27.04.2024
11744 Oberlandesgericht Brandenburg
30.07.2020Die bloße Möglichkeit des Bedürftigwerdens eines Elternteils aufgrund von denkbarer Erwerbslosigkeit oder Pflegebedürftigkeit steht einer Volljährigenadoption mit Wirkung einer Minderjährigenadoption nicht entgegen. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Bloße Möglichkeit des Bedürftigwerdens eines Elternteils steht Volljährigenadoption mit Wirkung als Minderjährigenadoption nicht entgegen
30.07.2020Die bloße Möglichkeit des Bedürftigwerdens eines Elternteils aufgrund von denkbarer Erwerbslosigkeit oder Pflegebedürftigkeit steht einer Volljährigenadoption mit Wirkung einer Minderjährigenadoption nicht entgegen. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 19318 Verwaltungsgericht Mainz
Inanspruchnahme der deutschen Sozialsysteme durch einen EU-Ausländer
13.09.2022 Zur Verhinderung einer dauerhaften Inanspruchnahme der Sozialhilfesysteme kann das Recht auf Einreise und Aufenthalt eines EU-Ausländers in der Bundesrepublik Deutschland auch unter Berücksichtigung familiärer Bindungen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18301 Pflichtteilsverzicht
Verzicht auf Pflichtteil durch Angehörigen mit Behinderung
21.04.2022 Wenn sich in einer Familie ein Kind mit Behinderung befindet, welches aufgrund der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit Sozialleistungen bezieht, müssen bei der erbrechtlichen Nachfolgegestaltung ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 15976 Bundesgerichtshof
Platz-/Reservierungsgebühr für die Zeit vor dem Einzug des Pflegebedürftigen in das Pflegeheim auch gegenüber Privatversicherten unzulässig
19.07.2021 Der Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage entschieden, ob eine Platz-/Reservierungsgebühr, die einem privatversicherten Pflegebedürftigen für die Zeit vor dem tatsächlichen Einzug in das Pflegeheim berechnet ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12181 Bundessozialgericht
BSG: Keine strengen Anforderungen an den Wohngruppenzuschlag zugunsten pflegebedürftiger Menschen
11.09.2020 Das Bundessozialgerichts hat in drei Revisionsverfahren über den Anspruch auf einen Wohngruppenzuschlag nach § 38 a Sozialgesetzbuch Elftes Buch - SGB XI - für pflegebedürftige Bewohner von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11312 Bundesgerichtshof
BGH: Verschenkte selbst genutzte Immobilie mit lebenslangem Nießbrauchrecht muss nicht zum Zwecke des Elternunterhalts vom Geschenkten zurückgefordert werden
27.05.2020 Verschenkt ein zum Elternunterhalt Verpflichteter seine selbst genutzte Eigentumswohnung und behält sich ein lebenslanges Nießbrauchrecht vor, so muss er die Immobilie nicht gemäß § 528 Abs. 1 BGB ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11256 Oberlandesgericht Stuttgart
Intaktes Verhältnis zu leiblichen Eltern schließt Volljährigenadoption nicht aus
19.05.2020 Hat der Anzunehmende ein intaktes Verhältnis zu seinen leiblichen Eltern, so steht dies einer Volljährigenadoption nicht entgegen. Die sittliche Rechtfertigung der Adoption gemäß ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10985 Oberlandesgericht Zweibrücken
Keine Erwachsenenadoption bei vorheriger sexueller Beziehung
21.04.2020 Bestand zwischen den Annehmenden und den Anzunehmenden eine sexuelle Beziehung, so ist eine Erwachsenenadoption nach § 1767 Abs. 1 BGB ausgeschlossen. Denn eine sexuelle Beziehung schließt das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10241 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Minderjährigenadoption: Erwerb der Staatsangehörigkeit der Adoptiveltern setzt Klärung der Identität des adoptierten Kindes voraus
22.01.2020 Nach einer Minderjährigenadoption erhält das adoptierte Kind nur dann gemäß § 6 Satz 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) die Staatsangehörigkeit der Adoptiveltern, wenn ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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