27.04.2024
20542 Drogenstrafrecht
15.06.2023Was sagt das Gesetz zum Drogenbesitz?Paragraph 29 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist die zentrale Vorschrift für Drogendelikte. Der Besitz von Betäubungsmitteln, unabhängig von der Menge, ist nach § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG strafbar. Der Straftatbestand ist jedoch nicht erfüllt, wenn man keine Sachherrschaft über die Drogen ausübt, sie z.B. zum Rauchen mitnimmt oder sofort entsorgt. Das BtMG definiert Drogen als Stoffe, die abhängig machen oder die Gesundheit gefährden können, einschließlich der Stoffe, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden.Das BtMG hat drei Anlagen, die eine Liste aller als Betäubungsmittel eingestuften Stoffe enthalten. Diese Liste umfasst sowohl natürliche Stoffe wie Cannabis, Kokain und Opium als auch ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Drogenbesitz ist kein Kavaliersdelikt – Mit welchen Strafen muss man rechnen?
15.06.2023Was sagt das Gesetz zum Drogenbesitz?Paragraph 29 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist die zentrale Vorschrift für Drogendelikte. Der Besitz von Betäubungsmitteln, unabhängig von der Menge, ist nach § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG strafbar. Der Straftatbestand ist jedoch nicht erfüllt, wenn man keine Sachherrschaft über die Drogen ausübt, sie z.B. zum Rauchen mitnimmt oder sofort entsorgt. Das BtMG definiert Drogen als Stoffe, die abhängig machen oder die Gesundheit gefährden können, einschließlich der Stoffe, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden.Das BtMG hat drei Anlagen, die eine Liste aller als Betäubungsmittel eingestuften Stoffe enthalten. Diese Liste umfasst sowohl natürliche Stoffe wie Cannabis, Kokain und Opium als auch ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 23453 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Einmaliger Cannabiskonsum eines Piloten rechtfertigt keine Anordnung eines auf harte Drogen erstreckten Drogenscreenings
15.03.2024 Steht fest, dass ein Pilot einmalig Cannabis konsumiert hat, so ist die Anordnung eines auf harte Drogen erstreckten Drogenscreenings unverhältnismäßig und damit unzulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22427 Verwaltungsgericht Karlsruhe
Pauschale Behauptung des heimlichen Zuführens von Drogen schützt nicht vor Fahrerlaubnisentziehung wegen im Blut festgestellter Drogen
23.11.2023 Allein die pauschale Behauptung, jemand habe heimlich Drogen in sein Getränk gemischt, schützt nicht vor der Entziehung der Fahrerlaubnis wegen im Blut festgestellter Drogen. Erforderlich ist vielmehr der Vortrag eines ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22341 Landgericht Nürnberg-Fürth
Abstinenzweisung bei Bewährungsaussetzung setzt erfolgreiches Absolvieren einer Drogentherapie voraus
08.11.2023 Die Abstinenzweisung an einen drogenabhängigen Verurteilten im Rahmen der Bewährungsaussetzung setzt das erfolgreiche Absolvieren einer Drogentherapie voraus. Der Aufenthalt in einer therapeutischen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22338 Bundesverwaltungsgericht
Keine Erlaubnis für den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung
08.11.2023 Die im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorgesehene Versagung einer Erlaubnis für den Erwerb von Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung ist angesichts der Möglichkeiten, das eigene Leben medizinisch begleitet mit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21985 Brinkmann Rechtsanwälte
Kiffen und Arbeit
28.09.2023 Kiffen und Arbeiten? Eine arbeitsschutzrechtliche Prognose zum Cannabisgesetz (CanG) Erhöhte Unfallwahrscheinlichkeit unter Alkoholeinfluss Aktuell steht die Ampelkoalition vor einer Legalisierung ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 21394 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Keine Erlaubnis zur Einfuhr und Abgabe eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung
15.08.2023 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist nicht verpflichtet, einem Arzt vorläufig eine Erlaubnis unter anderem für die Einfuhr von Natrium-Pentobarbital aus der Schweiz nach Deutschland und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21119 Verwaltungsgericht Berlin
Führerscheinentzug wegen E-Scooter-Fahrt nach Cannabiskonsum
28.07.2023 Wer unter Cannabiseinfluss mit einem E-Scooter fährt, muss unter Umständen mit dem Entzug des Führerscheins rechnen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21262 Taher
Cannabis im Straßenverkehr
27.07.2023 Kommt nun endlich die Änderung der THC-Grenzwerte? Die Legalisierung von Cannabis steht unmittelbar bevor. Warum sich im Umgang mit Cannabis im Straßenverkehrsrecht dringend etwas ändern muss: Wie es derzeit ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 20779 Verwaltungsgericht Bremen
Besitz von Heroin rechtfertigt nicht zwingend Anordnung einer medizinischen Untersuchung
07.06.2023 Treibt ein Fahrerlaubnisinhaber mit Heroin Handel, so rechtfertigt dies dann nicht die Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens, wenn keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21769 Taher
Führerscheinentzug wegen Drogen
12.02.2023 Welche Folgen drohen bei Drogen am Steuer? Wer sich berauscht ans Steuer setzt, dem drohen ernste Folgen für Führerschein und Fahrerlaubnis. Führerscheinentzug und Fahrverbot Ein Fahrverbot wird für einen festgelegten ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 21266 Taher
Führerscheinentzug wegen Drogen
12.02.2023 Welche Folgen drohen bei Drogen am Steuer?
Wer sich berauscht ans Steuer setzt, dem drohen ernste Folgen für Führerschein und Fahrerlaubnis.
Ein Fahrverbot wird für einen festgelegten Zeitraum ausgesprochen, bei ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 20053 Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof hebt Freisprüche in Sachen "Bunte Blüte" (Vertrieb CBD-Produkte) auf
20.01.2023 Der Bundesgerichtshof hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit dem das Landgericht Berlin fünf Angeklagte vom Vorwurf der Begehung von Betäubungsmittelstraftaten freigesprochen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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