02.05.2024
11018 Verwaltungsgericht Düsseldorf
27.04.2020Wegen einer Einschränkung der Gehfähigkeit nach einer Dialyse besteht grundsätzlich kein Anspruch auf eine Parkerleichterung. Für eine bundesweite Parkerleichterung ist das Merkzeichen G und B erforderlich. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Kein Anspruch auch Parkerleichterung wegen Einschränkung der Gehfähigkeit nach Dialyse
27.04.2020Wegen einer Einschränkung der Gehfähigkeit nach einer Dialyse besteht grundsätzlich kein Anspruch auf eine Parkerleichterung. Für eine bundesweite Parkerleichterung ist das Merkzeichen G und B erforderlich. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22734 Bundesarbeitsgericht
Evangelischer Kirchenkreis ist kein öffentlicher Arbeitgeber
29.01.2024 Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet. § 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21461 Bundesarbeitsgericht
BAG zur Vermutungswirkung bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz
22.08.2023 Ist eine Betriebsänderung iSd. § 111 BetrVG geplant und schließen der Insolvenzverwalter und der Betriebsrat darüber einen Interessenausgleich mit Namensliste, wird nach § 125 Abs. 1 Nr.&nbs ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21234 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung Schwerbehinderter ist oft angreifbar
29.06.2023 Wann ist man schwerbehindert?
Schwerbehindert ist, wer einen Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 aufweist. Ab einem GdB von 30 können Betroffene die Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten bei der ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 21874 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Grad der Behinderung beantragen
03.06.2023 Was bedeutet ein Grad der Behinderung (GdB) und wer kann ihn beantragen?
Der GdB ist ein Maß für die körperlichen, seelischen und sozialen Funktionsbeeinträchtigungen aufgrund eines ... Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 20440 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Notwegerecht begründet kein Recht auf den bequemsten Weg
31.03.2023 Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat sich in einem aktuellen Urteil zu Umfang, Grenzen und Voraussetzungen eines Notwegerechts geäußert. Die Klage eines Nachbar-Ehepaars, das durch die Errichtung eines Zauns auf dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20377 Bundessozialgericht
BSG erleichtert Gehbehinderten Zugang zu Behindertenparkplätzen
21.03.2023 Dass Bundessozialgericht hat entschieden, dass für die Zuerkennung des Merkzeichens aG und damit die Nutzung von Behindertenparkplätzen die Gehfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum maßgeblich ist. Kann der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19560 Bundesarbeitsgericht
Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung bei Absinken der Anzahl der schwerbehinderten Beschäftigten in einem Betrieb unter fünf
24.10.2022 Die Schwerbehindertenvertretung ist die Interessenvertretung der schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten. Sie wird nach § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX ua. in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19134 Vorstellungsgespräch
Bewerbung um einen Arbeitsplatz – Müssen schwerbehinderte Menschen zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
16.08.2022 Entbehrlichkeit der Einladung zum Vorstellungsgespräch
Von dem Grundsatz der „Einladungspflicht“ gibt es aber eine Ausnahme. Die Einladung muss dann nicht erfolgen, wenn die fachliche Eignung des Bewerbers mit ... Weiterlesenwww.refrago.de - 18639 Bundesarbeitsgericht
Bundesarbeitsgericht zur Darlegungspflicht für eine Entschädigung gemäß dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
09.06.2022 Der Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen enthalten, kann die - vom Arbeitgeber widerlegbare - Vermutung iSv. § 22 AGG ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18175 Oberlandesgericht Nürnberg
Private Krankenversicherung: Kein Anspruch auf Kostenerstattung für Transport zur Dialysebehandlung in Arztpraxis
29.03.2022 Eine mehrmals in der Woche durchgeführte Dialysebehandlung in einer Arztpraxis stellt weder eine "ambulante Operation" noch eine "stationäre Heilbehandlung" im Sinne der Tarifbedingungen einer privaten ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17934 Verwaltungsgericht Mainz
Schwerbehinderte Bewerber dürfen bei Stellenvergabe nicht benachteiligt werden
23.02.2022 Einer schwerbehinderten Bewerberin, der die fachliche Eignung für eine von einem öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle nicht evident fehlt, ist in der Regel eine Entschädigung nach dem Allgemeinen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17606 Bundesverwaltungsgericht
Erreichen des Regelrentenalters schließt Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz nicht aus
14.01.2022 Ein schwerbehinderter Mensch kann im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamts für begleitende Hilfen im Arbeitsleben die Übernahme der Kosten für eine notwendige Arbeitsassistenz auch nach Erreichen des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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