28.05.2025
25923 Kanzlei am Südstern
14.05.2025Am 14. November 2024 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (Az.: 3 StR 189/24), das die Verurteilung einer IS-Rückkehrerin durch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) betraf. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen Herausforderungen, die mit der Rückkehr von Personen verbunden sind, die sich terroristischen Vereinigungen im Ausland angeschlossen haben. Erfahren Sie mehr über den Hintergrund des Falls und die letztinstanzliche Entscheidung des BGH.Im März 2014 reiste die Angeklagte, eine deutsche und algerische Staatsangehörige, mit ihrer einjährigen Tochter von der Türkei ins syrische Bürgerkriegsgebiet, genauer gesagt nach Rakka, das zu dieser Zeit unter der Kontrolle des „Islamischen Staates“ (IS) stand. Dort traf sie ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de
BGH entscheidet zur Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung
14.05.2025Am 14. November 2024 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (Az.: 3 StR 189/24), das die Verurteilung einer IS-Rückkehrerin durch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) betraf. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen Herausforderungen, die mit der Rückkehr von Personen verbunden sind, die sich terroristischen Vereinigungen im Ausland angeschlossen haben. Erfahren Sie mehr über den Hintergrund des Falls und die letztinstanzliche Entscheidung des BGH.Im März 2014 reiste die Angeklagte, eine deutsche und algerische Staatsangehörige, mit ihrer einjährigen Tochter von der Türkei ins syrische Bürgerkriegsgebiet, genauer gesagt nach Rakka, das zu dieser Zeit unter der Kontrolle des „Islamischen Staates“ (IS) stand. Dort traf sie ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de - 25921 Kanzlei am Südstern
Testamentsgültigkeit: Einblicke in einen Erbschaftsstreit
26.05.2025 Am 9. Januar 2025 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (Az.: 3 W 55/24) über einen Erbschaftsstreit, der die Gültigkeit eines Testaments betraf. Der Fall drehte sich um die Frage, ob die Erblasserin zum ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25922 Kanzlei am Südstern
Anfechtung: Fahrtenbuchauflage – Ermittlungspflichten der Behörde
21.05.2025 Am 26. Juni 2024 entschied das Verwaltungsgericht (VG) Berlin (Az.: 37 K 11/23) einen Fall, bei dem es um die Anordnung eines Fahrtenbuchs für eine Mitarbeiterin eines Berliner Unternehmens nach einem ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25897 Kanzlei am Südstern
Gleiches Recht für alle? Überstundenzuschläge bei Teilzeitkräften
07.05.2025 Am 5. Dezember 2024 fällte das Bundesarbeitsgericht (Az.: 8 AZR 370/20) eine Entscheidung, die viele Teilzeitbeschäftigte interessieren dürfte. Im Zentrum stand die Frage: Dürfen Arbeitgeber ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25794 Kanzlei am Südstern
Erbfolge bei gleichzeitigem Tod eines Ehepaars
23.04.2025 In einem interessanten Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe verhandelt wurde, ging es um die Frage der Erbfolge bei gleichzeitigem Tod von Ehegatten. Der Beschluss vom 26.09.2024 (Aktenzeichen: 14 W ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25783 Kanzlei am Südstern
Rückkehr ans Steuer – wann ist eine MPU nötig?
19.04.2025 Am 10. Oktober 2024 entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem interessanten Fall über die Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Probe (Az.: 3 C 3.23). Der Fall dreht sich um die Frage, ob die Anordnung ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25795 Kanzlei am Südstern
Verurteilung nach gefährlichem Feuerwerksvorfall in Berlin
16.04.2025 Zum Jahreswechsel 2021/2022 ereignete sich in Berlin ein Vorfall, der später Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH) werden sollte. Das Landgericht Berlin I hatte am 29. Februar 2024 eine ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25796 Kanzlei am Südstern
Jung gesucht, Alt ausgeschlossen? Altersvorgaben in Jobanzeigen
09.04.2025 Am 5. Dezember 2024 fällte das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz ein Urteil (Az.: 5 SLa 81/24) zu der Frage, ob die Formulierung einer Stellenanzeige, die sich an Berufsanfänger oder Kandidaten in einer ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25797 Kanzlei am Südstern
Haftungsfragen bei Verkehrsunfall mit alkoholisiertem Fußgänger
02.04.2025 Am 18. Dezember 2024 verhandelte das Oberlandesgericht Celle (Aktenzeichen: 14 U 119/24) über Haftungsfragen in einem Verkehrsunfall, bei dem ein alkoholisierter Fußgänger ums Leben kam. Die Mutter des Verstorbenen ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25784 Kanzlei am Südstern
Erbstreitigkeiten: Die Zulässigkeit von Grabbeigaben
26.03.2025 Am 14. Dezember 2023 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Az.: 21 W120/23) über einen Erbstreit, der sich um die Frage drehte, ob ein Testamentsvollstrecker grob pflichtwidrig handelt, wenn er ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25785 Kanzlei am Südstern
Rechtliche Grenzen der Handy-Entsperrung durch Polizei?
12.03.2025 Am 8. Januar 2025 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Bremen (Az. 1 ORs 26/24) über die Rechtmäßigkeit der zwangsweisen Entsperrung eines Mobiltelefons durch Auflegen des Fingers eines Beschuldigten auf ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25786 Kanzlei am Südstern
Kündigung nach bedrohlichem Social-Media-Post
05.03.2025 Am 7. Oktober 2024 entschied das Arbeitsgericht Berlin (Az: 59 Ca 8733/24) über die Wirksamkeit der Kündigung eines Straßenbahnfahrers, der wegen eines bedrohlichen Facebook-Posts entlassen wurde. Der Fall wirft ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 25702 Kanzlei am Südstern
Die Komplexität der Erbausschlagung bei unerwarteten Nachlasswerten
26.02.2025 Am 14. August 2024 entschied das Oberlandesgericht Zweibrücken (Aktenzeichen: 8 W 102/23) über einen Fall, der die Anfechtung einer Erbausschlagung aufgrund eines Irrtums betraf. Die Entscheidung beleuchtet die ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de
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