27.04.2024
12577 GdB-Herabsetzungsverfahren
12.11.2020Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. Dies nennt man dann Herabsetzungsverfahren.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
GdB-Herabsetzungsverfahren: Antrag auf Neufeststellung sinnvoll
12.11.2020Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. Dies nennt man dann Herabsetzungsverfahren.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 22721 Ausbildung
Hat man als Auszubildender am Tag vor der Abschlussprüfung frei?
26.01.2024 Auszubildende haben mehr bzw. auch andere Rechte als normale Arbeitnehmer. Häufig hört man, dass Auszubildende am Tag vor ihrer Abschlussprüfung frei haben und nicht arbeiten müssen. Doch stimmt das wirklich? Weiterlesenwww.refrago.de - 22494 Bundesfinanzhof
BFH: Anonymitätsgrundsatz und Überdenkungsverfahren in der schriftlichen Steuerberaterprüfung
07.12.2023 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat weitere Klarheit in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Steuerberaterprüfung geschaffen. Die Entscheidung bestätigt die Rechtmäßigkeit der Möglichkeit, die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22181 Kontoauszug
Muss ein Bankkunde seine Kontoauszüge regelmäßig prüfen?
16.10.2023 Da Betrüger immer wieder versuchen zu Unrecht Geld von einem Bankkonto abzuziehen, ist es ratsam, dass Bankkunden ihre Kontoauszüge regelmäßig überprüfen. Nur so können unberechtigte Abbuchungen erkannt und eine ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21371 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Pflicht zur Prüfung der Urheberrechtslage durch Existenzgründer vor Auftragserteilung
14.08.2023 Die Unzulässigkeit der kommerziellen Verwertung fremder Bilder aus dem Internet gehört zum Allgemeinwissen. Existenzgründer müssen daher die Urheberrechtslage vor einer Auftragserteilung selber prüfen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20240 Verwaltungsgericht München
Erste juristische Staatsprüfung: Kein Anspruch auf Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeit auf Konzeptpapier
21.02.2023 Verfasst ein Prüfling im Rahmen der ersten juristischen Staatsprüfung die Prüfungsarbeit irrtümlich auf dem Konzeptpapier anstatt im Prüfungsheft, geht das zu seinen Lasten. Ein Anspruch auf Bewertung der Arbeit auf dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20054 Verwaltungsgericht Berlin
Keine Rechtsgrundlage für berufsbegleitende Studien von Lehrkräften im Quereinstieg
23.01.2023 Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die vom Senat organisierte Ausbildung von sogenannten Quereinsteigern in den Lehrerberuf in Berlin keine hinreichende Rechtsgrundlage hat. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19888 Bundesgerichtshof
BGH: Kosten für Kontrolle der ordnungsgemäßen Mülltrennung und eventueller Nachsortierung können auf Mieter umgelegt werden
22.12.2022 Beauftragt ein Vermieter einen externen Dienstleister zwecks Kontrolle der ordnungsgemäßen Mülltrennung und eventueller Nachsortierung, könne die Kosten als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden. Die Kosten sind ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19495 Aufhebungsvertrag
Beim Abschluss von Aufhebungsverträgen ist Vorsicht geboten
11.10.2022 Wenn ein Arbeitsverhältnis beendet werden soll, kann dies nicht nur durch eine Kündigung, sondern auch durch einen Aufhebungsvertrag geschehen. Welche Vor- und Nachteile ein solcher Vertrag bietet, erfahren ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 18369 Verwaltungsgericht Berlin
Studierender darf Klausur nach Täuschung nicht wiederholen
02.05.2022 Ein Studierender, der einen Täuschungsversuch unternommen hat, hat keinen Anspruch auf die Wiederholung einer Klausur aus der aufgrund der COVID-19-Pandemie eingeführten Sonderregelung zur Wiederholung nicht bestandener ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16648 Oberverwaltungsgericht Lüneburg
Kein wirksamer Rücktritt von Prüfung wegen Prüfungsunfähigkeit 23 Tage nachärztlicher Untersuchung
23.08.2021 Ein Rücktritt von einer Prüfung wegen Prüfungsunfähigkeit ist dann nicht wirksam, wenn er 23 Tage nach der ärztlichen Untersuchung erklärt wird. In diesem Fall ist der Prüfungsrücktritt nicht mehr unverzüglich. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16322 Oberlandesgericht Dresden
Gerichtliche Unterlassungsverfügung wird mit Verkündung der Entscheidung wirksam
17.08.2021 Eine gerichtliche Unterlassungsverfügung wird mit der Verkündung der Entscheidung wirksam. Behält sich der Unterlassungsschuldner eine mehrwöchige Prüfung der Entscheidung vor und verzögert sich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16144 Oberlandesgericht Braunschweig
Kein Schadensersatz für Sturz von Rettungstrage
28.07.2021 Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 28. Oktober 2020 bestätigt. In dem Verfahren hatte ein Patient gegen einen Landkreis im Harz auf Schadensersatz geklagt, weil ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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