27.04.2024
7578 Schnee
17.01.2024Wer kennt diese Situation nicht? Früh morgens steht man vor dem zugeschneiten Auto. Es ist kalt und man ist schon spät dran. Also werden nur mal schnell die Scheiben sauber gemacht. Der Schnee auf dem Autodach bleibt liegen. Aber ist das erlaubt?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Darf man mit Schnee auf dem Autodach fahren?
17.01.2024Wer kennt diese Situation nicht? Früh morgens steht man vor dem zugeschneiten Auto. Es ist kalt und man ist schon spät dran. Also werden nur mal schnell die Scheiben sauber gemacht. Der Schnee auf dem Autodach bleibt liegen. Aber ist das erlaubt?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 22757 Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
Entlassung eines Polizeianwärters wegen Verstoßes gegen Corona-Quarantäne und Unfallflucht
01.02.2024 Verstößt ein Polizeianwärter gegen die Corona-Quarantäne und begeht er eine Unfallflucht, so kann er wegen fehlender charakterlicher Eignung mit sofortiger Wirkung aus dem Dienst entlassen werden. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22686 Winterdienstvertrag
Ist es möglich einer Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen zu kürzen oder Geld zurückzuverlangen?
23.01.2024 Hauseigentümer haben eine Räum-und Streupflicht. Viele beauftragen diesebezüglich eine Winterdienst-Firma. Was kann man tun, wenn der Winterdienst nicht ordentlich ausgeführt wird? Weiterlesenwww.refrago.de - 390 Winter
Habe ich Anspruch auf meinen Arbeitslohn bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund winterlicher Witterungsverhältnisse?
19.01.2024 Alle Jahre wieder bringt der Winter unmengen von Schnee und Eis mit sich. Oft ist es so viel, dass auf Deutschlands Straßen nichts mehr geht. In einem solchen Fall, bleibt einem manchmal nichts anderes übrig als zu ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22657 Temperatur in der Wohnung
Wie warm muss eine Wohnung im Herbst und Winter sein und kann ein Mietmangel wegen einer zu kalten Wohnung vorliegen?
18.01.2024 Nicht nur in den Wintermonaten kann es besonders kalt werden, sondern auch bereits in den Herbstmonaten. Für den Mieter einer Wohnung ist es dann wichtig, dass die Heizung funktioniert und die Zimmer ausreichend ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22644 Winterdienst
Hat man als Bauherr auch schon eine Räum- und Streupflicht?
16.01.2024 Die Bauarbeiten für das neue Eigenheim sind noch lange nicht abgeschlossen und der Einzug ist noch gar nicht absehbar. Doch wie steht es um die Räum- und Streupflicht des Bauherrn? Weiterlesenwww.refrago.de - 4181 Streupflicht
Muss immer der Erdgeschossmieter den Winterdienst übernehmen?
16.01.2024 Jedes Jahr im Winter kommt es infolge von Glätte zu Unfällen. Darum ist es wichtig, dass Wege und Flächen geräumt und bestreut werden. In der Regel wird der Winterdienst von der Gemeinde auf die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22414 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Bei Möglichkeit der Anbringung eines vorschriftmäßigen Kennzeichens besteht kein Anspruch auf Ausnahmegenehmigung für kleines Kennzeichen
21.11.2023 Ist es technisch möglich, ein vorschriftmäßiges Kennzeichen auf eines ausländisches Auto anzubringen, so besteht kein Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen. Der bloße ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 19084 Verwaltungsgericht Trier
Verwahrungskosten von 2.331 Euro für ein Kfz-Kennzeichen sind unverhältnismäßig
10.08.2022 Kosten in Höhe von 2.331,- EUR für die Verwahrung eines Kfz-Kennzeichens für die Dauer von nahezu einem Jahr sind unverhältnismäßig. Das hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17743 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen am Straßenrand stellt Kennzeichenmissbrauch dar
01.02.2022 Wer ein Anhänger mit einem falschen Kennzeichen am Straßenrand abstellt, begeht den Straftatbestand des Kennzeichenmissbrauchs nach § 22 Abs. 2 StVG. Es liegt insofern ein "Gebrauchmachen" ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17096 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Kein Anspruch auf Zuteilung oder Übernahme eines bestimmten Kfz-Kennzeichens
02.11.2021 Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung oder Übernahme eines bestimmten Kfz-Kennzeichens. Die Kennzeichenzuteilung dient ausschließlich dem öffentlichen Interesse. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16618 Handicap und Autofahren
Gips am Steuer, wird das teuer…?
05.08.2021 Darf man noch Autofahren, wenn man sich beim Fußball die Hand gebrochen und diese nun in Gips ist? Weiterlesenwww.anwaltsregister.de
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