31.08.2025
26484 Anwaltskanzlei Lenné
01.03.2025Was ist passiert?Die Stadt Leverkusen hat am Montag, 17.02.2025 die Kindertagesstätte Scharnhorststraße im Leverkusener Stadtteil Manfort mit sofortiger Wirkung und dauerhaft geschlossen. Grund hierfür ist eine für Kinder und Mitarbeitende nicht zumutbare Geruchsbelastung in der Einrichtung. Zuvor hatten Mitarbeitende und Eltern der 106 Kinder wiederholt auf einen störenden Gestank in der Kindertagesstätte aufmerksam gemacht. Auch durch ausgiebiges Lüften war der Gestank nicht ausreichend zu beseitigen.Schon ab Dienstag, 18.02.2025, mussten die Kinder anderweitig betreut werden. Sie wurden auf die Kindertagesstätten in der Borkumstraße, Am Stadtpark, in der Nikolaus-Groß-Straße und am Fester Weg verteilt. Die Stadt Leverkusen hat nach eigenen Angaben ...Weiterlesen auf www.anwalt-leverkusen.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwalt-leverkusen.dewww.anwalt-leverkusen.de mehr von www.anwalt-leverkusen.de
Schadstoffbelastung führt zur Schließung der Kita Scharnhorststraße – welche Rechte gibt es?
01.03.2025Was ist passiert?Die Stadt Leverkusen hat am Montag, 17.02.2025 die Kindertagesstätte Scharnhorststraße im Leverkusener Stadtteil Manfort mit sofortiger Wirkung und dauerhaft geschlossen. Grund hierfür ist eine für Kinder und Mitarbeitende nicht zumutbare Geruchsbelastung in der Einrichtung. Zuvor hatten Mitarbeitende und Eltern der 106 Kinder wiederholt auf einen störenden Gestank in der Kindertagesstätte aufmerksam gemacht. Auch durch ausgiebiges Lüften war der Gestank nicht ausreichend zu beseitigen.Schon ab Dienstag, 18.02.2025, mussten die Kinder anderweitig betreut werden. Sie wurden auf die Kindertagesstätten in der Borkumstraße, Am Stadtpark, in der Nikolaus-Groß-Straße und am Fester Weg verteilt. Die Stadt Leverkusen hat nach eigenen Angaben ...Weiterlesen auf www.anwalt-leverkusen.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwalt-leverkusen.dewww.anwalt-leverkusen.de mehr von www.anwalt-leverkusen.de - 26911 Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht kritisiert "Lebensmittelpranger"
26.08.2025 Das Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, soweit sie sich gegen eine gerichtliche Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu einer beabsichtigten Veröffentlichung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26407 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Verspätete Zielvorgabe kann Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers auslösen
25.08.2025 Bundesarbeitsgericht (10. Senat), Urteil vom 19.02.2025, Aktenzeichen 5 AZR 57/24 Leitsatz: Verstößt der Arbeitgeber schuldhaft gegen seine arbeitsvertragliche Verpflichtung, dem Arbeitnehmer rechtzeitig für ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 26368 Bundesverfassungsgericht
Russische Bank scheitert vor Bundesverfassungsgericht mit Ausnahmeregelung für Gerichtskostenzuschuss
18.08.2025 Eine russische Bank rügte erfolglos vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verletzung des Willkürverbots durch deutsche Gerichte (Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt am Main). Diese hatten die Zustellung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26356 Kammergericht Berlin
Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück
14.08.2025 Das Kammergericht hat durch Urteil vom 10. Juli 2025 die Berufung von zwei Klägerinnen gegen die Social Media Plattform X zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Landgerichts, wonach die deutsche ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26345 Europäischer Gerichtshof
Kartenmissbrauch muss ohne schuldhaftes Zögern der Bank gemeldet werden
12.08.2025 Der Nutzer einer Zahlungskarte verliert den Anspruch auf Erstattung eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs, von dem er Kenntnis hat, wenn er die Unterrichtung seines Zahlungsdienstleisters vorsätzlich oder ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26333 Landgericht München I
Ehemaliger Bankvorstand haftet für risikoreiche Geschäfte
08.08.2025 Das Landgericht München I hat ein ehemaliges Vorstandsmitglied einer in München ansässigen Bank zur Herausgabe/Zahlung von 1 Mio. € an den Kläger (hier: Insolvenzverwalter) verurteilt. Außerdem hat das Gericht ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26320 Bundesarbeitsgericht
Weiterhin Zweifel an der Tariffähigkeit des Arbeitgeberverbandes Diakonischer Dienstgeberverband Niedersachsen
07.08.2025 Nimmt ein Tarifvertrag auf einen anderen Tarifvertrag Bezug, werden die Regelungen des in Bezug genommenen Tarifvertrags inkorporierter Teil des verweisenden Tarifvertrags. Als sol-cher gelten sie unmittelbar und ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26313 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Jahresentgelte bei Riester-Bausparverträgen zulässig
06.08.2025 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von geförderten Riester-Bausparverträgen dürfen die Erhebung eines Jahresentgelts in der Ansparphase vorsehen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die Wirksamkeit ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26304 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Schweigen des Bausparers zur Vertragsänderung kann Zustimmung bedeuten
05.08.2025 Das Schweigen des Bausparers zur Änderung Allgemeiner Geschäftsbedingungen von Bausparverträgen kann als Zustimmung zur Änderung gewertet werden, wenn nicht der Kernbereich des Vertrags betroffen ist. Das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26422 Anwaltskanzlei Lenné
Wurde Ihre PayPal-Zahlung über „Freunde & Familie“ ohne Ihr Wissen veranlasst?
02.08.2025 Sie haben kürzlich auf einer Kleinanzeigenplattform etwas verkauft – und plötzlich wurde eine PayPal-Zahlung über 700 bis 1.000 € über den Modus „Freunde und Familie“ an eine unbekannte Person ausgeführt, ohne ... Weiterlesenwww.anwalt-leverkusen.de - 26290 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Netzanbieter muss pornografische Internetseiten sperren
01.08.2025 Eine auf der Grundlage des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags durch die Medienanstalt Rheinland-Pfalz angeordnete Sperrung zweier pornografischer Internetseiten ist sofort vollziehbar. Dies entschied das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26285 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Telefonnummer und Angaben zu den Kosten der Rücksendung eines PKW sind in Widerrufsbelehrung beim online Autokauf nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben
31.07.2025 Neufahrzeuge werden heute häufig online gekauft. Verbrauchern steht dabei grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu, das sie nicht begründen müssen und über das der Verkäufer ordnungsgemäß belehren muss. Damit hat ... Weiterlesenwww.urteile.news
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Schadstoffbelastung_fuehrt_zur_Schliessung_der_Kita_Scharnhorststrasse_welche_Rechte_gibt_es