06.11.2026
26168 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
11.07.2025Die Stadt Zell hat keinen Anspruch darauf, die in der Weinbergsrolle unter der Bezeichnung „Schwarze Katz“ eingetragene Großlage in „Zeller Schwarze Katz“ umzubenennen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Mosel-Weinlage darf nicht mehr "Zeller Schwarze Katz" heißen
11.07.2025Die Stadt Zell hat keinen Anspruch darauf, die in der Weinbergsrolle unter der Bezeichnung „Schwarze Katz“ eingetragene Großlage in „Zeller Schwarze Katz“ umzubenennen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 28593 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
22.09.2026 Zwei Sprudelbetriebe dürfen vorerst weiter Wasser im Nationalpark Hunsrück-Hochwald entnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in zwei Eilrechtsschutzverfahren. Weiterlesenwww.urteile.news - 28462 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Rückforderung von Corona-Soforthilfen rechtmäßig: Kein tatsächlicher Liquiditätsengpass
18.08.2026 Die Klage eines Unternehmers gegen die Rückforderung ausgezahlter Corona-Soforthilfen bleibt ohne Erfolg. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Weiterlesenwww.urteile.news - 28432 Verwaltungsgericht Trier
Nachbar unterliegt mit Eilantrag gegen Weingut-Hoffest wegen Lärmimmissionen
11.08.2026 Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat den Antrag eines Anwohners auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Hinblick auf etwaige zu erwartende Lärmimmissionen durch ein für Mitte August geplantes Hoffest auf ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28380 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Lehrerin kann keine Freigabe für Versetzung von Recklinghausen nach Ostfriesland verlangen
29.07.2026 Eine Grundschullehrerin aus dem Kreis Recklinghausen ist auch beim Oberverwaltungsgericht mit dem Begehren erfolglos geblieben, das Land NRW im Eilverfahren zur Erteilung einer Freigabe für die Versetzung nach ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28311 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Vorverpackte Brötchen dürfen ohne Gewichtsangabe verkauft werden
09.07.2026 Vorverpackte verzehrfertige Brötchen dürfen wie vorverpackte Aufbackbrötchen ohne Angabe eines Füllgewichts verkauft werden, wenn alle Stücke von außen sichtbar und leicht zählbar sind oder die Stückzahl auf der Packung ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28299 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Landkreissatzung über die Finanzierung von Kindertagesstätten unwirksam
06.07.2026 Die Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm über die Finanzierung von Kindertagesstätten ist unwirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Normenkontrollverfahren. Weiterlesenwww.urteile.news - 28277 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Genehmigung für Hubschrauberspritzungen in Mosel-Steillagen vorläufig bestätigt
26.06.2026 In steilen Weinbergen an der Mosel dürfen auch im Jahr 2026 weiterhin Fungizide mittels Hubschrauber gespritzt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28228 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Weindiebstahl im Hotel Kronenschlösschen: Gastronom wird für Durchsuchung aufgrund des Verdachts auf Versicherungsbetrug nicht entschädigt
12.06.2026 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat Amtshaftungsansprüche wegen der Durchsuchung der Geschäfts- und Privaträume des Inhabers im Zusammenhang mit dem Einbruch in einen Weinkeller abgelehnt. Der der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28195 Verwaltungsgericht Koblenz
Keine Aussetzung der Genehmigung für Hubschrauberspritzungen in Mosel-Weinbergen
04.06.2026 In Mosel-Steillagen dürfen auch im Jahr 2026 vorerst weiterhin Fungizide mittels Hubschrauber gespritzt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz in einem Eilverfahren entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 28107 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Genehmigung für Windkraftanlagen im Vogelschutzgebiet muss Auflagen für zeitliche Abschaltung der Anlage beinhalten
15.05.2026 Zwei Windenergieanlagen (WEA) im Vogelschutzgebiet „Westerwald“ dürfen zunächst nicht errichtet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Weiterlesenwww.urteile.news - 28068 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Auch bei einem Bevölkerungsrückgang kann es gute Gründe für das Ausweisen eines neuen Wohngebiets geben
06.05.2026 Der Bebauungsplan „Wohnen am Kirchberg“, mit dem die Stadt Zweibrücken im Stadtteil Ixheim ein neues Wohngebiet ausgewiesen hat, ist wirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28041 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Kein ausnahmsloser Anspruch auf einen Kindergartenplatz mit durchgängig siebenstündiger Betreuungszeit
29.04.2026 Nach dem rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetz soll die tägliche Betreuungszeit in einer Kindertageseinrichtung im Regelfall durchgängig sieben Stunden umfassen. Im Einzelfall kann aber auch eine in ... Weiterlesenwww.urteile.news
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