30.01.2026
27680 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
30.01.2026Die Rekonstruktion eines Verkehrsunfalls ist für die Schuldfrage und damit für die Haftung der am Unfall Beteiligten oft entscheidend. Das Landgericht Frankenthal hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage befasst, ob dabei Filmsequenzen von Rundum-Kameras, die in modernen Fahrzeugen verbaut sind, als Beweismittel zugelassen sind. Die im konkreten Fall von einem geparkten Tesla aufgezeichnete Videoaufnahme durfte zur Aufklärung des Verkehrsunfalls herangezogen werden, so das Gericht. Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben. Das Video half dabei, den Unfallhergang eindeutig zu klären und den Unfallverursacher zur Verantwortung zu ziehen.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Rundum-Kamera eines geparkten Fahrzeugs darf zur Klärung des Unfallhergangs herangezogen werden
30.01.2026Die Rekonstruktion eines Verkehrsunfalls ist für die Schuldfrage und damit für die Haftung der am Unfall Beteiligten oft entscheidend. Das Landgericht Frankenthal hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage befasst, ob dabei Filmsequenzen von Rundum-Kameras, die in modernen Fahrzeugen verbaut sind, als Beweismittel zugelassen sind. Die im konkreten Fall von einem geparkten Tesla aufgezeichnete Videoaufnahme durfte zur Aufklärung des Verkehrsunfalls herangezogen werden, so das Gericht. Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben. Das Video half dabei, den Unfallhergang eindeutig zu klären und den Unfallverursacher zur Verantwortung zu ziehen.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27629 Anwaltskanzlei Harzewski
Wenn KI Texte schreibt: Arbeitserleichterung mit rechtlichen Risiken
19.01.2026 Im Internet werden inzwischen mehr Texte von KI geschrieben als von Menschen. Das erklärt, warum viele Blogs plötzlich sehr ähnlich klingen, dieselben Themen aufgreifen und gelegentlich sogar die gleichen Formulierungen ... Weiterlesenrechtsanwalt-harzewski.de - 27568 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Lohnersatz für Eltern bei fehlendem Kita-Platz nur eingeschränkt
29.12.2025 Kann die Gemeinde trotz rechtzeitiger Anmeldung einen Kita-Platz nur verspätet zuweisen, liegt darin eine Verletzung ihrer aus dem Sozialgesetz folgenden Amtspflichten. Die betroffenen Eltern können ihren Lohnausfall ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27556 Amtsgericht München
Skiunfall im Urlaub:Reiseabbruch bereits durch Unfall und nicht erst durch Rückreise
23.12.2025 Das Amtsgericht München stellte fest, dass der Skiunfall der Mutter bereits als Abbruch der Reise anzusehen ist und die Versicherung die Reisekosten vollständig erstatten muss, mit Ausnahme der Kosten der Tochter und ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27553 Anwaltskanzlei Harzewski
Newsletter ohne Einwilligung
22.12.2025 Was ändert sich durch das Urteil konkret?
Bislang war in der Praxis häufig unklar, wie weit der Anwendungsbereich des Soft Opt-in reicht. Besonders strittig war die Frage, wann überhaupt eine ausreichende ... Weiterlesenrechtsanwalt-harzewski.de - 27552 Amtsgericht Hannover
Digitale Türspione in WEG-Anlage unzulässig
22.12.2025 Das Amtsgericht Hannover entschieden, dass digitale Türspione in einer WEG-Anlage im Stadtteil List, Hannover, nicht installiert werden dürfen. Wenn die Verwaltung und die Gemeinschaft nicht überprüfen könnten, ob und ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27538 Bundesgerichtshof
Schufa muss Daten nicht sofort nach Zahlung löschen
18.12.2025 Die längstmögliche Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen, die private Wirtschaftsauskunfteien durch Einmeldungen ihrer Vertragspartner sammeln, wird nicht durch die Löschungsfrist von Eintragungen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27529 Oberlandesgericht Zweibrücken
Auskunftspflicht des Maklers über datenschutzrechtlichen Umgang mit Mieterdaten und mit Fotos der Innenräume
17.12.2025 Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass der Makler verpflichtet ist, Auskunft darüber zu erteilen, wie er mit personenbezogenen Daten der Mieter und mit gefertigten Lichtbildern von den ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27523 Landgericht Köln
Sturm reißt Photovoltaikanlage vom Dach
16.12.2025 Das Landgericht Köln hatte sich mit möglichen Regressansprüchen eines Gebäudeversicherers nach Abriss einer Photovoltaikanlage vom Dach während des Sturmtiefs "Sabine" in 2020 zu befassen. Das Landgericht Köln hat ... Weiterlesenwww.urteile.news- Versicherungsrecht
- Schadensersatz
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- 27421 Amtsgericht München
Energielieferant von Strom und Gas muss nach Verstoß gegen die Preisbindung Kunden Schadenersatz zahlen
24.11.2025 Gibt ein Energielieferant von Strom und Gas eine 12-monatige Preisgarantie, so muss er sich auch an diese halten. Verstößt der Energielieferant gegen seine selbst gesetzte Garantie, so hat der Kunde Anspruch auf ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27392 Amtsgericht München
Keine Haftung des Patienten für beschädigte Kopfstütze eines Zahnarztstuhls
18.11.2025 Das Amtsgericht München hat die Klage eines Zahnarztes auf Ersatz von Reparaturkosten in Höhe von 1.706,82 € abgewiesen und ein Verschulden des Patienten an der Beschädigung der Kopfstütze verneint. Weiterlesenwww.urteile.news - 27338 Oberlandesgericht Oldenburg
Losfliegender Fasan rammt Motorrad-Beifahrer - Betriebsgefahr des Motorrads verwirklicht
10.11.2025 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg verwirklicht sich die spezifische Gefahr eines Kraftfahrzeuges, wenn ein fliegender Fasan den Soziusfahrer auf einem Motorrad zu Fall bringt und sich dieser ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27311 Landgericht Köln
Mieter muss Reparaturkosten für beschädigte Wohnungstür nach Polizeieinsatz übernehmen
05.11.2025 Das Landgericht Köln hat dem Eigentümer einer bei einem Polizeieinsatz beschädigten Wohnungseingangstür Schadensersatz gegen Mieter und Wohnungsnutzer zugesprochen. Zwar hätten die Beklagten die Tür nicht selbst ... Weiterlesenwww.urteile.news
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