27.04.2024
20500 Beleidigungen im Internet
18.04.2023Wann ist eine Aussage als Beleidigung anzusehen?Beleidigungen sind Äußerungen in Wort, Schrift, Bild oder Geste, die eine Missachtung oder Nichtachtung einer Person zum Ausdruck bringen. Sie setzen eine Person herab oder stellen sie als minderwertig dar und verletzen damit ihre Würde und soziale Stellung. In Deutschland ist dieses Verhalten in § 185 des Strafgesetzbuches geregelt.Auch wenn die Definition dessen, was eine strafbare Beleidigung darstellt, je nach den Umständen unterschiedlich ausfallen kann, ist man sich im Allgemeinen darüber einig, dass sowohl Formalbeleidigungen (d.h. vulgäre Sprache) als auch diffamierende Kritik als Beleidigung gelten. Diffamierende Kritik liegt vor, wenn sich jemand abfällig über eine andere Person äußert, ohne ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Ab wann ist eine Äußerung im Internet als Beleidung strafbar?
18.04.2023Wann ist eine Aussage als Beleidigung anzusehen?Beleidigungen sind Äußerungen in Wort, Schrift, Bild oder Geste, die eine Missachtung oder Nichtachtung einer Person zum Ausdruck bringen. Sie setzen eine Person herab oder stellen sie als minderwertig dar und verletzen damit ihre Würde und soziale Stellung. In Deutschland ist dieses Verhalten in § 185 des Strafgesetzbuches geregelt.Auch wenn die Definition dessen, was eine strafbare Beleidigung darstellt, je nach den Umständen unterschiedlich ausfallen kann, ist man sich im Allgemeinen darüber einig, dass sowohl Formalbeleidigungen (d.h. vulgäre Sprache) als auch diffamierende Kritik als Beleidigung gelten. Diffamierende Kritik liegt vor, wenn sich jemand abfällig über eine andere Person äußert, ohne ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 23588 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinden im Internet: Anforderungen an Gemeinden
16.04.2024 Streitgegenstand des Normenkontrollverfahrens vor dem VGH war die Satzung über die 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Breisach am Rhein. Der VGH hat diese Satzung für unwirksam ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22754 Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte
Filesharing Abmahnung von PLAION wegen „Dead Island 2“ durch RKA
31.01.2024 Keine Vermutung für Filesharing des Anschlussinhabers bei Mehrpersonenhaushalt
Hieran fehlt es, wenn zum Zeitpunkt des behaupteten Downloads auch andere Personen – etwa Familienangehörige oder Mitbewohner einer ... Weiterlesenwww.wagnerhalbe.de - 22511 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Bezeichnung einer Frau als "Schlampe" als Schmähung und Formalbeleidigung
12.12.2023 Wird eine Frau ohne sachlichen Bezug als "Schlampe" bezeichnet, so ist dies als Schmähung und Formalbeleidigung zu werten und gemäß § 185 StGB strafbar. Dies hat das Bayerische Oberste Landesgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22333 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Ausfälligkeiten in sozialen Netzwerken können zu fristloser Kündigung von Pachtvertrag führen
07.11.2023 Soziale Netzwerke und Messenger-Dienste sind kein rechtsfreier Raum. Wer dort gegenüber seinem Verpächter ausfällig wird, muss damit rechnen, dass ihm das Pachtverhältnis fristlos gekündigt wird. So hat das Landgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 886 Kürzel „A.C.A.B.“
Ist es strafbar ein T-Shirt oder Transparent mit der Aufschrift ACAB – all cops are bastards zu tragen?
25.10.2023 Immer wieder werden Polizeibeamte vor allem im Rahmen von Großeinsätzen mit dem Kürzel „A.C.A.B.“ ("All Cops Are Bastards") konfrontiert. Stellt dies eine strafbare Beleidigung dar oder ist die Äußerung durch die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21962 Hessisches Landesarbeitsgericht
Betriebsrat hat Anspruch auf Internetzugang für Laptops
26.09.2023 Der Betriebsrat hat gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG einen Anspruch auf Internetzugang für jedes überlassene Laptop. Denn zur Funktionsfähigkeit von Laptops gehört eine Internetverbindung. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21592 Bundesarbeitsgericht
Kündigung wegen Äußerungen in einer WhatsApp Chatgruppe möglich
25.08.2023 Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und andere Kollegen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21371 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Pflicht zur Prüfung der Urheberrechtslage durch Existenzgründer vor Auftragserteilung
14.08.2023 Die Unzulässigkeit der kommerziellen Verwertung fremder Bilder aus dem Internet gehört zum Allgemeinwissen. Existenzgründer müssen daher die Urheberrechtslage vor einer Auftragserteilung selber prüfen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20365 Amtsgericht Münster
Störung des Hausfriedens wegen Bezeichnung eines Nachbarn als "Lügner", "Märchenerzähler", "Provokateur" und "skrupellos"
15.03.2023 Bezeichnet ein Mieter einen Nachbarn als "Lügner", "Märchenerzähler", "Provokateur" und "skrupellos", so liegt darin eine Störung des Hausfriedens. Ist ein solches Verhalten bereits abgemahnt worden, so kann dies eine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20177 Oberverwaltungsgericht Koblenz
Sperrungsanordnung für unerlaubte Glücksspielangebote im Internet gegenüber Zugangsvermittler rechtswidrig
09.02.2023 Für die von der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder gegenüber einem Zugangsvermittler (Access-Provider) angeordnete Sperrung von Internetseiten eines ausländischen Glücksspielanbieters besteht keine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20151 Verwaltungsgericht München
Kürzung der Dienstbezüge nach beleidigenden Äußerungen sowie Strafanzeige gegen Vorgesetzten wegen angeblicher Brandschutzmängel
06.02.2023 Äußert ein Beamter Beleidigungen gegen seinen Vorgesetzten und erstattet eine Strafanzeige wegen angeblicher Brandschutzmängel rechtfertigt dies die Kürzung der Dienstbezüge. In einem solchen Verhalten liegt eine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20079 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Schulentlassung wegen fortgesetzter Regelverstöße und Gewaltanwendungen rechtmäßig
25.01.2023 Die Ordnungsmaßnahme einer Realschule in Wuppertal, einen 11-jährigen Schüler mit sofortiger Wirkung von der Schule zu entlassen, weil er sich wiederholt nicht an Regeln gehalten und Mitschüler verletzt und beleidigt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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