17.06.2026
28240 Amtsgericht München
17.06.2026Ein 36-jähriger Münchner betrieb seit einigen Jahren einen Kiosk mit Pizzeria in Schwabing in unmittelbarer Nähe zum Englischen Garten. In der Gegend sprach sich herum, dass man dort auch Kokain bekommen könne, wenn man eine „Spezial Pizza“ bestelle. Dies nahmen zwei Zivilpolizisten zum Anlass, den Laden einer genaueren Untersuchung zu unterziehen.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
„Auch Weißes und Grünes“ - Kioskbetreiber bietet Zivilpolizisten Kokain und Marihuana an
17.06.2026Ein 36-jähriger Münchner betrieb seit einigen Jahren einen Kiosk mit Pizzeria in Schwabing in unmittelbarer Nähe zum Englischen Garten. In der Gegend sprach sich herum, dass man dort auch Kokain bekommen könne, wenn man eine „Spezial Pizza“ bestelle. Dies nahmen zwei Zivilpolizisten zum Anlass, den Laden einer genaueren Untersuchung zu unterziehen.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 28067 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Keine Beförderung für Polizeikommissarin nach Änderung des Geschlechtseintrags in der Absicht dadurch ihre Beförderungschancen zu erhöhen
06.05.2026 Der Ausschluss einer Polizeikommissarin aus Beförderungsauswahlverfahren beim Polizeipräsidium Düsseldorf ist rechtmäßig, weil gegen diese ein Disziplinarverfahren wegen des begründeten Verdachts anhängig ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27910 Bundesgerichtshof
Werbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis verstößt gegen das Heilmittelwerberecht
26.03.2026 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetplattform zur Vermittlung von Behandlungen mit medizinischem Cannabis gegen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27692 Landgericht Bielefeld
Lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes rechtskräftig
03.02.2026 Das Urteil des Landgericht Bielefeld gegen Hüseyin A. (35) ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten verworfen. Weiterlesenwww.urteile.news - 27608 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Berliner Polizei scheitert mit Antrag auf Zulassung der Berufung zu Klimakleber-Urteil hinsichtlch der Anwendung von Nervendrucktechniken und Schmerzgriffen
13.01.2026 Das gerichtliche Verfahren zur polizeilichen Anwendung von Nervendrucktechniken und sog. Schmerzgriffen gegenüber Teilnehmern einer rechtmäßig aufgelösten Versammlung ist durch einen aktuellen Beschluss des ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27431 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Verbot des Cannabiskonsums im gesamten Englischen Garten ist unwirksam
26.11.2025 Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat entschieden, dass das Verbot des Cannabiskonsums im Englischen Garten, im Hofgarten und im Finanzgarten in München rechtswidrig und damit unwirksam ist. Damit ist ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26937 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Diebstahl mit Waffen und Werkzeugen: Die feinen Unterschiede im Strafrecht
01.09.2025 Gefährliches Werkzeug – objektive Gefährlichkeit genügt
Ein „gefährliches Werkzeug“ ist nach gefestigter Rechtsprechung jeder körperliche Gegenstand, der nach seiner objektiven Beschaffenheit geeignet ist, erhebliche ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 26279 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Cannabis-Konsum im nördlichen Teil des Englischen Gartens vorläufig erlaubt
30.07.2025 Im nördlichen Teil des Englischen Gartens in München darf vorläufig entsprechend dem Konsumcannabisgesetz Cannabis konsumiert werden. Im südlichen Teil des Englischen Gartens, im Hofgarten und im Finanzgarten ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26187 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Auskunftsersuchen gegenüber Banken im Straf- und Ermittlungsverfahren – ein Überblick
15.07.2025 Rechtsgrundlagen: § 161a, § 95, § 163 Abs. 3 StPO
Die Staatsanwaltschaft kann gemäß §§ 161a, 95 StPO Auskunft von Dritten – wie Banken – verlangen. Solche Auskunftsersuchen ersetzen eine formale Zeugenvernehmung und ... Weiterlesenmalkus.lawyer - 26150 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Oberverwaltungsgericht bestätigt Messerverbot für 18-Jährigen für die Dauer von drei Jahren
09.07.2025 Das Polizeipräsidium Wuppertal darf einem 18-Jährigen für die Dauer von drei Jahren verbieten, alle Arten von Messern und andere gefährliche Gegenstände in der Öffentlichkeit zu führen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26007 Bundesgerichtshof
Bei Strafzumessung muss zugleich angeordnete Sicherungsverwahrung berücksichtigt werden
12.06.2025 Bei der Strafzumessung muss eine zugleich angeordnete Sicherungsverwahrung berücksichtigt werden. Denn Strafe und Sicherungsverwahrung müssen zusammen angemessen sein. Dies hat der 2. Strafsenat des ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25948 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Polizeiliches Verbot zum Führen von Messern und anderen gefährlichen Gegenständen ist rechtswidrig
02.06.2025 Das gegen einen 18-jährigen Wuppertaler für die Dauer von drei Jahren angeordnete Verbot, Messer und andere gefährliche Gegenstände außerhalb der Wohnung zu führen, ist rechtswidrig. Das das Verwaltungsgericht ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25926 Bundesverfassungsgericht
Aus Parkzeiten eines Drogenfahrzeugs kann sich gegen dortigen Wohnungsinhaber kein Anfangsverdacht für Beihilfe zum Drogenhandel ergeben
27.05.2025 Allein aus dem Umstand, dass ein mit Drogen beladenes Fahrzeug regelmäßig vor einer Wohnanschrift abgestellt wird, kann sich gegen den Wohnungsinhaber kein Anfangsverdacht für die Beihilfe zum Drogenhandel ergeben. Eine ... Weiterlesenwww.urteile.news
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Auch_Weisses_und_Gruenes_-_Kioskbetreiber_bietet_Zivilpolizisten_Kokain_und_Marihuana_an