27.04.2024
16220 Fernsehprogramm
28.09.2023Manch ein Gebührenzahler – oder wie man neuerdings nach Einführung des Rundfunkbeitrags richtigerweise sagen müsste Rundfunkbeitragszahler – ist unzufrieden mit dem Fernsehprogramm, welches die öffentlich-rechtlichen Sender ausstrahlen. Für die einen gibt es zu viel Sport, für die anderen wiederum zu wenig. Einige fragen sich auch, ob ARD und ZDF sich eine teure Bundesliga oder Olympiade leisten müssen. Und braucht das öffentlich-rechtliche Fernsehen Sendungen wie Traumschiff, Rote Rosen oder zahlreiche Quizsendungen? Und mit welcher Berechtigung gibt es die Krimi-Flut in ARD und ZDF? Und das Weihnachtsfernsehprogramm wird gefühlt auch jedes Jahr schlechter. Es stellt sich daher für viele die Frage, ob man nicht als Rundfunkbeitragszahler das ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
ARD und ZDF: Kann man als Rundfunkbeitragszahler Einfluss auf die Programmgestaltung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nehmen?
28.09.2023Manch ein Gebührenzahler – oder wie man neuerdings nach Einführung des Rundfunkbeitrags richtigerweise sagen müsste Rundfunkbeitragszahler – ist unzufrieden mit dem Fernsehprogramm, welches die öffentlich-rechtlichen Sender ausstrahlen. Für die einen gibt es zu viel Sport, für die anderen wiederum zu wenig. Einige fragen sich auch, ob ARD und ZDF sich eine teure Bundesliga oder Olympiade leisten müssen. Und braucht das öffentlich-rechtliche Fernsehen Sendungen wie Traumschiff, Rote Rosen oder zahlreiche Quizsendungen? Und mit welcher Berechtigung gibt es die Krimi-Flut in ARD und ZDF? Und das Weihnachtsfernsehprogramm wird gefühlt auch jedes Jahr schlechter. Es stellt sich daher für viele die Frage, ob man nicht als Rundfunkbeitragszahler das ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 22094 Verwaltungsgericht Mainz
ZDF muss in seinen Wahlsendungen zur Landtagswahl nicht über Wahlergebnisse kleiner Parteien berichten
06.10.2023 Das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) ist (vorläufig) nicht verpflichtet, bei seiner Landtagswahlberichterstattung in dem linearen Fernsehprogramm am 8. und 9. Oktober 2023 die Wahlergebnisse auch der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21643 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Rundfunkbeitrag auch bei Kritik an Programmvielfalt verpflichtend
28.08.2023 Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat entschieden, dass gegen die Rundfunkbeitragspflicht nicht eingewandt werden kann, der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfehle wegen mangelnder ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20428 Verwaltungsgericht Oldenburg
Keine Rundfunkbeitragspflicht für Verwalter von Ferienwohnungen
30.03.2023 Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat der Klage eines Vermietungsservice stattgegeben, der gewerblich Ferienwohnungen für die jeweiligen Eigentümer vermietet und betreut. Sie wandte sich gegen einen Bescheid der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20115 Bundesverwaltungsgericht
Übergangsweise Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für Zweitwohnungen
01.02.2023 Zweitwohnungsinhaber sind auf Antrag von der Rundfunkbeitragspflicht zu befreien. Unerheblich ist hierfür, auf welchen Namen das Beitragskonto einer von mehreren Wohnungsinhabern bewohnten ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19928 Verwaltungsgericht Koblenz
Keine Befreiung vom Rundfunkbeitrag aus Glaubens- und Gewissensgründen
03.01.2023 Ein Anspruch auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalles kann weder auf ein Leistungsverweigerungsrecht noch darauf gestützt werden, das Programm verstoße gegen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19590 Oberlandesgericht Köln
Bild TV durfte Passagen aus „Berliner Runde“ von ARD und ZDF nicht zeigen
28.10.2022 Das Oberlandesgericht Köln hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren die 13 minütige Live - Weitersendung der Funksendung „Berliner Runde“ bzw. deren öffentliche Zugänglichmachung durch die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19518 Oberverwaltungsgericht Koblenz
Keine Anhaltspunkte für eine "Tarnliste" im Personalrat des ZDF
13.10.2022 Bei der für den Personalrat des Zentralstudios des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) gebildeten Liste von Bewerberinnen ("Die Frauen - unabhängige Liste") handelt es sich nicht um eine "getarnte zweite Liste" einer im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18888 Oberverwaltungsgericht Lüneburg
NDR darf von Kraftfahrzeughersteller Rundfunkbeiträge für Fahrzeuge des Mitarbeiterleasings erheben
12.07.2022 Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat die Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig zurückgewiesen, mit der dieses die Klage gegen einen Bescheid abgewiesen hat, mit dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18702 Verwaltungsgericht Münster
Vollstreckungsmaßnahmen wegen ausstehender Rundfunkbeiträge rechtmäßig
17.06.2022 Das Verwaltungsgericht Münster hat die Klagen eines Mannes aus Borken abgewiesen, der sich gegen Vollstreckungsmaßnahmen zur Beitreibung rückständiger Rundfunkbeiträge gewandt hatte. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18383 Bundesverwaltungsgericht
Barzahlungsausschluss in der Rundfunkbeitragssatzung des Hessischen Rundfunks mit der Maßgabe einer Berücksichtigung von Härtefällen übergangsweise anwendbar
03.05.2022 Der ausnahmslose Ausschluss einer Barzahlung von Rundfunkbeiträgen in der Beitragssatzung des Hessischen Rundfunks verstößt gegen die unionsrechtlichen Vorgaben für Barzahlungsbeschränkungen bei der Erfüllung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17068 Verwaltungsgericht Koblenz
Keine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht bei fehlender Beantragung von Sozialhilfe
27.10.2021 Ein Sozialhilfeberechtigter, der keinen Antrag auf Zahlung von Sozialhilfe stellt, kann nicht die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht verlangen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16228 Bundesverfassungsgericht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
06.08.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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