27.04.2024
21377 Brinkmann Rechtsanwälte
31.07.20231 Vor der ReiseZunächst muss zwischen der Pauschalreise und der Individualreise unterschieden werden.Der Gesetzgeber hat den Pauschalreisevertrag in § 651a BGB kodifiziert. Eine Pauschalreise ist eine Gesamtheit von mindestens zwei verschiedenen Arten von Reiseleistungen für den Zweck derselben Reise. Dabei handelt es sich in aller Regel um die Anreise und die Unterbringung.Demgegenüber versteht man unter einer Individualreise eine Reiseform, bei der der Reisende die Organisation der Reise selbst vornimmt und nicht etwa einem Reiseveranstalter überlässt.Insbesondere für die griechischen Inseln wird eine Vielzahl von Pauschalreisen angeboten. ...Weiterlesen auf www.brinkmann-ra.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.brinkmann-ra.dewww.brinkmann-ra.de mehr von www.brinkmann-ra.de
Waldbrand im Urlaubsgebiet – Was Urlauber jetzt tun können
31.07.20231 Vor der ReiseZunächst muss zwischen der Pauschalreise und der Individualreise unterschieden werden.Der Gesetzgeber hat den Pauschalreisevertrag in § 651a BGB kodifiziert. Eine Pauschalreise ist eine Gesamtheit von mindestens zwei verschiedenen Arten von Reiseleistungen für den Zweck derselben Reise. Dabei handelt es sich in aller Regel um die Anreise und die Unterbringung.Demgegenüber versteht man unter einer Individualreise eine Reiseform, bei der der Reisende die Organisation der Reise selbst vornimmt und nicht etwa einem Reiseveranstalter überlässt.Insbesondere für die griechischen Inseln wird eine Vielzahl von Pauschalreisen angeboten. ...Weiterlesen auf www.brinkmann-ra.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.brinkmann-ra.dewww.brinkmann-ra.de mehr von www.brinkmann-ra.de - 23591 Bundesgerichtshof
Übertragung der Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
16.04.2024 Der Bundesgerichtshof hat die fortentwickelten Grundsätze zum Werkstattrisiko auf überhöhte Kostenansätze eines Sachverständigen übertragen, den der Geschädigte mit der Begutachtung seines Fahrzeugs zur Ermittlung des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23575 Bundesgerichtshof
Keine Entschädigung für Hotels im Corona-Lockdowns
12.04.2024 Der BGH hat darüber entschieden, ob die Infektionsschutzmaßnahmen der beklagten Freie Hansestadt Bremen während des "ersten und zweiten Lockdowns" (März 2020 bis Juni 2021) auf einer verfassungsgemäßen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23473 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Flüchtiger Strafgefangener muss für eigene gerichtliche Klage eine ladungsfähige Anschrift angeben
20.03.2024 Die zulässige Erhebung einer Klage oder eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfordert die Angabe einer ladungsfähigen Anschrift, u.a. da sie die Vollstreckung etwaiger sich aus dem Verfahren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22635 Oberlandesgericht Zweibrücken
Berufungseinlegung per beA ohne Signatur unzulässig
15.01.2024 Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass eine Berufung unzulässig ist, wenn die Berufungsschrift von einer Rechtsanwältin auf einem sogenannten sicheren Übermittlungsweg eingereicht wird, aber ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22532 Bundesgerichtshof
Kein Anspruch des Grundeigentümers auf Umschreibung des Grundbuchs nach Löschung einer rechtmäßigen Zwangseintragung
15.12.2023 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der von einer rechtmäßig zustande gekommenen Zwangseintragung im Grundbuch betroffene Eigentümer nach deren Löschung keinen Anspruch auf Umschreibung des Grundbuchs hat. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22487 Brinkmann Rechtsanwälte
MoPeG
05.12.2023 MoPeG – Die Auswirkungen der Modernisierung des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024 Abgedruckt in Bundesgesetzblatt Teil I 2021 vom 17. August 2021 […]
Der Beitrag MoPeG erschien zuerst auf ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 22407 Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof zur Ersatzfähigkeit der Kosten für die Verwahrung eines privat abgeschleppten Kfz
20.11.2023 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass zu den erstattungsfähigen Kosten für die Entfernung eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs grundsätzlich auch die Kosten zählen, die im Zusammenhang ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22282 Oberlandesgericht Zweibrücken
Bauer haftet Ernteschaden durch abgedriftetes Spritzmittel auf Nachbaracker
30.10.2023 DAs Oberlandesgericht Zweibrücken hat ein Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) über den Ersatz eines Ernteausfallschadens wegen Abdriftens von Spritzmittel auf einen bepflanzten Nachbaracker bestätigt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22277 Amtsgericht München
Streit um Umfang des Hochzeitspakets bei symbolischer Hochzeit auf Schiffsreise
27.10.2023 Im Streit um den Umfang des gebuchten Hochzeitspakets wies das Amtsgericht München die Klage auf Zahlung von 1.399,95 Euro ab. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21380 Brinkmann Rechtsanwälte
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
18.07.2023 Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Am 2. Juli 2023 ist nach diversen Anläufen das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft getreten. Es setzt die […]
Der Beitrag Das ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 21048 Amtsgericht Augsburg
Angabe von Internetpräsenzen in Abwesenheitsmail stellt keine Werbung dar
17.07.2023 Die Angabe der Internetpräsenzen in einer Abwesenheitsmail stellt keine Werbung dar, da diese Angabe nicht auf die Förderung des Absatzes von Produkten oder Dienstleistungen gerichtet ist. Dies hat das Amtsgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21381 Brinkmann Rechtsanwälte
Flexx-Fitness Beitragserhöhung – Was Sie jetzt tun sollten
06.07.2023 Was gilt rechtlich?
Grundsätzlich gilt der Preis, den der Fitnessstudio-Betreiber und der Kunde vertraglich vereinbart haben. Eine einseitige Preiserhöhung von bestehenden Verträgen ist grundsätzlich nur dann ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de
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