28.04.2024
16943 Landgericht Krefeld
08.10.2021Eine Wohnung wird dann in einem renovierten Zustand übergeben, wenn sie allenfalls Gebrauchsspuren aufweist, die Bagatellcharakter haben. Dies ist nicht mehr der Fall, wenn eine Wand mit Dreiecken bemalt, eine lila-grüne Bordüre vorhanden und auf einer Decke ein Sternenhimmel aufgeklebt ist. Dies hat das Landgericht Krefeld entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Vorliegen einer renovierten Wohnung bei Vorliegen von allenfalls Gebrauchsspuren mit Bagatellcharakter
08.10.2021Eine Wohnung wird dann in einem renovierten Zustand übergeben, wenn sie allenfalls Gebrauchsspuren aufweist, die Bagatellcharakter haben. Dies ist nicht mehr der Fall, wenn eine Wand mit Dreiecken bemalt, eine lila-grüne Bordüre vorhanden und auf einer Decke ein Sternenhimmel aufgeklebt ist. Dies hat das Landgericht Krefeld entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22749 Nebenkostenabrechnung
Kann ein Mieter bei verspäteter Auszahlung eines Betriebskostenguthabens Verzugszinsen geltend machen?
31.01.2024 Wenn sich der Vermieter mit der Auszahlung eines Guthabens, das sich aus einer Betriebskostenabrechnung ergibt, Zeit lässt, kann man dann als Mieter Verzugszinsen verlangen? Weiterlesenwww.refrago.de - 22740 Aufrechnung
Darf der Vermieter das Guthaben aus einer Betriebskostenabrechnung zur Tilgung der Miete einbehalten?
30.01.2024 Manchmal ergibt die jährliche Betriebskostenabrechnung auch ein Guthaben des Mieters. Es stellt sich die Frage, ob der Vermieter dieses Guthaben an den Mieter auszahlen muss oder es mit der Miete verrechnen darf? Weiterlesenwww.refrago.de - 22642 Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Unwirksame Schönheitsreparaturklausel wegen Formulierung "Streichen der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen"
16.01.2024 Regelt eine Schönheitsreparaturklausel unter anderem "das Streichen der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen", so ist die diese unwirksam. Denn die Formulierung kann so verstanden werden, dass ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22449 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Keine Rente für Reichsbürger ohne gültigen Personalausweis
29.11.2023 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Rentner im Wege des gerichtlichen Eilrechtsschutzes die kostenfreie Barauszahlung seiner Altersrente erwirken kann. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22279 Nebenkostenabrechnung
Darf der Vermieter das Guthaben aus einer Betriebskostenabrechnung als Sicherheit einbehalten?
27.10.2023 Leistet ein Mieter auf die Betriebskosten Vorauszahlungen, so muss der Vermieter gemäß § 556 Abs. 3 BGB jährlich darüber abrechnen. Haben die Vorauszahlungen des Mieters nicht ausgereicht, um die angefallenen ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21488 Bundesgerichtshof
BGH: Vermieter kann fiktiven Schadensersatz wegen Mietschäden und unterlassener Schönheitsreparaturen sowie Rückbauten verlangen
23.08.2023 Ist das Mietverhältnis beendet, kann der Vermieter auf Basis der voraussichtlich erforderlichen, aber noch nicht aufgewendeten ("fiktiven") Kosten Schadensersatz wegen Mietschäden und unterlassener ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20915 Farbe
Muss ein Mieter bunte Wände beim Auszug weiß streichen?
27.06.2023 Müssen bunte Wände beim Auszug weiß gestrichen werden?
Zunächst hat ein Mieter das Recht während der Mietzeit die Wände der Wohnung mit der Farbe zu bestreichen, die sie wollen. Daher kann ein Vermieter ... Weiterlesenwww.refrago.de - 19837 Bundesgerichtshof
BGH: Nach Beendigung des Mietverhältnisses kann Vermieter fiktiven Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen verlangen
13.12.2022 Nach Beendigung des Mietverhältnisses kann der Vermieter fiktiven Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen verlangen. Ein Schadensersatz auf Grundlage eines Kostenvoranschlags ist somit möglich. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18505 Landgericht Berlin
Unwirksamkeit einer Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen
19.05.2022 Eine Quotenabgeltungsklausel ist regelmäßig unwirksam. Sie kann aber zulässig sein, wenn sie als Bestandteil des Mietzinses vereinbart wird. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17417 Landgericht Berlin
Kaum wahrnehmbare Schattierungen an den Wänden führen nicht zur Erforderlichkeit von Schönheitsreparaturen
15.12.2021 Kaum wahrnehmbare Schattierungen an den Wänden führen nicht zur Erforderlichkeit von Schönheitsreparaturen. Denn nicht jede geringfügigen Abnutzung begründet eine Renovierungspflicht. Dies hat das Landgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17156 Amtsgericht Homburg
Schönheitsreparaturpflicht umfasst grundsätzlich nicht Kellerraum
10.11.2021 Eine Schönheitsreparaturpflicht umfasst grundsätzlich nicht den mitangemieteten Kellerraum. Denn nach § 28 Abs. 4 Satz 1 II. BV sind Schönheitsreparaturen nur ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16201 Amtsgericht Paderborn
Ungewöhnliche Farbgestaltung bei bläulich/grüner Glitzer-Wandfarbe in gesamter Wohnung
04.08.2021 Sind sämtliche Wände einer Mietwohnung in bläulich/grüner Glitzer-Farbe gestrichen, so muss der Mieter bei Auszug die Wände in dezenten Farben überstreichen. Anderenfalls macht er sich schadensersatzpflichtig. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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