27.04.2024
23415 Taher
26.07.2023E-Scooter sind Tretroller mit einem Elektroantrieb – wendig, klein und dank eines Klappmechanismus leicht zu transportieren. Man kann sie vielerorts von verschiedenen Anbietern mieten oder auch käuflich erwerben.Im betrunkenen Zustand kann eine Fahrt mit diesen jedoch böse enden – auch ohne Unfall. Die Empfehlungen des aktuellen Verkehrsgerichtstages in Goslar lassen jedoch auf mildere Sanktionen hoffen. […]Der Beitrag E-Scooter und Alkohol erschien zuerst auf Strafrecht Taher.Weiterlesen auf kanzlei-taher.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-taher.dekanzlei-taher.de mehr von kanzlei-taher.de
E-Scooter und Alkohol
26.07.2023E-Scooter sind Tretroller mit einem Elektroantrieb – wendig, klein und dank eines Klappmechanismus leicht zu transportieren. Man kann sie vielerorts von verschiedenen Anbietern mieten oder auch käuflich erwerben.Im betrunkenen Zustand kann eine Fahrt mit diesen jedoch böse enden – auch ohne Unfall. Die Empfehlungen des aktuellen Verkehrsgerichtstages in Goslar lassen jedoch auf mildere Sanktionen hoffen. […]Der Beitrag E-Scooter und Alkohol erschien zuerst auf Strafrecht Taher.Weiterlesen auf kanzlei-taher.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-taher.dekanzlei-taher.de mehr von kanzlei-taher.de - 23631 Rechtsanwalt Dr. Drees
Betriebsbedingte Kündigung – Gründe & typische Fehler
24.04.2024 Wann darf der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen?
Viele betriebsbedingte Kündigungen sind rechtswidrig, weil kein ausreichender Kündigungsgrund vorliegt. Arbeitnehmer sollten dann gegen die Kündigung klagen. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 23617 Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Stadt durfte Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter-Verleih von Identitätsprüfung der Nutzer abhängig machen
23.04.2024 Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Anträge von zwei E-Scooter-Verleihfirmen abgelehnt, mit denen diese sich gegen Ordnungsverfügungen der Stadt Gelsenkirchen gewandt hatten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22904 Taher
Kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland
26.02.2024 Was bedeutet das neue Gesetz für laufende Strafverfahren?
Laufende Strafverfahren müssen mit dem neuen Gesetz eingestellt werden. Noch nicht vollstreckte Strafen werden erlasen. Auf Antrag müssen auch frühere Strafen ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 23388 Taher
Kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland
26.02.2024 Bundestag beschließt: Ab dem 01.04.2024 soll der Besitz von 25 g Cannabis straffrei sein. Nachdem der Bundestag für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland gestimmt hat, sollen Besitz und Anbau ab dem ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 22671 Rechtsanwalt Dr. Drees
Tipps für eine Kündigungsschutzklage ohne Anwalt
20.01.2024 Ist eine Kündigungsschutzklage ohne Anwalt möglich?
Eine Kündigungsschutzklage können Sie grundsätzlich ohne Anwalt erheben. Vor dem Arbeitsgericht besteht kein Anwaltszwang. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 22647 Verwaltungsgericht Berlin
Wodka auf Klassenfahrt kann teuer werden
17.01.2024 Wird ein Schüler von einer Klassenfahrt ausgeschlossen, weil er dort unzulässigerweise Alkohol erworben hat, können Erziehungsberechtigte zu den Mehrkosten der verfrühten Rückreise heranzogen werden. Das hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22592 Rechtsanwalt Dr. Drees
Abfindung per Kündigungsschutzklage erhalten – so geht's
05.01.2024 Kann ich per Kündigungsschutzklage eine Abfindung durchsetzen?
Sehr oft lautet die Antwort: Ja!
Der Reihe nach:
Kein Anspruch auf Abfindung
Grundsätzlich haben Sie keinen gesetzlichen Anspruch auf eine ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 22589 Oberlandesgericht Braunschweig
Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter kostet Fahrerlaubnis
04.01.2024 Das Oberlandesgericht Braunschweig hat klargestellt, dass die Fahrt mit einem E-Scooter im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit regelmäßig zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis führt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22563 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigungsschutz ab 55 – Abfindung & Altersschutz
21.12.2023 Ist man ab 55 Jahren unkündbar?
Leider ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, dass man ab 55 Jahren unkündbar wäre. Eine Kündigung ist also ab 55 nicht per se für jeden Mitarbeiter ausgeschlossen. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 22464 Kanzlei Nussmann
Standgebühren für ein vom privaten Parkplatz ( zB Rewe Markt ) abgeschleppten PKW müssen nicht immer gezahlt werden
30.11.2023 Das OLG Dresden hatte entschieden, dass der Halter des abgeschleppten PKW grundsätzlich keine Standgebühren zahlen muss. Der Anwalt für Verkehrsrecht erläutert , dies sieht der BGH anders und hat in seinem Urteil vom ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 22415 Rechtsanwalt Dr. Drees
Wiedereingliederung abgelehnt – nun Kündigung?
22.11.2023 Was ist eine Wiedereingliederung bzw. ein betriebliches Eingliederungsmanagement?
Ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) hat das Ziel, Ihnen als Arbeitnehmer nach einer langen Arbeitsunfähigkeit ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 22408 Kanzlei Nussmann
Mehrbedarf und Sonderbedarf
20.11.2023 Der Fachanwalt für Familienrecht möchte Sie auf die Unterschiede für Mehrbedarf und Sonderbedarf hinweisen. Im Kindesunterhalt deckt der nach der Düsseldorfer Tabelle zu zahlende Betrag üblicherweise den gesamten ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de
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