige, so kann dies eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Ein solcher Fall liegt nicht vor, wenn die Strafanzeige eine im Kern zutreffende ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22526 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Keine mathematische Berechnung der Bußgeldhöhe
14.12.2023 Die Höhe des Bußgeldes richtet sich nicht nach einer mathematischen Berechnung. Vielmehr bemisst sie sich anhand einer wertenden Gesamtbetrachtung alle maßgeblichen Gesichtspunkte. Dies hat das Bayerische Oberste ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17680 § 127 StPO
Jedermann-Festnahmerecht: Wann darf man als Privatperson einen anderen festnehmen?
18.10.2023 Die meisten Leute werden das Recht jemanden festnehmen zu dürfen der Polizei bzw. den Strafverfolgungsbehörden zuschreiben. Dies ist auch grundsätzlich richtig. Denn das Recht jemanden die Freiheit zu berauben, ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21469 Bundesgerichtshof
Doppelmord von Mistelbach - Urteil des Landgerichts Bayreuth rechtskräftig
22.08.2023 Die hiergegen von beiden Verurteilten eingelegten Revisionen hat nun der Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen. Das Urteil der Bayreuther Jugendkammer ist damit rechtskräftig. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20847 Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
"Handyverbot" gilt auch für mit mobilen Auslesegerät verbundenes Diagnosegerät
16.06.2023 Ein mit einem mobilen Auslesegerät verbundenes Diagnosegerät stellt ein elektronisches Gerät zur Information dar und unterliegt somit dem "Handyverbot" des § 23 Abs. 1a StVO. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20644 Oberlandesgericht Karlsruhe
Umlagern eines Handys während Telefonats über Freisprechanlage stellt keine Ordnungswidrigkeit dar
12.05.2023 Das bloße Umlagern eines Handys während des Telefonierens über eine Freisprechanlage stellt keinen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO dar. Denn in einem solchen Fall wird das Handy nicht benutzt im Sinne der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20645 Verwaltungsgericht Berlin
Bloßer Besitz und Erhalt von fremdenfeindlichen Bildern oder Videos stellt bei unverzüglicher Löschung kein Dienstvergehen dar
12.05.2023 Der bloße Besitz und Erhalt von fremdenfeindlichen Bildern oder Videos stellt jedenfalls dann kein Dienstvergehen dar, wenn der Beamte die Dateien sofort löscht. Die Verhängung einer Geldbuße von 1.000 € ist dann ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20266 Landgericht Berlin
Haftstrafe wegen Betrugs mit Corona-Testzentren
24.02.2023 Das Landgericht Berlin hat einen 46-jährigen Berliner wegen Betrugs in zwei Fällen, davon in einem Fall versucht, zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Darüber hinaus ordnete das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20256 Bundesgerichtshof
Urteil gegen Amokfahrer von Volkmarsen weitgehend rechtskräftig
23.02.2023 Der Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kassel ganz überwiegend verworfen, mit dem dieser wegen versuchten Mordes in 89 tateinheitlich zusammentreffenden Fällen in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20151 Verwaltungsgericht München
Kürzung der Dienstbezüge nach beleidigenden Äußerungen sowie Strafanzeige gegen Vorgesetzten wegen angeblicher Brandschutzmängel
06.02.2023 Äußert ein Beamter Beleidigungen gegen seinen Vorgesetzten und erstattet eine Strafanzeige wegen angeblicher Brandschutzmängel rechtfertigt dies die Kürzung der Dienstbezüge. In einem solchen Verhalten liegt eine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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