20.07.2025
26211 Kanzlei Thomas Will
18.07.2025Cannabis im Gefängnis: Ist Kiffen hinter Gittern erlaubt? Legaler Joint in der JVA? Seit der Teillegalisierung von Cannabis sorgt eine zentrale Frage für juristischen Streit: Darf ein Häftling in seiner Zelle Cannabis besitzen oder konsumieren? Ein Fall aus 2023 brachte Bewegung in die Diskussion. In der Zelle eines Insassen wurden 45 Gramm Cannabisharz gefunden – […]Der Beitrag Cannabis im Gefängnis: Ist Kiffen hinter Gittern erlaubt? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com
Cannabis im Gefängnis: Ist Kiffen hinter Gittern erlaubt?
18.07.2025Cannabis im Gefängnis: Ist Kiffen hinter Gittern erlaubt? Legaler Joint in der JVA? Seit der Teillegalisierung von Cannabis sorgt eine zentrale Frage für juristischen Streit: Darf ein Häftling in seiner Zelle Cannabis besitzen oder konsumieren? Ein Fall aus 2023 brachte Bewegung in die Diskussion. In der Zelle eines Insassen wurden 45 Gramm Cannabisharz gefunden – […]Der Beitrag Cannabis im Gefängnis: Ist Kiffen hinter Gittern erlaubt? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com - 26212 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Keine Schenkungssteuer bei zugeordneter Einlage
18.07.2025 Disquotale Einlagen – steuerfrei oder schenkungsteuerpflichtig? Der Bundesfinanzhof hat jetzt im Beschwerdeverfahren eine hochumstrittene Praxis gekippt: Wenn Gesellschafter in die Kapitalrücklage einer GmbH ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26208 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
3.000 Euro Geldentschädigung wegen Veröffentlichung eines Fotos eines Models mit unfreiwillig entblößter Brust
18.07.2025 Wird ein Model mit einer erkennbar ungewollt aufgrund eines abrutschenden Oberteils entblößten Brust fotografiert, liegt in der Veröffentlichung des Fotos eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Unter Abwägung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26209 Verwaltungsgericht Berlin
Gaza-Protestcamp kann zurück vor das Bundeskanzleramt - muss aber leise sein
18.07.2025 Ein Dauer-Protestcamp zum Thema "Vereint für Palästina!" darf wieder auf einer Grünfläche am Bundeskanzleramt abgehalten werden, muss aber erhebliche Vorgaben zur Einhaltung des Lärmschutzes einhalten. Das hat das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26210 Bundesgerichtshof
Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als 1 € beim Kauf von Hörgeräten ist unzulässig
18.07.2025 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Wertgrenze für geringwertige Kleinigkeiten bei der Publikumswerbung mit Werbegaben für Medizinprodukte bei 1 € zu ziehen ist. Weiterlesenwww.urteile.news - 26206 Bundesgerichtshof
Versandapotheke im EU-Ausland durfte Prämien für rezeptpflichtige Medikamente zahlen
18.07.2025 Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in § 78 Abs. 1 Satz 4 AMG aF vorgesehene Arzneimittelpreisbindung gegenüber Versandapotheken, die in einem anderen Mitgliedstaat der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26205 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Wer ist die EUStA – und was macht sie?
17.07.2025 Wer ist die EUStA – und was macht sie? Zuständigkeit der EUStA und Folgen der Vorlagepflicht Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) ist seit 2021 zuständig für die Verfolgung von Straftaten, die die finanziellen ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 26204 Kanzlei Nussmann
Achtung Abofalle: So wehren Sie sich gegen die Suchmaschinen Service GmbH!
17.07.2025 Was steckt hinter der Masche der Suchmaschinen Service GmbH?
Unter dem neutral klingenden Namen „Suchmaschinen Service GmbH“ versteckt sich eine typische Abofalle: Ziel ist es, Selbstständige, Unternehmen, Vereine ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 26200 Amtsgericht Berlin-Mitte
Unzulässige rückwirkende Änderung der Kostenverteilung für abgelaufenes Abrechnungsjahr
17.07.2025 Es ist unzulässig rückwirkend die Kostenverteilung für ein abgelaufenes Abrechnungsjahr zu ändern. Ein entsprechender Beschluss widerspricht ordnungsgemäßer Verwaltung und kann daher für unwirksam erklärt werden. Dies ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26201 Landgericht Frankfurt am Main
Rücktritt von Pauschalreise wegen Überschwemmungen in Italien
17.07.2025 Ein Pauschalreisender kann von seinem Reisevertrag jederzeit vor Reisebeginn zurücktreten. Im Gegenzug hat der Reiseveranstalter dann in der Regel einen Anspruch auf Entschädigung. Der Reisende muss aber keine ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26202 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Wasserverband darf bei drohender Wasserknappheit den Verbrauch einschränken
17.07.2025 Regelungen des Wasserverbands Strausberg-Erkner, die er mit dem Ziel einer Begrenzung von Trinkwasserbezugsmengen in seine Wasserversorgungssatzung aufgenommen hat, erweisen sich teilweise als rechtswidrig. ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26203 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Bank darf gemäß EU-Recht nicht ein Konto nur aufgrund von US-Sanktionen kündigen
17.07.2025 Werden Kontoverträge unmittelbar nach der Aufnahme des Kunden in die von den USA geführte Sanktionsliste im Zusammenhang mit dem "Iran Freedom and Counter Proliferation Act of 2012" gekündigt, spricht dies für den ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26198 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Erstattungsforderung des Jobcenters gegen den Erben
16.07.2025 Müssen Erben überzahlte Hartz-IV-Leistungen zurückzahlen? Ein aktueller Fall zeigt, wann Erben für Sozialleistungen haften und wann nicht – und was das mit dem Kontostand des Verstorbenen zu tun hat.[1] Der Fall: ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de
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